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  • Landschaftsbild: Kuchen von oben

Bundestagswahl



Hygienekonzept Bundestagswahl 2021

Vorbemerkung: 
Am 26.09.2021 findet in Deutschland die Bundestagwahl 2021 statt.

In der Gemeinde Kuchen wird es drei Wahllokale geben. Zwei davon sind in der Bahnhofturnhalle, eines in der Mensa der Grundschule.

Aufgrund der Corona-Pandemie wird zwar mit mehr Briefwählern und weniger Wählern in den einzelnen Wahllokalen gerechnet, trotzdem muss für alle anwesenden Beteiligten das Infektionsrisiko so gering wie möglich gehalten werden. Aus diesem Grund wurde folgendes Hygienekonzept erstellt. 

Dieses Hygienekonzept gilt für alle an der Wahl beteiligten Personen verbindlich. 

Allgemeines

 

  • Es ist zu jeder Zeit ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten, sofern nicht die Einhaltung im Einzelfall unzumutbar oder dessen Unterschreitung aus besonderen Gründen erforderlich und durch weitere Schutzmaßnahmen ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet ist. (vgl. § 11 Abs. 3 Satz 3 CoronaVO) 
  • Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder ein Atemschutz, welcher den Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, getragen werden.
    Diese Verpflichtung besteht nicht für
  1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
  2. Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske gem. Satz 1 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist und
  3. die Dauer einer vom Wahlvorstand angeordneten Abnahme der Maske zur Identitätsfeststellung. (vgl. § 11 Abs. 3 Satz 2 CoronaVO)

 

  • Vor dem Betreten des Wahlgebäudes muss sich jede Person die Hände desinfizieren.(vgl. § 11 Abs. 3 S. 4 CoronaVO)

 

  • Für Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten (Wahlbeobachter), gilt:
  1. Sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten (Name, Anschrift, Zeitraum der Anwesenheit, Telefonnummer) verpflichtet (auszufüllende Datenblätter werden bereitgestellt und sind nach ausfüllen in einen Umschlag mit Sichtfenster zu packen).
  2. Im Falle der Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, welche vom Tragen einer medizinischen Maske befreit, dürfen sich die Personen in Wahlräumen zwischen 8 und 13 Uhr und zwischen 13 und 18 Uhr und ab 18 Uhr jeweils längstens 15 Minuten aufhalten; in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten; zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes und den Hilfskräften muss jeweils ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. (vgl. § 10a Abs. 4 CoronaVO)

 

  • Zutritts- und Teilnahmeverbot:

     Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die

  1. Einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen,
  2. typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, Fieber, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen,
  3. entgegen der oben genannten Verpflichtung keine medizinische Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme vorliegt,
  4. entgegen der Verpflichtung ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereits sind. 

Eine rechtzeitige und verständliche Information über die allgemeinen Hygieneregeln erfolgt vorab über das Mitteilungsblatt der Gemeinde.

Zusätzlich wird in den Räumlichkeiten der Wahllokale für ausreichend Beschilderung bzgl. der Hygieneregeln (z.B. Händedesinfektion, Maske, Abstand, Laufwege, etc.) gesorgt. 

Wahllokale

Die Wahllokale wurden unter dem Gesichtspunkt der Hygienevorschriften während der Corona-Pandemie ausgewählt. Die Wegführung ist so gestaltet, dass kein Begegnungsverkehr entsteht.

 

  • Die Türen der Räumlichkeiten werden voraussichtlich den ganzen Tag über offen gehalten, so wird ein stetiger Luftaustausch gewährleistet sowie Kontaktflächen reduziert. Wahlhelfer haben sich entsprechend der Außentemperatur zu kleiden.
  • Treppengeländer werden regelmäßig von den Hausmeistern desinfiziert. 
  • Im Zugangsbereich der Räumlichkeiten werden Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Hier hat sich jeder vor Zutritt die Hände zu desinfizieren. Zusätzlich besteht in den Sanitärbereichen die Möglichkeit, sich die Hände mit Seife zu waschen und mit Einmalhandtüchern zu trocknen.

 

  • Die Plätze der Wahlhelfer sind so eingerichtet, dass untereinander ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.
  • Beim Wahlhelfer, der die Wahlunterlagen ausgibt, wird eine Plexiglasscheibe als Spuckschutz am Tischrand aufgestellt. Die Wahlunterlagen können unter der Scheibe hindurch gegeben werden. 
  • Die Wahlkabinen werden nach jeder Benutzung desinfiziert.
  • Beim Wahlhelfer, der den Wahlschein entgegen nimmt, wird eine Plexiglasscheibe als Spuckschutz am Tischrand aufgestellt. Der Wahlschein kann unter der Scheibe hindurch gegeben werden.
  • Der Wahlhelfer, der das Wählerverzeichnis abhakt, sitzt in ausreichend Abstand zum Laufweg des Wählers und den anderen Wahlhelfern. So ist hier kein Spuckschutz erforderlich.
  • Das Einwerfen des Stimmzettels in die Wahlurne hat so schnell wie möglich zu erfolgen.

 

  • In jedem Wahllokal dürfen sich zusätzlich zu den Wahlhelfern maximal drei Wähler aufhalten. Der Zugang wird über Personal im Eingangsbereich geregelt. Sollten zeitgleich mehr als die zugelassene Personenzahl in den Wahllokalen eintreffen, ist vor dem Gebäude eine Warteschlange zu bilden. Auch hier gilt die Pflicht zum Einhalten des Mindestabstandes von 1,5 Metern. Die wartenden Personen werden dann informiert, wenn Sie das Wahllokal betreten dürfen.

 

  • In jedem Wahllokal wird ein Aufenthaltsbereich für Wahlbeobachter eingerichtet. Dieser ist so groß, dass die Wahlbeobachter zu jeder Zeit untereinander den Mindestabstand einhalten können. So wird der Öffentlichkeitsgrundsatz von Wahlhandlung und Auszählung unter Pandemiebedingungen gewahrt.
    Kann der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen sich im Wahllokal befindlichen Personen (z.B. Wähler, Wahlhelfer) eingehalten werden, darf der Bereich auch verlassen werden.

Schutzausrüstung der Wahlhelfer

Jedem Wahlhelfer wird  folgende Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt: FFP2-Masken, Einmal-Handschuhe, Blattwender zur Auszählung, sowie ein Selbsttest, welcher vor der Arbeitsaufnahme durchgeführt werden kann.

Ebenso erhält jede Wahlhelfer-Gruppe eine Packung „Notfall-OP-Masken“, welche bei Bedarf genutzt werden können.

Sonstiges

 

  • Jeder Wähler soll nach Möglichkeit einen Kugelschreiber zur Stimmabgabe von Zuhause mitbringen.
    Wird vom Wähler vor Ort ein Kugelschreiber benötigt, wird dieser von der Gemeinde Kuchen zur Verfügung gestellt.

 

 

Auszählung der abgegebenen Stimmen

 

  • Die unter dem Punkt „Allgemeines“ erläuterten Regelungen bestehen auch während der Stimmauszählung fort.
  • Die ordnungsgemäße Stimmenauszählung unter der Aufsicht des Wahlvorstehers und mit gegenseitiger Kontrolle der Wahlhelfer wird gewährleistet.

Bürgermeisteramt


Wahlbekanntmachung zur Wahl zum Deutschen Bundestag, am 26.09.2021

Wahlbekanntmachung zur Wahl zum Deutschen Bundestag (pdf, 119 KB) zum herunterladen.


Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.2021

Hier können Sie die Bekanntmachung (PDF, 1.566 KB) herunterladen


Briefwahlantrag (Wahlscheinantrag) - auch bequem per Internet

Zur Bundestagswahl am 26.09.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. im Internet oder per E-Mail) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Hier können Sie sobald Ihnen Ihre Wahlbenachrichtung vorliegt die Unterlagen für Briefwahl (Wahlscheinantrag) anfordern.

Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung, die Sie bis 05.09.2021 erhalten haben sollten, müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen.
Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.
Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse.
Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend per Post zugestellt.
Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an buergerbuero@kuchen.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro unter folgenden Kontaktmöglichkeiten: Tel. 07331/9882-0 Mail buergerbuero@kuchen.de oder FAX 07331 9882-13

Bürgermeisteramt


Wichtige Hinweise zur Bundestagswahl - Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.
Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettel werden in die Schablonen gelegt. Im Wahlkreis Göppingen hat man sich dafür entschieden die rechte obere Ecke der Stimmzettel abzutrennen, damit die Stimmzettel richtig in die Schablonen eingelegt werden können.

Die Felder für die „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen. Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761 36122.

Bürgermeisteramt