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Öffentliche Infoveranstaltung B10-neu abgesagt

Aufgrund der beständig steigenden Inzidenzzahlen, und dem Ausrufen der Pandemiestufe 3 durch das Land, hatte es sich schon abgezeichnet: Die für den 2. November in der Kuchener Ankenhalle terminierte öffentliche Informationsveranstaltung zur B10-neu kann in der ursprünglich geplanten Form nicht stattfinden. Die neue Corona VO und die verschärften Vorgaben lassen eine größere Veranstaltung mit über 300 Teilnehmern so nicht mehr zu. Bei max. 100 wäre Ende gewesen. Ein vermeidbares Risiko sollte man bei steigenden Infektionszahlen auch nicht eingehen, zumal die Werte der bisher insgesamt und aktuell in Kuchen mit dem Coronavirus Infizierten im Kreisvergleich eh schon sehr hoch waren und sind. Dies am Rande erwähnt. Am Dienstag waren allein 3 Infizierte und über 50 Kontaktpersonen in Quarantäne, darunter auch eine komplette Schulklasse sowie eine Sportgruppe.   Das RP bat um Überprüfung, ob die Informationsveranstaltung auch mit deutlich weniger Teilnehmern (z.B. Bürgermeister, Gemeinderäte, BI) abgehalten und aufgezeichnet werden könnte. Gemeinderat und Verwaltung halten hiervon jedoch wenig. Dies würde nicht der Intension des gemeinsamen Antrags der beiden Gemeinderatsgremien aus Geislingen und Kuchen zur Durchführung eines, vor dem im Jahr 2022 einzuleitenden Planfeststellungsverfahren erfolgenden, umfassenden Bürgerbeteiligungsprozesses entsprechen. Ziel war und ist es hier, neben der öffentlichen Information und Vorstellung der aktualisierten Planung vor allem eine breit angelegte Diskussion und einen direkten Meinungsaustausch mit der Bevölkerung zu führen. Das ist auch dem Regierungspräsidium wichtig. Deshalb sollte die Veranstaltung verschoben und im Mai / Juni 2021 unter hoffentlich anderen Rahmenbedingungen erfolgen, so die einhellige Meinung des Gemeinderats, der am Samstag im Rahmen der Kommunalen Radrundfahrt darüber diskutierte.  Geislingens Oberbürgermeister Frank Dehmer sah dies in einer internen Vorabstimmung mit BM Rößner ebenso, und wollte sich Mitte der Woche ebenfalls noch mit seinen Fraktionen beraten. Fakt ist aber schon jetzt, eine öffentliche Informationsveranstaltung unter der Einbeziehung der Bürgerschaft, wird es am 02.11. in der Ankenhalle definitiv nicht geben. Wie es weitergeht, ist mit dem RP noch zu klären, evtl. ergeben sich noch andere Wege zur zumindest vorzeitigen Bekanntgabe der Pläne, so der Wunsch der beiden Kommunen. Mittlerweile wurde vom Regierungspräsidium bestätigt, dass die Planungen durch die Absage nicht verzögert werden und die Veranstaltung im nächsten Jahr nachgeholt werden soll. Das RP wird hierzu noch eine eigene Presseerklärung abgeben.

Bürgermeisteramt 

 


LRA Göppingen - B 10-Gipfel zeigt zeitliche Perspektiven auf

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). Es wird noch einige Jahre dauern, bis sich dieser Zustand ändert. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wird nicht vor 2022 erfolgen.

Landratsamt Göppingen, Amt für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur
B 10-Gipfel zeigt zeitliche Perspektiven auf
Hochrangiges Zusammentreffen aus Verwaltung, Politik und Wirtschaft

Göppingen, 05.12.2019  -  Zu einer aktuellen Standortbestimmung in Sachen B 10 hatte Landrat Edgar Wolff die Spitzen aus Verwaltung und Politik im Rahmen eines Informationsaustauschs eingeladen. Sie kamen am Donnerstag in großer Zahl in Göppingen zusammen. Teilgenommen haben u.a. Regierungspräsident Wolfgang Reimer, die Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens, Hermann Färber und Volker Münz, die Mitglieder des Landtags Nicole Razavi, Peter Hofelich und Alexander Maier, alle Fraktionsvorsitzenden des Kreistags sowie der zuständige Abteilungsleiter im Stuttgarter Verkehrsministerium, Andreas Hollatz, von der Gemeinde Kuchen nahm BM Bernd Rößner teil.
Ziel war, das dringende Anliegen des Weiterbaus der B 10 jetzt im engen Schulterschluss aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Bürgerschaft zu bekräftigen und alles daran zu setzen, die weitere Planung und Realisierung möglichst zügig in Gang zu bringen.

Der Weiterbau der B 10 zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost gilt dem Landkreis neben dem Albaufstieg der neuen A 8 als sein wichtigstes Projekt beim Ausbau der Straßeninfrastruktur. Seit Jahren wartet die Bevölkerung an den hoch belasteten Ortsdurchfahrten auf Entlastung, Pendler und Wirtschaft auf einen leistungsfähigen Anschluss der Region. Derzeit steht der alltägliche Stau vor Kuchen und Geislingen.

Bisher fehlt jedoch das entscheidende Signal in Form des für den Neubau bis Geislingen/Ost zunächst erforderlichen Planfeststellungsverfahrens. Nachdem der Bedarfsplan 2016, der bis 2030 gilt, die Voraussetzungen dafür geschaffen hatte, wird nun der Gesehenvermerk des Bundesverkehrsministeriums zum Vorentwurf erwartet. Es besteht berechtigte Hoffnung, dass dieser demnächst erteilt wird. 

Der Informationsaustausch machte deutlich, dass in jedem Fall noch einige Zeit vergehen wird, bis das Planfeststellungsverfahren starten kann. Zunächst müssen die aufwändigen Unterlagen rechtskonform auf den neuesten Stand gebracht werden. Eine weitere Verzögerung lassen notwendige naturschutzfachliche Untersuchungen erwarten, die sich im Zusammenhang mit neu bekannt gewordenen Fledermaus-Vorkommen in ehemaligen Bergbau-Stollen ergeben. Unter diesen Voraussetzungen wird davon ausgegangen, dass das Planfeststellungsverfahren im Jahr 2022 eingeleitet werden kann. Unter der Annahme, dass dieses Planfeststellungsverfahren zirka zwei Jahre beansprucht, können anschließend bauliche und naturschutzfachliche Vorabmaßnahmen begonnen werden. Die Hauptbaumaßnahme könnte dann im Jahr 2026 starten.

Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Öffentlichkeit im Frühjahr 2020 über den aktuellen Stand der nochmals überarbeiteten Planungen informiert wird. Die Stadt Geislingen sowie die Gemeinde Kuchen hatten diesbezüglich schon im Sommer eine Anfrage an das RP gestellt. In Absprache mit der Stadt Geislingen und dem RP soll die Veranstaltung in der Kuchener Ankenhalle stattfinden.

Sorgen wurden dahingehend formuliert, dass deutlich darüber hinausgehende Forderungen zu einer erneuten Überarbeitung der Planung mit erheblichen Verzögerungen des Verfahrens von mehreren Jahren führen würden. Zwar sei der Neubau der B 10 im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans aus heutiger Sicht finanziert, ob dies aber auch zu einem späteren Zeitpunkt in dieser Form gelten dürfe, müsse offen bleiben. Die Chance, die neue Bundesstraße in einem überschaubaren Zeitraum auch tatsächlich realisieren zu können, müsse jetzt genutzt werden. 



Ortsumfahrung Gingen freigegeben/Planfeststellungsverfahren absehbar

 

 

 

 

 

 

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox).
...zahlreiche Besucher verfolgten die Reden

 

 

 

 

 

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). Mit seinem neuesten Song "Wir brauchen die B10" unterstreicht Schlagersänger Tobee (links) die Forderung der Gemeinde Kuchen zum Weiterbau.

Am Mittwoch, 10.07.18 Woche war es soweit: die Ortsumfahrung Gingen wurde mit dem Abbau der Absperrbarken für den Straßenverkehr freigegeben. Bereits am Tag zuvor fand die offizielle Feierstunde mit symbolischer Durchschneidung eines schwarz-rot-goldenen Bandes statt. Mehrere hundert Besucher aus Gingen, Geislingen und Umgebung, sowie zahlreiche Vertreter aus Politik, Behörden, Firmen, und der IG B10-neu, nahmen an der Feier teil. Auch viele Bürger aus Kuchen und etliche Gemeinderäte waren dabei um zu unterstreichen, dass man hinter dem Weiterbau der B10 steht.

Pünktlich zu Beginn, der von der Gemeinde Gingen mit Unterstützung von etlichen Vereinen ausgerichteten Veranstaltung, setzte der Regen ein, was der guten Stimmung aber keinen Abbruch tat. Nach der musikalischen Eröffnung durch die Gingener Grundschüler folgten Ansprachen von Andreas Hollatz (Leiter der Abteilung Straßenwesen beim RP) und MdB Steffen Bilger (Parlamentarischer Staatssekretär). Eine erfreuliche Überraschung hatte dann Ministerialdirektor Uwe Lahl (als Vertreter des verhinderten Landesverkehrsministers Winfried Hermann) parat: der„RE-Entwurf“ für den Abschnitt Gingen/Ost – Kuchen – Geislingen wurde in Form von 23 Aktenordnern übergeben, um nun vom Bundesverkehrsministerium den sogenannten „Sichtvermerk „ zu erhalten. Laut Lahl könne in der Folge damit voraussichtlich in 2019 das Planfeststellungsverfahren beginnen. Mit der Aufforderung an Landrat, Bürgermeister und die  Lokalpolitiker aus Kreis und Gemeinden: „Versuchen Sie Ihre Interessen unter einen Hut zu bringen. Dann sind wir schneller fertig“  machte er deutlich, dass die zeitlichen Abläufe neben den übergeordneten Stellen auch zum Teil vor Ort mitbestimmt werden. Landrat Wolff unterstrich, dass man sich im Kreis mit aller Macht dafür einsetze, dass es mit der B10 weitergeht –  Anwohner und Autofahrer sind genug genervt. BM Marius Hick zeigte sich erfreut, dass Gingen nun endlich weniger Verkehr aufnehmen müsse und damit auch gleichzeitig die Chance zur Neugestaltung der Ortsdurchfahrt erhalte. Abschließend machte er aber auch deutlich, dass eine tatsächliche Entlastung von Gingen erst erfolge, wenn bis auf die Alb hinauf weitergebaut werden. Erst wenn alle Ortsumfahrungen fertiggestellt sind, könne man zufrieden sein. Mit dem direkten Versprechen auch weiterhin Seite an Seite mit Kuchen und Geislingen zu stehen, spielte Marius Hick den Ball gekonnt Bernd Rößner zu. Kuchens Bürgermeister – der eigentlich nicht auf der Rednerliste stand und „rein zufällig“ (?) ein Mikrophon in der Hand hatte,  räumte ein, dass man die Freigabe mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehe. Man freue sich für die Ginger Bürgerschaft mit, müsse als Autofahrer nun nicht mehr so oft an der Ginger Ampel „Grünenbergstraße“ stehen, habe die B10-neu nun wieder ein Stück näher an Kuchen und damit in Sichtweite. „Weinend“  deshalb, weil neue Straßen bekanntlich mehr Verkehr bedeuten und damit der Stau in Kuchen wohl noch größer werde. Man baue zwar darauf, dass die beteiligten Stellen nun zügig weiterplanen und dann auch bauen, wolle dies aber auch mit Nachdruck erneut einfordern. „Damit diese Forderung länger im Ohr und damit im Gedächtnis bleibe, wollen wir dies jedoch anders tun, als sonst üblich“, so Kuchens Bürgermeister… Zur Überraschung der Anwesenden kündigte er den aus Funk und Fernsehen weithin bekannten Kuchener Schlagersänger Tobee an, der erstmals vor breitem Publikum seinen neusten Song „Wir brauchen die B10“ präsentierte. Darin heißt es u. a.: „Es reicht uns im Filstal… wir brauchen die B10… wir können nicht verstehen, Jahrzehntelang im Filstal Gestank  und Lärm… …Politiker bewegt euch jetzt… 2 Spuren was für ne Qual…Berlin schau endlich hin… der Bau muss endlich weitergehen“.
Mitsingende Besucher und lauter Applaus zeigten, dass Tobee mit diesem Song und Text den Nerv der Teilnehmer getroffen hatte. Wer den Song hören will, wird im Internet fündig.
Weitere Infos und Eindrücke von der Veranstaltung sind den Berichterstattungen der  Geislinger Zeitung, Filstalwelle und anderer Medien zu entnehmen.
Jetzt heißt es erstmal „mitfreuen und weiterkämpfen für den Weiterbau der B10-neu bis auf die Alb hinauf“.

Bürgermeisteramt


Wie geht es weiter mit der B10-neu?

Mit dieser Fragestellung hatte MdL Razavi am 18.06.2018 nach Geislingen eingeladen. Im vollbesetzen Kapellmühlsaal hörten die Teilnehmer – darunter viele Kuchener Einwohner, etliche Gemeinderäte, IB-B10-neu-Vertreter und die Bürgermeister von Geislingen, Gingen und Kuchen – interessiert den Ausführungen von Herrn Andreas Hollatz zu. Der im Regierungspräsidium als Abteilungspräsident tätige Hollatz erinnerte zunächst mit einer Zeitachse an die bisherigen Ausbauabschnitte der B10. Es folgten Daten zu Kosten, Finanzierung, Verkehrsbelastung, Trassenführung und Aussagen zu den weiteren noch anstehenden Hürden bis zum Bau der künftigen Abschnitte. Was die Trassenführung um bzw. durch Kuchen und die Priorisierung durch das Land/Bund betrifft, gab es keine Neuigkeiten – die waren aber auch nicht zu erwarten. Interessant war aber, wie der zeitliche Horizont aussieht. Aktuell wird in Stuttgart noch am sogenannten RE-Entwurf gearbeitet. Dieser soll dann dem Bund zur Erteilung des „Sichtvermerks“ zugesandt werden. Dabei ist mit einer Bearbeitungszeit von 6-9 Monaten zu rechnen. Wenn alles glatt läuft, so Hollatz könnte nach Fertigstellung der Genehmigungsplanung das Planfeststellungsverfahren im Frühjahr 2019 beginnen, wobei hier mit einer rund 1,5-2-jährigen Verfahrenszeit zu rechnen ist. Dies hängt auch davon ab, wie viele und welche Stellungnahmen von Behörden und Bürgerschaft erfolgen. Nach der anschließenden Erstellung der Ausführungsplanung könnte bei optimalem Verlauf in 2021/22 mit dem Bau der Kuchener Ortsumfahrung begonnen werden. Hier rechnet er mit einer ca. 3-jährigen Bauzeit, anschließend könnten dann die weiteren Bauarbeiten bis Geislingen-Mitte bzw. der Bau des Schildwachttunnels folgen. Stand 2016 ist für diese insgesamt 7 km lange Strecke mit Kosten von ca. 223 Millionen zu rechnen, wobei diese Zahlen mittlerweile überholt sein dürften. Allein die Umfahrung Kuchens – mit 2 großen Brückenbauwerken über Seetalbach- und Attenrieder Tal - wird mit 73,2 Millionen veranschlagt. Gelder sind derzeit genügend vorhanden, problematisch wären aktuell eher die fehlenden personellen Kapazitäten bei Behörden, Planern und Firmen, so der Referent. Nachdem in Kuchen schon mehrfach Info-Veranstaltungen in ähnlicher Art stattgefunden hatten und die Forderung von Gemeinde und Bürgerschaft nach einer B10-neu schon oft genug gegenüber RP, Land und Politik artikuliert wurden, gab es aus unserer Sicht nichts Neues in diese Richtung anzumerken. Hier kann man sich nach jahrelangem Kampf der Unterstützung von Bund und Land sicher sein, sonst wären die Bauabschnitte nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingestuft  und damit auch die Finanzierung sichergestellt worden. Außerdem sind Gemeinde und RP in engem Kontakt bei diesem Thema. So nutzten vor allem die Geislinger Besucher die Gelegenheit zur Fragestellung oder Stellungnahme. Deutlich wurde auch hier, dass es – genauso wie in Kuchen – auch in Geislingen „Gewinner“ und „Verlierer“ geben wird, je nachdem wo man wohnt oder persönlich betroffen ist. Insgesamt hatte man aber den Eindruck dass die große Mehrheit der Teilnehmer hinter der B10-neu steht und die Dringlichkeit für Einwohner, Wirtschaft und Verkehrsteilnehmer sieht.

Bereits lange vor dieser Veranstaltung hatten der Kuchener Gemeinderat und die Verwaltung vereinbart, dass mit der absehbaren Einleitung des Planfeststellungsverfahren der AK B10-neu wieder aktiviert und das Verfahren gemeindebetreffend vorbereitet werden soll. Dies wird wohl im zweiten Halbjahr der Fall sein. Weitere Informationsveranstaltungen mit dem RP, Wiederholung der Trassenbegehung mit der Einwohnerschaft, Veröffentlichung von Plänen usw… all das soll im Rahmen einer breit angelegten Bürgerbeteiligung stattfinden. Was die im Planfeststellungsverfahren letztlich notwendige, offizielle Stellungnahme der Gemeinde zur Planung betrifft, wird BM Rößner dem Gemeinderat zum gegebenen Zeitpunkt die Durchführung eines Bürgerentscheids zu diesem für Kuchen so wichtigen Projekt vorschlagen. Jetzt heißt es erstmal abwarten wie sich die für den 10. Juli terminierte Freigabe des neuen B10-Abschnitts bis Gingen-Ost auf unsere Gemeinde auswirkt. Klar ist aber, besser wird’s nicht, deshalb muss es zügig weitergehen mit dem Bau der B10-neu!

Bürgermeisteramt


Land legt Priorisierung für baureife Bundesfernstraßenprojekte vor


Pläne der B 10 - neu


Bundesverkehrswegeplan 2030 – Projekt B10-G80-BW-T1-BW

Projektinformationssystem (PRINS) zum Bundesverkehrswegeplan 2030 / B10-neu

Kuchen und Geislingen warten seit Jahrzehnten auf den Weiterbau der B10-neu. Voraussetzung für den Bau ist zunächst die erfolgreiche Durchführung des Planfeststellungsverfahrens. Die Unterlagen werden derzeit zwischen Bund und Land abgestimmt. Erst nach der Erteilung des „gesehen-Vermerks“ soll bzw. kann dann das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden.
In den Erläuterungen zum aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind u. a. etliche Daten zum Weiterbau der B10-neu von Gingen-Ost über Kuchen bis Geislingen enthalten: Grunddaten, Kosten, Lage, Nutzen-Kosten-Analyse, Verkehrsbelastungen usw. Wer mehr wissen möchte, klickt bitte folgenden Link an:
https://www.bvwp-projekte.de/strasse/B10-G80-BW-T1-BW/B10-G80-BW-T1-BW.html

Bürgermeisteramt

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