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Erstellung eines Managementplans für das FFH-Gebiet Eybtal bei Geislingen

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs
Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Eybtal bei Geislingen“
wird vom 24.Juni bis zum 02. August 2019 im Rathaus Geislingen a. d.
Steige (Raum 107, Karlstrasse 1, 73312 Geislingen) öffentlich zur Einsichtnahme
ausgelegt. Der Planentwurf kann dort während der ortsüblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Außerdem besteht ab 24.Juni 2019 die Möglichkeit, die Textfassung und die Einzelpläne im Internetportal der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-undlandschaft/map-aktuelle-auslegung aufzurufen.
Schriftliche Stellungnahmen zum Managementplanentwurf können bis zum 02. August
2019 beim Regierungspräsidium Stuttgart, Referat 56 – Naturschutz und Landschaftspflege, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart abgegeben werden. Ansprechpartnerin ist Frau Mödinger (dagmar.moedinger@rps.bwl.de).
Das Regierungspräsidium bietet insbesondere den Eigentümern und Bewirtschaftern
der betroffenen Grundstücke an, sich am Mittwoch, 24.Juli 2019 ab 14.00 Uhr bis
16.00 Uhr im Rathaus Geislingen an der Steige (Karlstrasse 1, Raum 107) über den
ausliegenden Planentwurf näher zu informieren. Hierzu werden Vertreter der beteiligten
Behörden und des beauftragten Planungsbüros mit Planentwürfen anwesend


Bäume und Hecken zurückschneiden

Anpflanzungen beleben und verschönern das Ortsbild und tragen zur Verbesserung der Lebensräume für Mensch und Tier bei. Leider können durch Anpflanzungen aber auch Gefahrensituationen hervorgerufen werden. Beim Bürgermeisteramt eingehende Hinweise und Beschwerden sowie selbst durchgeführte Ortsbesichtigungen zeigen uns, dass an Kreuzungen, Einmündungen sowie Fuß- und Radwegen immer wieder Behinderungen durch über­hängende Äste und zu breit und zu hoch wachsende Hecken bestehen.

Dann kann es nur heißen: „Bitte zurückschneiden!“

Bitte prüfen Sie auch, ob Straßenlampen an der Grundstücksgrenze oder Schilder zugewach­sen sind und deren Freischneiden erforderlich ist. Bedenken Sie: Durch das Zuwachsen von Straßenlampen oder Schildern (z.B. Straßenbezeichnungen, Omnibus­haltestellen usw.) wird die Verkehrssicherheit beeinträchtigt und die Orientierung von ortsfremden Personen erschwert.

Nach § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg dürfen Anpflanzungen aller Art sowie Zäune, Stapel, Haufen und andere mit einem Grundstück nicht fest verbundene Ein­richtungen nicht angelegt werden, wenn sie die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs be­einträchtigen können. Sind solche Anpflanzungen bzw. Hindernisse bereits vorhanden, haben die Eigentümer und Besitzer deren Beseitigung zu veranlassen.

Bei Gefahr im Verzug kann die zuständige Straßenbaubehörde (bei Gemeindestraßen, Wegen, Gehwegen und Parkplätzen ist dies die Gemeindeverwaltung) die Anpflanzungen bzw. Hindernisse sofort beseitigen oder zurückschneiden. Die Kosten für das Ausführen dieser Maßnahmen werden den Verpflichteten in Rechnung gestellt.

Besonders gefährdet sind Kinder, die nach der Straßenverkehrsordnung bis zum vollendeten achten Lebensjahr mit ihrem Fahrrad den Gehweg benutzen müssen. Werden sie durch über­hängende Äste zum Ausweichen auf die Straße verleitet, besteht erhöhte Unfallgefahr für sie. Neben der möglichen Verletzung des Kindes drohen den Grundstückseigentümern erhebliche Schadensersatzfor­derungen.

Im Kreuzungsbereich von Straßen sind sog. „Sichtdreiecke“ grundsätzlich von jeder Bebauung freizuhalten. Das Sichtdreieck beschreibt ein Sichtfeld, das ein Verkehrsteilnehmer zur Verfü­gung hat, wenn er von einer untergeordneten in eine übergeordnete Straße einbiegen will. Wenn nun dieses Sichtdreieck durch Bebauung (Gartenzaun, Hecke, Baum o.ä.) nicht mehr überschaubar ist, wird das Einbiegen in die bevorrechtigte Straße zum gefährlichen Glücksspiel.

Um Gefahrensituationen von vornherein zu vermeiden und allen Beteiligten zusätzlichen Aufwand zu ersparen, bitten wir Sie folgende Hinweise zu beachten:

1.  Beachten Sie schon vor dem Pflanzen, welches Ausmaß Sträucher, Bäume und Hecken schon nach wenigen Jahren annehmen können. Entscheiden Sie sich für schwach wachsende Pflanzen oder halten Sie ausreichend Abstand zur Grundstücksgrenze. Parkbäume, so schön sie auch sein mögen, haben in Hausgärten nichts zu suchen.

2.  Schneiden Sie Hecken, Sträucher und Bäume an Straßen, Wegen und Gehwegen rechtzeitig so weit zurück, dass Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer den ihnen zugedachten Verkehrsraum auch ohne Gefahren nutzen können.
Beachten Sie auch das sog. „Lichtraumprofil“, das von allen Grundstückseigentümern einzuhalten ist, deren Grundstücke an öffentliche Straßen sowie Geh- und Radwege angrenzen: Der Pflanzenwuchs sollte bis zu einer Höhe von 2,30 Metern nicht über den Gehweg ragen (bei Radwegen ist eine Höhe von 2,50 Metern einzuhalten). Grenzt das Grundstück direkt an eine öffentliche Straße, dürfen die Pflanzen bis zu einer Höhe von 4 Metern nicht in die Straße hineinragen. Über die gesamte Fahrbahn muss ein Lichtraum von 4,5 Metern frei bleiben.

3.  Schneiden Sie Hecken, Sträucher und Bäume in Bereichen von Straßeneinmündungen und Kreuzungen so weit zurück, dass Sichtbehinderungen und Verkehrsgefährdungen ausgeschlossen sind. Achten Sie darauf, dass die Anpflanzungen nicht über die Grundstücksgrenze hinausragen.

4.  Schneiden Sie auch Hecken, Sträucher und Bäume im Bereich von Straßenlampen und Schildern so weit zurück, dass die Lampen ihre Beleuchtungsfunktion erfüllen und die Schilder mühelos gelesen werden können. Besonders die Straßenlampen sind ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheit. Deren einwandfreie Funktion soll auch Sie in der Dunkelheit vor möglichen Gefahren schützen.

5. Als Eigentümer bzw. Besitzer eines Grundstücks, das im Kreuzungsbereich von Straßen liegt, achten Sie bitte darauf, dass das Sichtdreieck frei gehalten wird. 

Nehmen Sie auf Ihre Mitmenschen Rücksicht und beachten Sie diese Hinweise. Als Verkehrsteilnehmer erwarten Sie, dass andere Grundstückseigentümer bzw. -besitzer alles unternehmen, um Sie selbst und Ihre Angehörigen vor Gefahren zu schützen. Legen Sie diesen Maßstab auch an Ihr eigenes Verhalten an. Beachten Sie bitte auch, dass Sie als Grundstückseigentümer bzw. -besitzer verkehrssicherungspflichtig sind und im Schadensfall mit erheblichen Schadensersatzansprüchen konfrontiert werden können.

 


Abschlag für Wasserzins- und Abwassergebühren

Zum 30.06. ist der Abschlag für Wasserzins- und Abwassergebühren für das

2. Quartal 2019

zur Zahlung fällig. Wir bitten Sie, die Gebühren fristgerecht an die Gemeindekasse zu überweisen oder am bequemen Lastschriftverfahren teilzunehmen.

Abbuchungsermächtigungen erhalten Sie auf dem Rathaus oder hier.  

Bürgermeisteramt


Freibadsaison in Kuchen eröffnet

Kuchener Badegäste genießen das sonnige Wetter im kühlen Nass.
Quelle: Geislinger Zeitung

Wann macht das Freibad endlich auf? Diese Frage stellte sich und der Gemeindeverwaltung so mancher Kuchener in den letzten Tagen und Wochen.  Gute Frage, aber leider nicht so leicht zu beantworten. Obwohl die vorbereitenden Arbeiten schon seit längerer Zeit komplett abgeschlossen  waren und das Freibad-Team in den „Starlöchern“ stand, wollte das Wetter einfach nicht mitspielen.

Als es dann  – wenigstens vorübergehend – gut aussah, entschied Bürgermeister Rößner kurzfristig das Bad in der „Jubiläumssaison – 20 Jahe neues Freibad“  spontan zumindest stundenweise zu öffnen. In dieser Zeit kamen bereits 700 Badegäste ins Kuchener Freibad um ihre ersten Bahnen zu ziehen.

Für weitere Besucher lädt das Kuchener Freibad wieder täglich von 08.00 bis 20.00 Uhr in den ca. 24 °C warmen Becken und dem Kiosk mit altbewährtem Team zum Schwimmen, Toben und Entspannen ein.

Hier die Eintrittspreise im Vergleich zu umliegenden Bädern:

 

Kuchen Geislingen Göppingen Salach
Tageskarte Jgd.    2,00 €     2,00 €      2,40 €     2,00 €
Tageskarte Erw.    3,70 €     4,00 €     4,50 €     3,50 €
Abendkarte Jgd.    1,00 €     2,00 €      ----     1,10 €
Abendkarte Erw.    2,00 €     2,00 €     2,70 €     2,00 €
Dauerkarte Jgd.   28,50 €   39,00 €   35,00 €   40,00 €
Dauerkarte Erw.   53,00 €   79,00 €   70,00 €   65,00 €
Familienkarte ab 118,00 € 129,00 € 150,00 € 100,00 €
Bürgermeisteramt

Baustellen in Kuchen

die Silcherstraße ist seit letzter Woche fertiggestellt
die Filsstraße ist seit dieser Woche fertiggestellt
frische Betonschicht auf der Brückentafel
Filsterassen: neu angelegter Fußweg mit den ersten Teilen der Holzspielgeräte
diese Steine werden als Sitzstufen in den Böschungsbereich eingebaut
neu angelegter Fußweg an der Staubstraße

Im Rahmen des kommunalen Straßeninstandsetzungsprogramms 2019 wurden in diesem Frühjahr die Silcherstraße und ein Teil der Filsstraße saniert. Die Silcherstraße wurde schon letzte Woche, die Filsstraße diese Woche fertiggestellt. In der Silcherstraße wurden für rund 400.000 EUR die Wasserleitung erneuert, der Straßenunterbau ertüchtigt, die Fahrbahn saniert und in Teilbereichen der Abwasserkanal in Stand gesetzt.

In der Filsstraße wurde die Wasserleitung zwischen der Lonestraße und der Friedrichstraße überwiegend im Spühlbohrverfahren erneuert. In diesem Zusammenhang wurden ebenfalls punktuelle Kanalsanierungen vorgenommen sowie in einem Teilabschnitt der Fahrbahnbelag erneuert. Die Maßnahme kostete insgesamt rund 220.000 EUR. Beide Baumaßnahmen wurden von der Firma Astra aus Zimmern durchgeführt.

Die Brückensanierung im Bereich der Friedrich-/ Filsstraße wird hingegen noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Für rund 350.000 EUR wird der Brückenoberbau erneuert und die Betonwände der Widerlager saniert. Zunächst wurden der bestehende Fahrbahn- und Gehwegbelag sowie die Abdichtung abgetragen, dann wurde auf die noch gut erhaltene Brückentafel eine zusätzliche Betonschicht aufgebracht und mit Bewehrungseisen in der Tafel verankert. Derzeit werden die Brückenkappen (seitliche Bereiche auf denen sich die Gehwege befinden) mit Beton ertüchtigt. Nächste Woche sollen die Abdichtungsarbeiten im Fahrbahn- und Gehwegbereich sowie der Einbau des Gussasphalts erfolgen. Voraussichtlich ab 06.07. wird die Brücke wieder halbseitig befahrbar sein. Bis Ende Juli werden dann die Widerlager eingerüstet und saniert. Hierfür wird der schadhafte Beton mit Hochdruckwasser abgestrahlt und dann neuer Beton aufgebracht. Ausführendes Unternehmen ist die Firma Moll aus Gruibingen.

Die Filsterrassen nehmen langsam Gestalt an. Hier wird für rund 240.000 Euro ein Aufenthaltsbereich mit Fußweg und Spielgeräten im Bereich der Staubstraße/ Ringstraße geschaffen. Der Fußweg an der Staubstraße ist fast fertiggestellt, ebenso die Fundamente für die Spielgeräte und Sitzmöbel. Derzeit werden die Sitzstufen aus Naturstein in die Böschung eingebaut und die Spielgeräte aufgestellt. Die Sitzmöbel müssen noch aufgebaut und der Fußweg in Richtung Friedrichstraße hergestellt werden, außerdem ist der Fallschutzbelag im Spielbereich einzubringen und die Grünflächen wieder herzurichten. Tätig sind hier die Firmen Leins Garten- und Landschaftsbau aus Donzdorf und terra.in aus Stuttgart.

Außerdem wurden die Feldwege zum Friedheim oberhalb der Hohle Gasse und zu den Eisweihern saniert. Hier wurden der Belag und teilweise auch die Tragschicht erneuert.

Bürgermeisteramt


Abwasserzweckverband Mittlere Fils, Sitz Salach, Feststellung der Jahresrechnung 2018

Die Verbandsversammlung hat am 22. Mai 2019 folgenden Beschluss gefasst:

1.   Im Jahr 2018 wird eine Verbandsumlage in Höhe von insgesamt 1.729.857,50 € erhoben.
2.   Die Verschuldung am 31.12.2018 wird mit 2.982.475,00 € festgestellt.
3.   Die Jahresrechnung 2018 des Abwasserzweckverbands Mittlere Fils wird gemäß § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg mit sämtlichen Anlagen festgestellt und genehmigt.

Die Jahresrechnung 2018 mit Rechenschaftsbericht wird in der Zeit von Dienstag, 11. Juni 2019 bis Mittwoch, 19. Juni 2019, je einschließlich, im 

      Rathaus Kuchen, Marktplatz 11, bei Herrn Kämmerer Schmid, 2. OG, Zi.Nr.  22,

während der üblichen Dienstzeit öffentlich ausgelegt.

Julian Stipp
Verbandsvorsitzender


Wahlnachbetrachtung

Am vergangenen Sonntag waren die Wahlberechtigten in Baden-Württemberg aufgerufen, ihre Interessenvertreter für Gemeinderat, Kreistag, Regionalversammlung und das Europäische Parlament zu wählen.

Bei den letzten 3 Kommunalwahlen ging die Wahlbeteiligung in Kuchen beständig zurück. Nun kam es erfreulicherweise zu einer Trendwende. Gegenüber der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 stieg die Wahlbeteiligung um 5,2 % auf 57,5 % an.

Bei der Gemeinderatswahl konnten auf den 2.611 gültigen Stimmzetteln insgesamt 44.113 gültige Stimmen ausgewertet werden.

Und so sieht das Kräfteverhältnis im "neuen" Kuchener Gemeinderat aus:

Analysen von Gemeinderatswahlen sind immer sehr schwierig - vor allem, wenn sich die Kandidatenlisten gegenüber der Wahl zuvor doch sehr verändert haben. Vor diesem Hintergrund sind die nachstehenden Aussagen zu verstehen.

Die Sitzverteilung erfolgte wieder nach dem Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers, das sich gegenüber dem früher angewandten d’Hondt‘schen Verfahren neutraler zur  Stärke der Listen verhält. Die „Oberverteilung“ der Sitze ergibt sich aus der Verhältniswahl. Die auf eine Liste entfallenden Sitze werden dann durch eine „Unterverteilung“  nach dem persönlichen Wahlergebnis der einzelnen Bewerber zugeordnet. Teilweise ging es bei der Sitzverteilung für und auf den einzelnen Listen recht eng zu.

Stärkste Kraft wurde wieder die CDU, die mit insgesamt 14.003 Stimmen auf 34,2 % (2014: 35,5 %) kam. Damit ist die CDU auch in der nächsten Amtsperiode mit 6 Sitzen im Gremium vertreten.

Auf Platz 2 kam die Freie Wählervereinigung. Mit 13.578 Stimmen entfielen 30,78 % (2014: 31,5 %) auf diese Liste. Damit verlieren die Freien Wähler einen Sitz, künftig ist man mit 5 Mandaten im Gemeinderat vertreten.

Dritte Kraft im Gremium bleibt die SPD. Mit 26,07 % (2014: 28,1 %) und einer Gesamtstimmenzahl von 11.500 konnte man die Mandatszahl mit 5 Sitzen halten. Mit deutlichem Abstand wurde Rainer Kruschina auch dieses Mal wieder souverän zum "Stimmenkönig" gewählt.

Zu den Gewinnern der Wahl zählen – dem landesweiten Trend folgend - "Die Grünen". Obwohl nur mit 5 von 18 möglichen Kandidaten auf der Liste angetreten, sicherte man sich  mit einem Stimmen-anteil von 8,95 % erstmals 2 Mandate. Mit insgesamt 3.950 Stimmen konnte man gegenüber 2014 die Stimmenzahl verdoppeln.

In der neuen Amtsperiode wird es neben den 12 bisherigen Kommunalpolitkern sechs neue Gesichter im Gemeinderat geben: Albert Appenzeller, Matthias Hettich, Sebastan Steck, Miriam Zeitler, Florian Brühl und Ute Lenz schafften den Sprung in den Kuchener Gemeinderat.

Im Kreistag ist die Gemeinde Kuchen künftig leider nur noch mit einem Mitglied vertreten. Rainer Kruschina (SPD) wurde mit 2.233 Stimmen erneut in den Kreistag gewählt.

Traditionsgemäß verlief die Wahlhandlung selbst, sowie die Ergebnisermittlung zügig, wobei sich die langen Stimmzettel bei der Europawahl erneut als sehr lästig beim Auszählen erwiesen. Bezahlt machte sich auch wieder der Einsatz von Computern, welche die Ermittlung der Wahlergebnisse deutlich erleichtern. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen wurden in Kuchen wieder alle vier Wahlen komplett ausgezählt. Kurz vor Mitternacht war alles erledigt. Gegen 2.00 Uhr gingen dann im Rathaus die letzten Lichter aus, ehe am Montagmorgen die Nacharbeit und das Aufräumen auf dem Programm standen.

Bürgermeisteramt


Land entscheidet sich für die Ankenhalle

Schon bald soll die Sanierung der Ankenhalle starten.

Wie bereits berichtet, hat die Gemeinde Kuchen zum Jahreswechsel zwei Anträge zur Sportstättenbauförderung beim Land gestellt. Bereits zum zweiten Mal war dabei der geplante Umbau des Trainingsplatzes in ein Kunstrasenspielfeld sowie die Erneuerung der Tartanbahn – Rundlaufbahn – im Ankenstadion zur Förderung angemeldet worden. Zur Finanzierung der damit verbundenen Gesamtkosten in Höhe von rund 625.000 Euro hatte man sich im Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 134.000 Euro erhofft. Mit dem Hinweis, dass das Sportstättenbauförderungsprogramm deutlich überzeichnet war, lehnte das Regierungspräsidium Stuttgart nun mit Bescheid vom 20.05. diesen Antrag auch beim zweiten Anlauf ab. Positiv beschieden wurde hingegen der parallel gestellte Antrag zur Förderung der Dach- und Fassadensanierung an der Ankenhalle. Hier sah das wohl auch das Land,  insbesondere wegen des undichten Daches und der beschädigten Fassaden eine größere Dringlichkeit. Was bereits einige Wochen zuvor der Presse zu entnehmen war, wurde nun auch offiziell mit einem Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums bestätigt. Für die mit rund 3,1 Mio. veranschlagten Kosten wurde ein Zuwendungsbetrag in Höhe von 346.000 Euro bewilligt. Unter Berücksichtigung der Vorsteuerabzugsmöglichkeit für die Ankenhalle und des bewilligten Zuschusses weden so voraussichtlich rund 2,26 Mio. Euro von der Gemeinde als Eigenmittel zu stämmen sein. Die Finanzierung dieser Gelder ist über die vorhandenen Rücklagen der Gemeinde gesichert. Vor diesem Hintergrund wurde das Arch.Büro Wittlinger mittlerweile auch aufgefordert, die Vorbereitungen zur notwendigen Sanierung zu intensivieren. Neben der Sanierung des Schulgebäudes konnten damit nun auch die Weichen für die Realisierung einer weiteren wichtigen kommunalen Großbaumaßnahme gestellt werden. Von dieser Stelle aus gilt dem Land ein Dank für die Bezuschussung der beiden Sanierungsmaßnahmen in Schule und Ankenhalle.

Bürgermeisteramt


BM Rößner bezweifelt die Repräsentivität der am 05. April für den Winkpark gemessenen Lärmwerte am Sommerberg.

Windpark Tegelberg - erste Messergebnisse liegen vor

Vor rund eineinhalb Jahren wurde der auf Donzdorfer Markung stehende Windpark Tegelberg in Betrieb genommen. Seither kommt es immer wieder zu Beschwerden aus der Bürgerschaft, insbesondere was u. a. das Problem des Schalls (flugzeugähnlicher Lärm der Kühlaggregate bzw. das Schlaggeräusch der Rotoren) betrifft.

Schon früh hatte die Gemeinde deshalb Kontakt mit dem zuständigen Landratsamt aufgenommen, die konstante Einhaltung der zulässigen Lärmgrenzwerte bezweifelt und die Erfüllung der mit der Genehmigung verbundenen Auflagen zur Überprüfung des Lärms bei laufendem Betrieb eingefordert. Auch einige Bürger hatten sich diesbezüglich an die zuständige Kreisbehörde gewandt. Für eine Überprüfung muss eine objektivierte Beurteilung der Lärmbeeinträchtigung über die Richtwerte der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) erfolgen. Außerdem sind u. a. die Vorgaben der DIN 61 400-11 zu beachten. Dabei sind alle Geräusche der Windenergieanlage (Rotorblätter, Kühlung, Getriebe, Azimut Antrieb) zu erfassen. Bereits im Frühjahr 2018 war bei einem Treffen zwischen Landratsamt, Betreiber und Gemeinde vereinbart worden, dass ein Sachverständigenbüro zusätzlich zu den üblichen Lärmberechnungen sowohl Emissionsmessungen (an den Windrädern) als auch plausibilisierende Immissionsmessungen (unten in Kuchen) durchführen soll. Bei einem weiteren Gespräch im Juli wurden von Landratsamt und Gemeinde gemeinsam einige repräsentative Messpunkte innerhalb Kuchens festgelegt und die Beauftragung eines unabhängigen Gutachterbüros veranlasst. Mangels geeigneter Windverhältnisse tat sich allerdings zunächst leider nichts, obwohl die Gemeinde, Landratsamt und auch die neu gegründete Bürgerinitiative mehrfach nachhakten.

Ende September 2018 konnten dann endlich die in der Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom Landratsamt - mit einer Frist von max. 18 Monaten - zur Auflage gemachten Messungen an den Windrädern durchgeführt werden. Im Tal unten, das heißt in Kuchen selbst, fand Anfang April 2019 eine erste Messung statt, wobei die Wetter- und Windverhältnisse nicht „optimal“ waren. Schon damals hatte BM Rößner vor Ort deutlich gemacht, dass die Messung aufgrund des immer mehr nachlassenden – und damit zu schwachen - Windes von der Gemeinde nicht als repräsentativ anerkannt werde und wiederholt werden müsse.

Vor diesem Hintergrund wurden Mitte Mai nun vom beauftragten Büro „rw Bauhysik“ im Beisein der Vertreter aus Landratsamt, Betreibergesellschaft, Gemeinderat, Bürgerinitiative und der Verwaltung die Ergebnisse der schalltechnischen Untersuchungen bekannt gegeben und mit den Beteiligten diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass die von vielen Annahmen, mathematischen Formeln und physikalischen Gegebenheiten beeinflussten Verfahren sehr komplex und für Nichtfachleute nur schwer, oder teilweise auch gar nicht nachvollziehbar sind. Dies macht die Sache nicht leichter und kann aus Sicht der Gemeinde auch nicht befriedigen.

Im Genehmigungsbescheid hatte das Landratsamt einen maximalen Schallleistungspegel der Windenergieanlage von 106,1 dB(A) ab einer Windgeschwindigkeit in 10 m Höhe von 5,3 m/s bzw. in Nabenhöhe (139 m) von 8 m/s vorgegeben. In Bezug auf die messtechnische Schalleistungsbestimmung wurde nun ein immissionsrelevanter Schalleistungspegel der auf dem Tegelberg errichteten Windenergieanlage 1 von 105,1 db(A) bekannt gegeben. Die an die Messung anschließende Ausbreitungsberechnung hat ergeben dass die zulässigen Richtwerte für allgemeine Wohngebiete (tagsüber 55 dB (A) / nachts 40 dB(A)) eingehalten werden.

Anschließend wurden die Ergebnisse der zur Plausibilisierung dienenden Schallausbreitungsberechnung nach dem modifizierten Interimsverfahren erläutert. Im dritten Teil wurde das für Kuchen eigentlich viel wichtigere Thema „was kommt unten an?“ beleuchtet. Das Gutachterbüro kommt auch nach der Messung vom 05.04.19 zum Ergebnis, dass auch hier die zulässigen Richtwerte für allgemeine Wohngebiete eingehalten werden. Eine Überschreitung des zulässigen Immissionsrichtwerts wird als äußerst unwahrscheinlich eingestuft. Dies ist keine Überraschung da der Wind zum Messzeitpunkt nicht die für ein aussagekräftiges Ergebnis erforderliche Geschwindigkeit hatte.

Vor diesem Hintergrund äußerten die Vertreter der Genehmigungsbehörde, dass nach aktuellem Stand damit vom Betreiber der Nachweis zur Einhaltung der Richtwerte erbracht wurde. Die Anlagen können daher wie bisher betrieben werden. Weitere Messungen im Ortsbereich von Kuchen sind aus Sicht des Landratsamtes nicht erforderlich (Anmerkung: in der Genehmigung waren diese auch gar nicht zur Auflage gemacht worden). Wie der Betreiber auf Nachfrage der Bürgerinitiative ausführte, sehe man keine Veranlassung nun Änderungen an den Anlagen – z. B. freiwillige Drosselung – vornehmen.

Keine Überraschung, dass sich die aus Kuchen stammenden Teilnehmer mit diesem Ergebnis nicht zufrieden zeigten, immer auch verbunden mit dem Hinweis, dass der Eindruck im Ort oftmals ein anderer sei. Auch wenn die vorherrschenden Windverhältnisse scheinbar nur selten den idealen Messbedingungen entsprechen, sollten nach Auffassung von Gemeindeverwaltung und Bürgerinitiative weitere Plausibilisierungsmessungen vorgenommen werden. Im Vorfeld hatten das Landratsamt und auch das Gutachterbüro immer wieder betont, dass die Messvorgänge sehr komplex sind und insbesondere davon abhängen, dass richtlinienkonforme Windverhältnisse vorherrschen. Nur dann wäre nach Einschätzung des Landratsamtes gewährleistet, dass die Messungen später auch verwertbar und notfalls auch gerichtsfest sind. BM Rößner äußerte deshalb für Gemeinde und Bürgerinitiative sein Unverständnis, dass man nun seitens der Genehmigungsbehörde  – obwohl die zuvor scheinbar so wichtigen Rahmenbedingungen bei der Messung am 5. April nicht eingehalten wurden – vom bisherigen gemeinsamen Weg: „Messungen an 4 verschiedenen Standpunkten unten“ abrücke. Dies sei nicht nachvollziehbar. Mit Zustimmung der Fraktionsvertreter kündigte er deshalb an, dass die Gemeinde nun in Eigenregie weitere Messungen in Kuchen veranlassen werde, sobald hier regelkonforme Bedingungen vorliegen. Gemeinderat und Verwaltung werden sich nun weitere Schritte überlegen. Ähnliches gilt für die Bürgerinitiative, die sich hier sehr engagiert zeigt.


Förderprogramm für Schallschutzfenster und Schalldämmlüfter an der B 10

Als Teil der Maßnahmen aus der 2017 durchgeführten Lärmaktionsplanung legten das Regierungspräsidium und die Gemeinde letztes Jahr ein Förderprogramm für passive Schallschutzmaßnahmen an der B 10 auf. 
Der Bund, vertreten durch das Regierungspräsidium Stuttgart, bezuschusst den Einbau von Schallschutzfenstern an der B 10. Allerdings kann über das Bundesprogramm nur der Austausch von Fenstern gefördert werden, die vor dem 01.04.1974 eingebaut wurden. Bei neueren Fenstern bzw. Gebäuden ist eine Förderung ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Förderung, wenn der Austausch von Fenstern bei dem 1979/80 vom Bund aufgelegten Schallschutzfensterprogramm bereits bezuschusst wurde.
Die Förderquote beträgt  bis zu 75 % der förderfähigen Kosten, höchstens 600 EUR/m² Fensterfläche. Unabhängig vom Gebäudebaujahr kann der Einbau von Schalldämmlüftern mit max. 550 EUR je Raum bezuschusst werden.
Falls eine Förderung über das Bundesprogramm nicht möglich ist (z.B. bei Fenstern ab dem 01.04.1974), kann das gemeinde-eigene Förderprogramm in Frage kommen. Hierüber kann der Austausch von Fenstern gefördert werden, die vor dem 01.01.1998 eingebaut wurden. Die Förderquote beträgt  hier höchstens 150 EUR/m² Fensterfläche.
Das Programm wurde verlängert bis 31.12.2019. Förderbestimmungen, Hinweise, Antragsunterlagen und  weitere Auskünfte sind im Rathaus, Zimmer 14, erhältlich. Gern können Sie sich auch telefonisch oder per mail an Herrn Potschkay wenden, Tel. 9882-15, hpotschkay@kuchen.de.

Bürgermeisteramt


Homepage der Gemeinde Kuchen

Hier erfahren Sie immer das Neueste aus der Gemeinde Kuchen.
In unserer Homepage wurde für die Gemeinde ein Ratsinformationssystem (RIS) eingeführt. Mit Hilfe dieses Redaktionssystems können die Gemeinderäte nun Ihre Sitzungsunterlagen digital erhalten und auch bearbeiten. Für die Bevölkerung bietet das RIS ebenfalls die Möglichkeit Sitzungsunterlagen aus dem öffentlichen Bereich einzusehen und bei Bedarf auch herunterzuladen und auszudrucken. So ist es nicht mehr notwendig falls man sich für bestimmte Themen interessiert extra das Rathaus aufzusuchen und die Unterlagen abzuholen- aber selbstverständlich immer noch möglich.
Sie finden unser RIS auf der Homepage unter der Rubrik „Gemeinderat“. Das Handling ist ganz einfach.

Viel Spaß beim Stöbern und Surfen!

Bürgermeisteramt


Übersicht über die Standorte der Defibrillatoren

Defibrillatoren können Lebensletter sein und sind sehr leicht zu bedienen. In den letzten Jahren wurden von der Gemeinde Kuchen daher nach und nach in den öffentlichen Gebäuden diese wirklich nützlichen Geräte angeschafft.

Hier eine Übersicht über die Standorte in Kuchen:

Gebäude

Adresse

Standort-Defi im Gebäude

Ankenhalle

Jahnstraße 30

Technikraum

Aussegnungshalle

Friedhof

Eingangstür zum Feierraum

Bahnhofturnhalle

Bahnhofstr. 76

Sporthalle 

Bürgerhaus

Hafengasse 20

EG rechts

Freibad

Jahnstr. 25

Schwimmeisterraum

Grund- und Hauptschule

Staubstr. 14

Lehrerzimmer und Hausmeister

Rathaus

Marktplatz 11

EG vor Zimmer 3

Schwimmbad-Turnhalle  Jahnstr. 23  Sporthalle

Scheuen Sie sich nicht im Notfall einen Defi einzusetzen. Es ist wirklich kinderleicht – einfach die vordere Klappe am Gerät öffnen und der sprachlichen Anweisung des Gerätes folgen.

Bürgermeisteramt


Imagefilm der Gemeinde