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Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020



















Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). Die Schule - einer der Schwerpunkte im Investitionsprogramm 2021.

Vorbereitung des Haushaltsplans 2021/ Investitionsplanung 2020-2024
Zu Beginn erläuterte Bürgermeister Bernd Rößner in seiner „Agenda 2024“ die im laufenden Jahr in Angriff genommene, aber auch geplante Vorhaben und noch umzusetzende Aufgaben der Gemeinde. Zunächst gab er einen Überblick auf die bereits umgesetzten Maßnahmen im laufenden Jahr 2020. Hier wurden u. a. die Filsbrücke in der Bahnhofstraße erneuert, die Johann-Strauß- sowie die Bachstraße saniert, die Absorberanlage sowie die Sanitärräume im Freibad erneuert, ein Naturkindergarten geschaffen, sowie ein neuer Mannschaftstransportwagen für die Freiwillige Feuerwehr beschafft. Derzeit läuft die Fassadensanierung des Wohngebäudes in der Bleicherstraße 19. Gut voran kommt man auch bei der Sanierung der Schule bzw. dem Bau des Schulkindergartens. In der Ankenhalle sollen im kommenden Winter/Frühjahr die Duschkabinen saniert werden. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie wurden vorsorglich im Mai Investitionen wie z. B. die Sanierung der Tartanbahn im Ankenstadion, oder auch die Erneuerung eines Teilbereichs der Filsstraße, der Bau einer Lagerhalle für Vereine sowie die Beleuchtung des Ankenhallenparkplatzes auf das Folgejahr verschoben. Trotzdem wurden in diesem Jahr rund 2,4 Mio. Euro aus Eigenmitteln investiert.

Im Anschluss erläuterten BM Rößner und Kämmerer Andreas Sapper die geplanten größeren Maßnahmen, wobei sein Schwerpunkt auf 2021 lag:

- Straßenbau inkl. Wasserleitungen (Filsstraße)                                500.000 €

- Feldwege                                                                                                  50.000 €

- Kanalsanierungen                                                                                 100.000 €

- Sanierung Schule                                                                                3.000.000 €

- Schul-Kiga                                                                                               330.000 € 

- Feuerwehr Beschaffung HLF 10 + Umbau Garagen                        450.000 €

- Lagermöglichkeit Kuchener Vereine                                                  100.000 €

- Sanierung Ankenhalle                                                                       3.200.000 €

- Erneuerung RÜB Technik / AZV Salach                                              240.000 €

- Mitfinanzierung Pestalozzischule / Kiga Kirche                                125.000 €

- Sanierungsmaßnahmen Ankenstadion                                             150.000 € 

Von diesen insgesamt 8,245 Mio. Euro sind allein rund 4 Mio. Euro von 2020 auf 2021 verschoben. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig. Alle Fraktionen sprachen sich dafür aus, die Finanzplanung unter Berücksichtigung der u. a. vorgesehenen Maßnahmen zu erstellen und dem Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen.

Baugesuche 
Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen zu folgenden Baugesuchen:

- Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Flurstück Nr. 1417/3, 1417/4, 1417/5 (Robert-Koch-Str. 1)

- Antrag auf Befreiung eines Kaltwintergartens, Filsstr.30, 


Genehmigung des Bewirtschaftungsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2021 
Das Forstamt Göppingen hat der Gemeinde den Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 2021 vorgelegt. Dieser sieht einen Holzeinschlag von 375 fm (20 fm Nadel-Stammholz, 250 fm Brennholz und 105 fm Hackerholz) sowie einen Überschuss (Verkaufserlöse – Aufwendungen) in Höhe von 334,00 € vor.
Der vorgelegte Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.


Sanierung der Gottfried-von-Spitzenberg-Schule/ Einrichtung eines Schulkindergartens
- Auftragsvergabe Aufzugsanlage
Die Sanierung der Gottfried-von-Spitzenbergschule schreitet voran – mittlerweile sind etliche Gewerke (Dachsanierung, Trockenbau, Elektroinstallation, Heizungsregelung, Wärmeversorgung, Sanitärinstallation, Estrich und Metallbau) im Brutto-Gesamtvolumen von ca. 1,5 Mio. Euro vergeben.
Am 25.09.2020 fand die Submission einer beschränkten Ausschreibung für die Aufzugsanlage statt. Drei der sechs aufgeforderten Firmen gaben ein Angebot ab. Die geprüfte Preisspanne reicht dabei von ca. 48.800 bis 57.220 Euro (brutto/19% MwSt.) Der Auftrag zur Errichtung der Aufzugsanlage erging einstimmig an die günstigste Bieterin, die Fa. ThyssenKrupp Aufzüge GmbH, Neuhausen, zum Angebotspreis von 48.790,00 Euro und unterschreitet die Kostenschätzung hierbei um fast die Hälfte. 

Bekanntgaben – Verschiedenes
Bürgermeister Rößner lud im Namen des Feuerwehrkommandant Kristen alle Gemeinderäte zur Hauptversammlung am 26.10.2020 ein. Er gab zudem bekannt, dass es keine Hauptübung sowie keinen Kameradschaftsabend der Freiwilligen Feuerwehr Kuchen geben wird. Der alte Mannschaftstransportwagen der FFW wurde in der vergangenen Woche an den Höchstbietenden zum Preis von 6.460,00 € verkauft und bereits an ihn übergeben.
Bürgermeister Rößner sprach aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie noch die wichtigen gemeindlichen Termine an und gab bekannt, dass ein Neujahrsempfang in 2021 nicht möglich ist und daher abgesagt wurde. Gleiches gilt für den Adventsmarkt (auf die Berichterstattung an anderer Stelle wird verwiesen).
Der Gemeinderat beschloss in dieser Sitzung einstimmig, sich dem offenen Brief der Bürgermeister bezüglich der Helfenstein-Klinik anzuschließen.
Bürgermeister Rößner informierte den Gemeinderat darüber, dass entsprechend dem Gemeinderatsbeschluss vom 18.11.2019 eine Teilzeitstelle für die Finanzverwaltung der Gemeinde ausgeschrieben wird.

 Aus dem Gemeinderat wurden außerdem folgende Themen angesprochen:
- defekte Straßenbeleuchtung am Sommerberg (Gemeinderat Mann)
-defekte Straßenbeleuchtung im verkehrsberuhigten Bereich der Färberstraße (Gemeinderätin Zeitler)
- Baggerarbeiten an Schwaderer Steige (Gemeinderat Bilgery)
- Ergebnis der Verkehrsschau: Spiegel Strickerweg/ Filsstraße (Gemeinderat Brühl)
- Blitzer Filsstraße (Gemeinderätin Frieß)
- Bestätigungsmails bei Eingang einer Email an das Rathaus (Gemeinderätin Frieß)
- Patenschaften von Grünflächen/Einrichtungen der Gemeinde (Gemeinderat Mann)

Bürgermeisteramt