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Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Helmut Schmid wird von BM Rößner verabschiedet.

Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte
Zu Beginn nutzte BM Rößner die Gelegenheit auf eine erfolgreiche, mit 51 Sitzungen / 140,5 Sitzungsstunden aber auch zeitintensive Legislaturperiode 2014-2019 zurückzublicken. Schwerpunkte der vergangenen Jahre waren vor allem Maßnahmen des Erhalts und Verbesserung der Infrastruktur (1,5 Mio. Euro), verkehrstechnische Maßnahmen / Tiefbau (5,2 Mio. Euro), sowie Energetische Sanierungsmaßnahmen (845.000 Euro) mit einem stattlichen Investitionsvolumen von insgesamt rund 7,55 Mio. Euro. Zudem konnten Weichenstellungen in verschiedensten Zukunftsthemen, wie z. B. die anstehenden Generalsanierungen der Gottfried-von-Spitzenberg Schule und der Ankenhalle, Erweiterung der Urnengemeinschaftsgrabanlage, Baugebiet Kirschwiesen usw., mit einem voraussichtlichen Investitionsvolumen von rd.7,4 Mio. Euro auf den Weg gebracht werden. Dank einer soliden Finanzpolitik ist man aber nach wie vor schuldenfrei. Zudem konnten in den vergangenen Jahren die Rücklagen um 5 Millionen Euro auf nun 7 Millionen aufgestockt werden – Gelder, mit denen man die Finanzierung der anstehenden Aufgaben sicherstellen kann. Insgesamt konnten somit Vermögenswerte und Rücklagen in Höhe von 12,5 Millionen erwirtschaftet werden – eine stolze Zahl, wie BM Rößner resümierte.
Anschließend verdeutlichte BM Rößner, dass jede Gemeinde von und mit ihren Bürgern lebt. Ohne den ehrenamtlichen Einsatz so mancher Mitbürger wäre vieles nicht möglich. Zu diesen gehören auch die Mitglieder des Gemeinderats welche sich mit voller Überzeugung in die Gemeinschaft einbringen. Anschließend bedankte er sich für das entgegengebrachte Vertrauen an die Verwaltung. Egal wie lange jeder Einzelne dabei war, jeder Einzelne hat sich auf seine persönliche Art und Weise erfolgreich mit eingebracht – Hierfür gebührt jedem herzlicher Dank.

Im Anschluss wurden aus dem Gremium ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet. Boris Fischer scheidet nach einem guten Jahr leider aus dem Gremium aus, obwohl er mit sehr beachtlichen 1.032 Stimmen sein vorheriges Ergebnis nochmals um 14 % toppen konnte. Das in diesem Fall unglückliche Wahlsystem, das neben dem persönlichen Ergebnis auch die Listenstimmen berücksichtige, verwehre einen erneuten Einzug in den Gemeinderat. Mit seiner sachlichen, stets freundlich zugewandten, zurückhaltenden Art habe er wieder viele Sympathiepunkte gesammelt. Auf 5 Jahre Gemeinderat kann Uwe Lövesz zurückblicken. Auch für ihn hat es trotz eines besseren Wahlergebnisses nicht zur Wiederwahl gereicht. Alles rund um die Themen „Bauen“, Kindergarten, Schule, Inklusion, Vereine,  sowie die Ortsgeschichte und die SBI weckten sein besonderes Interesse. Bei seinen zahlreichen Wortmeldungen habe er stets klare Vorstellungen geäußert. Auf 10 Jahre kann Herr Dieter Taufer zurückblicken. Auch bei ihm spürte man, dass viel Herzblut an der Gemeinderatsarbeit hängt. Sein besonderes Interesse galt vor allem den sozialen Bereichen. Zudem ist ihm Vereinsarbeit sehr wichtig, was die zahlreichen aktiven Mitgliedschaften unterstreicht. Dort wird er sicherlich auch weiterhin gute und wertvolle Arbeit für die Allgemeinheit leisten, so BM Rößner. Auf insgesamt 13 Jahre Gemeinderatsarbeit kann Frau Ulla Däumling zurückblicken. Vor allem bei den Themen Schule, Kindergarten und  Vereinen brachte sie sich mit großem Interesse ein. Auch beim so manchem Bauvorhaben habe sie Anregungen gegeben, wobei sie sich insgesamt in all den Jahren gezielt und dosiert gemeldet habe, dafür aber umso aktiver bei der vorbereitenden Fraktionsarbeit. Wichtig war ihr aber immer auch das direkte Gespräch mit der Bürgerschaft. Auf 15 Jahre erfolgreiche Tätigkeit im Gemeinderat blickt Simone Priester zurück. Drei Mal sei sie zur Wahl angetreten und habe dabei stets tolle Zustimmung erfahren – zuletzt waren es stolze 2.131 Stimmen. Schade, dass sie nun nicht mehr angetreten sei, so der Vorsitzende. Zahlreiche Themen interessierten sie während ihrer Amtszeiten. Wichtige Themenbereiche waren Kinder und Jugend, Schule und Kindergärten, Gestaltung des Ortsbildes und Grünpflege, Friedhofswesen und der Umbau des Trauhäusle. Auch zwischen den Sitzungen hatte sie stets einen persönlichen Kontakt zur Verwaltung. Vieles wurde im Interesse der Bürgerschaft auf dem kleinen Dienstweg geklärt, ohne es an die große Glocke zu hängen. Als Mitinitiatorin des Kuchener Bürgervereins und an vielen anderen Stellen hilft sie mit und packt mit an. Diese große Hilfsbereitschaft ist ihr Markenzeichen. Auf ebenfalls 15 Jahre im Gremium kann Helge Mühlich zurückblicken. Auch sie hatte von einer erneuten Kandidatur abgesehen. Auf ein erfolgreiches Mitgestalten „Kuchener Zeitgeschichte“ kann sie während dieser Zeit zurückblicken, wobei sie parallel als langjährige Germania-Vorsitzende an vorderster Stelle im Verein gefordert war – insbesondere beim Wiederaufbau des Waldheims. Wichtig war ihr immer, dass ein Mehrwert für die Bürgerschaft entsteht. Ein gutes und konstruktives Miteinander im Ratssaal war ihr stets wichtig. Nicht nur deshalb sie sie so beliebt.  Abschließend bedankte sich BM Rößner auch bei den Partner/-innen und Familienangehörigen für das Verständnis und Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit. Die Fraktionsvorsitzenden Hans Maier, Rainer Kruschina und Wolfgang Stegmaier dankten den scheidenden Mitgliedern für ihren Einsatz in der Fraktionsarbeit und im Gremium.

Boris Fischer, Uwe Lövesz, Ulla Däumling, Simone Priester, Helge Mühlich (von links) wurden von BM Rößner verabschiedet. Auf dem Bild fehlt Dieter Taufer.

Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Gemeinderäte
Zu Beginn teilte BM Rößner mit, dass mit dem Wahlprüfungserlass des Landratsamtes Göppingen die am 26.05.2019 durchgeführte Gemeinderatswahl erfreulicherweise für gültig erklärt worden ist. Der Vorsitzende dankte den Gemeinderäten für ihre Bereitschaft, in diesem Gremium ehrenamtlich mitzuwirken und gleichzeitig für ihr Interesse, Kuchen weiter voran zu bringen. Er erklärte, dass sowohl Verwaltung als auch er als Bürgermeister dem Gemeinderat ein partnerschaftliches und vertrauensvolles Miteinander anbieten und betonte, dass ihm ein offenes und ehrliches Miteinander ein wichtiges Anliegen sei. Die Verwaltung werde sich bemühen, Sachverhalte objektiv und nachvollziehbar darzustellen und Themen zügig abzuarbeiten. Letztendlich sollte es trotz manchmal unterschiedlicher Standpunkte innerhalb des Gremiums aber auch gegenüber der Verwaltung gelingen, möglichst oft für die Bürgerschaft und Gemeinde gute, pragmatische und bürgernahe „Kuchener“ Lösungen zu finden. Auch in den nächsten fünf Jahren gäbe es genügend kommunale Herausforderungen, wo man über Gegenwart und Zukunft Kuchen’s entscheiden müsse. Das Wohl der Gemeinde und unserer Bürger, für die man als gewählte Repräsentanten nun Mitverantwortung trage, sollte immer im Vordergrund stehen. „Dabei ist Kreativität und Ideenreichtum genauso wichtig, wie praktischer Sachverstand, Augenmaß, ein gesunder Menschenverstand und in vielen Bereichen auch der nötige Weitblick“, so der Bürgermeister wörtlich. Kuchen stehe gut da, aber nichts sei so gut, dass man es oftmals noch ein kleines bisschen besser machen könne um damit Kuchen noch liebens- und lebenswerter zu gestalten. „Dies muss unser Anspruch sein und bleiben“.

In der kommenden Amtsperiode gebe es wieder zahlreiche Themen, bei denen der Gemeinderat mit Grundsatzentscheidungen wichtige Weichenstellungen beschließt. Als Beispiele nannte BM Rößner den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur sowie notwendige Instandsetzungsmaßnahmen. Ein weiterer großer Schwerpunkt wird im Rahmen des erwarteten Planfeststellungsverfahren B 10 – neu bestehen. Bei allem müsse eine solide Finanzpolitik betrieben werden. Möglichst gemeinsam an einem Strang und in die gleiche Richtung ziehend, gehe vieles einfacher, schneller und besser – lassen Sie uns dies zum Motto der nächsten Amtsperiode machen, so die überleitenden Worte des Bürgermeisters zur Verpflichtungserklärung.

Nach dem gemeinsam gesprochenen Eid, verpflichtete der Vorsitzende per Handschlag alle Mitglieder des Gremiums auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten.

Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters. In einer Vorbesprechung mit den Listenvertretern wurde festgelegt, dass es 3 ehrenamtliche Stellvertreter des BM`s entsprechend der Fraktionsstärken geben soll.

In geheimer Wahl wurde als erster Stellvertreter GR Hans Maier (CDU-Fraktion) gewählt, als zweiter Stellvertreter GR Wolfgang Stegmaier (FWV-Fraktion) und als dritter Stellvertreter GR Rainer Kruschina (SPD-Fraktion) gewählt.

Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Nach jeder Wahl des Gemeinderats sind die Ausschüsse und sonstige Gremien, in denen die Gemeinderäte bzw. die Gemeinde vertreten sind, neu zu besetzen.

Bisher war es üblich, dass die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen wegen des Prinzips der demokratischen Repräsentation entsprechend ihres Stärkeverhältnisses im Gremium zum Zug kommen – so, wie wenn gewählt werden müsste. Die Besetzung der Gremien würde bei einer Wahl genauso wie die Sitzverteilung des Gesamtgemeinderats nach Saint-Laguë ermittelt. Bei einer Vorbesprechung mit den 4 Listenvertretern wurde über mögliche Besetzungsvorschläge, Mandatszahl usw. gesprochen – dies war schon bisher so üblich. Die Listenvertreter und der Bürgermeister waren der Meinung, dass die Besetzung grundsätzlich zwar das demokratisch ermittelte Stärkenverhältnis – und damit den Wählerwillen – berücksichtigen sollte, gleichzeitig aber auch eine Mitarbeit aller im Gemeinderat vertretenen politischen Gruppierungen in diversen Themenbereichen wünschenswert und sinnvoll sei.

Dies wurde am Montag nochmals so bestätigt und entsprechend bei der Besetzung der Gremien und Ausschüsse berücksichtigt. Alle Mandate konnten einvernehmlich, das heißt ohne Enthaltung oder Gegenstimmen vergeben werden.

Die Gremien sind künftig folgendermaßen besetzt:

Gemeinsamer Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Geislingen/Kuchen/Bad Überkingen (3):

Johannes Bilgery, Stellvertreter Walter-Chr. Buchsteiner (CDU)
Wolfgang Stegmaier, Stellvertreter Matthias Hettich (FWV)
Rainer Kruschina, Stellvertreterin Ute Lenz (SPD)

Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Mittlere Fils (1):
Hans Maier (CDU), Wolfgang Stegmaier (FWV)     

Verbandsversammlung Zweckverband Abwasserreinigung Kuchen/Gingen (5):
Sebastian Steck, Walter-Chr. Buchsteiner, Stellvertreter Andreas Kiene (CDU)         Marion Frieß, Stellvertreter Volker Mann (FWV)
Anke Löffel, Stellvertreterin Miriam Zeitler (SPD)
Albert Appenzeller, Stellvertreterin Sabine Malter-Henle (GRÜNE)

Turnhallenkommission (3):
Florian Brühl, Stellvertreter Andreas Kiene (CDU)
Volker Mann, Stellvertreter Matthias Hettich (FWV)
Miriam Zeitler, Stellvertreterin Anke Löffel (SPD)

Schulbeirat (3):
Florian Brühl, Stellvertreter Sebastian Steck (CDU)
Matthias Hettich, Stellvertreterin Marion Frieß (FWV)
Ute Lenz, Stellvertreterin Miriam Zeitler (SPD)

Kindergartenbeirat (3, neu 4):
Sebastian Steck, Stellvertreter Florian Brühl (CDU)
Marion Frieß, Stellvertreterin Silke Funk (FWV)
Anke Löffel, Stellvertreterin Ute Lenz (SPD)
Sabine Malter-Henle, Stellvertreter Albert Appenzeller (GRÜNE)

Arbeitskreis Biotopverbund (4): Stellvertreter werden bei Bedarf intern geregelt
Johannes Bilgery (CDU)
Silke Funk (FWV)
Hansgeorg Rösch (SPD)
Albert Appenzeller (GRÜNE)

Programmbeirat der Volkshochschule (3):  Stellvertreter werden bei Bedarf intern geregelt

Florian Brühl (CDU)
Marion Frieß (FWV)
Hansgeorg Rösch (SPD)

Arbeitskreis SBI (6, neu 7):
Andreas Kiene, Johannes Bilgery (CDU)
Volker Mann, Marion Frieß (FWV)
Hansgeorg Rösch, Ute Lenz (SPD)
Albert Appenzeller (GRÜNE)

Arbeitskreis Seniorenbeirat (3 ): Stellvertreter werden bei Bedarf intern geregelt
Johannes Bilgery (CDU)
Silke Funk (FWV)
Anke Löffel (SPD)

Arbeitskreis Kuchen (4, neu 3):
Florian Brühl (CDU)
Matthias Hettich (FWV)
Hansgeorg Rösch (SPD)

Arbeitskreis „B 10 neu“ (6, neu 7):
Johannes Bilgery, Andreas Kiene (CDU)
Volker Mann, Matthias Hettich (FWV)
Rainer Kruschina, Hansgeorg Rösch (SPD)
Albert Appenzeller (GRÜNE)

Redaktionskommission (3, neu  4):
Hans Maier (CDU)
Marion Frieß (FWV)
Hansgeorg Rösch (SPD)
Albert Appenzeller (GRÜNE)

Baumkontrollkommission (4)
Johannes Bilgery (CDU)
Wolfgang Stegmaier (FWV)
Ute Lenz (FWV)
Sabine Malter-Henle (GRÜNE)

Hochwasserkommission (3):
Johanns Bilgery (CDU)
Volker Mann (FWV)
Anke Löffel (SPD)

Gemäß § 2 der Geschäftsordnung können sich Gemeinderäte / Mitgliedervereinigungen (Fraktionen) zusammenschließen. Eine Fraktion muss dabei aus mind. 3 Gemeinderäten bestehen.

Folgende Fraktionsvorsitzenden wurden benannt:
CDU: Hans Maier / Stv. Johannes Bilgery
FWV: Wolfgang Stegmaier / Stv. Marion Frieß
SPD: Rainer Kruschina / Stv. Anke Löffel

GRÜNE-Sprecher: Albert Appenzeller / Stv. Sabine Malter-Henle.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats
In der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurde im Zusammenhang mit der mit einem voraussichtlichen Kostenrahmen von 3,1 Mio. Euro verbundenen Sanierung der Gottfried-von-Spitzenberg Schule beschlossen, aufgrund der geringer ausgefallenen Fördermittel (1,028 Mio. Euro) mögliche Einsparpotentiale zu prüfen. Zudem wurde die Verwaltung ermächtigt, die Ausschreibung für eine Flachdachsanierung mit extensiver Dachbegrünung in die Wege zu leiten.

Außerdem wurde die Verwaltung ermächtigt, die Wiederbesetzung zweier frei werdender Stellen im Bauhof und Rathaus neu zu besetzen. Dies ist mit Frau Ruth Trilk im Rathaus und Herrn Roland Kaiser im Bauhof mittlerweile gelungen.

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen
- Bewertungs-/Inventurrichtlinien /Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018
Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) zum 01.01.2018 ist laut Gemeindeordnung (GemO) auch eine Eröffnungsbilanz zu diesem Stichtag zu erstellen. Diese Bilanz umfasst die vier Bereiche Anlagevermögen, Finanzvermögen, Eigenkapital und Fremdkapital und bildet somit das Vermögen, als auch die Verbindlichkeiten der Gemeinde Kuchen zu diesem Stichtag ab. Die Eröffnungsbilanz stellt die Basis dar, welche durch die Resultate des Ergebnis- und Finanzhaushalts in einer Jahresschlussbilanz fortgeschrieben wird. Die umfangreiche Bewertung, welche als Grundlage der Eröffnungsbilanz dient, wurde anhand der Bewertungs- und Inventurrichtlinie der Gemeinde Kuchen durchgeführt. Die in der vergangenen Gemeinderatssitzung verabschiedete Bilanz (siehe Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“) weist ein Sachvermögen von rd. 29,1 Mio. Euro und ein Finanzvermögen von rd. 11,9 Mio. Euro aus. Auf der Passiv-Seite weist die Eröffnungsbilanz ein stattliches Basiskapital (Eigenkapital) von rd. 31,1 Mio. Euro aus. Gemeinderat und Verwaltung waren sich einig, dass man auf dieser Grundlage beruhigt in die künftigen finanziellen Großprojekte (u.a. Schulsanierung, Sanierung Ankenhalle) gehen kann.

Baugesuch
Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen auf Umbau, Einbau von Wohnungen, Anbau eines Wintergartens, eines Balkons, einer Außentreppe, Errichtung von fünf Stellplätzen in der Staubstraße 10 in Kuchen.

Bekanntgaben/ Verschiedenes
BM Rößner teilt dem Gremium mit, dass im Rahmen der Baustelle Filsterrassen zusätzlich der Verbindungsweg Bogenstraße – Staubstraße einen neuen Belag bekommen soll. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Arbeiten an die Fa. Astra, Schwäbisch Gmünd zum Angebotspreis von 25.613,05 € zu.

Außerdem ermächtigte der Gemeinderat die Verwaltung, in der sitzungsfreien Zeit bei „einfachen“ Baugesuchen das Einvernehmen zu erteilen.

Im Zusammenhang mit der Schließung der Praxis Dr. Zeitler teilte BM Rößner mit, dass nach wie vor nach einem Nachfolger gesucht wird, dies bislang aber noch nicht gelungen ist. Bewerbungen werden nach wie vor gerne entgegengenommen.

Aus dem Gremium wurden weitere Themen angesprochen:
Wildwuchs Einfahrt Gewerbepark (GRin Fries), Nassbereiche Freibad (GRin Löffel, GR Mann, GR Steck), Schachtdeckel Espan (GRin Fries), SPD-Antrag „Bürgerentscheid zur B 10-neu“ (GR Kruschina).

Verabschiedung von Kämmerer Helmut Schmid
Zum Ende der Sitzung wurde der langjährige Kämmerer der Gemeinde, Herr Helmut Schmid, aus dem Gemeinderat verabschiedet. Bürgermeister Rößner dankte ihm in einer launigen Rede im Auftrag des Gemeinderats und auch persönlich für seine hervorragenden Leistungen bei der Gemeinde in über 40 Jahren. Er erklärte, dass er und der Gemeinderat ihm den verdienten Ruhestand mit 63 Jahren von Herzen gönne, andererseits aber auch viel Sachverstand und Erfahrung verloren gehen. Nach der Haupt- und Wirtschaftsschule legte er im Jahr 1977 die Staatsprüfung für den gehobenen Dienst ab. Nach dem anschließenden Wehrdienst trat er schließlich im Jahr 1979 seinen Dienst als stv. Kämmerer bei der Gemeinde Kuchen an. Nach 22 Jahren auf dieser Stelle wurde er als Nachfolger von Hans Zamoryn zum Kämmerer gewählt. Letztlich die genau richtige Entscheidung wie BM Rößner in seiner Abschiedsrede treffend bezeichnete: „Der richtige Mann, zur richtigen Zeit, an der richtigen Stelle“. Arbeitsreiche und vor allem lange Arbeitstage hat er während all den Jahren nicht gescheut. Überaus engagiert, sehr sach- und fachkundig und bei allen Finanzfragen sattelfest hat er als „Herr der Finanzen“ die Entwicklung der Gemeinde in den vergangenen 40 Jahre entscheidend mitgeprägt. Kuchens Finanzen seien bei ihm in bester Hand gewesen – sowohl in guten, wie auch schwierigen Zeiten. Bürgermeister Rößner dankte ihm abschließend für die gute Arbeit, das vertrauensvolles Miteinander, seine Loyalität und Treue zur Gemeinde. Herr Schmid hatte Viel zum Wohl von Gemeinde, Gemeinderat und Bürgerschaft geleistet. Im Spannungsfeld zwischen ihm – der das Geld verwaltete – und denen, die das Geld ausgeben, nämlich die zu politischen Ausgestaltung berufenen Gemeinderäte mit BM, sei es immer gelungen, am Ende eine gute gemeinsame Linie „Gestaltungswillen und Haushaltsdisziplin“ zu finden. Mit den Worten „Sie waren für die Gemeinde ein Glücksfall“ schloss BM Rößner seine Rede. Herr Schmid dankte anschließend Herrn Rößner und dem Gemeinderat für die stets gute und faire Zusammenarbeit und betonte, dass er seine Arbeit in den vergangenen über 40 Jahren mit Freude ausgeübt habe. Auch in finanziell schwierigen Zeiten habe Gemeinderat und Verwaltung an einem Strang gezogen. Nach einem unterhaltsamen Rückblick auf die vergangenen Jahren wünschte Herr Schmid dem Gemeinderat und Verwaltung auch weiterhin eine glückliche Hand für die kommunalpolitischen Entscheidungen und freute sich, seinem Nachfolger Andreas Sapper eine wohlgeordnete Finanzabteilung übergeben zu können.

Bürgermeisteramt