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  • Landschaftsbild: Kuchen von oben

Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.09.2022

Aktuelles aus der Gottfried-von-Spitzenberg-Schule

Schulleiterin Häberle erläutert, dass aufgrund der Schülerzahlen die Grundschule momentan zweizügig gefahren wird. In diesem Schuljahr besuchen 185 Schüler die Gottfried-von-Spitzenberg-Schule. Entgegen ihres Berichts in diesem Frühjahr wurden die 58 (ursprünglich 65) Erstklässler nicht auf drei Klassen, sondern lediglich auf zwei erste Klassen aufgeteilt, zudem kann keine VKL-Klasse (Vorbereitungsklasse - intensive Sprachförderung mit Vorbereitung auf Wechsel in Regelklasse)  angeboten werden. Dies stellte eine Entscheidung des Schulamtes dar und begründet sich im Lehrermangel. Trotz einer zusätzlichen Lehrkraft fehlen in der Gottfried-von-Spitzenberg-Schule 23 Lehrerstunden und es gibt keine Krankheitsvertretung. Leider steht daher bereits am ersten Schultag fest, dass bei Krankheitsfällen des Lehrerpersonals Unterricht ausfallen oder per Fernunterricht unterrichtet werden muss. Schulleiterin Häberle und das Gremium sind sich darüber einig, dass dieser Lehrermangel sehr besorgniserregend ist. Um diesem Problem entgegen zu wirken, sollen Pensionäre für eine Unterstützung in diesem Schuljahr angefragt und auch das Deputat von Teilzeit-Lehrkräften erhöht werden.

Bereits seit dem Jahr 2005 besteht an der Kuchener Schule die Möglichkeit zur freiwilligen kommunalen Ganztagesbetreuung. Aufgrund der Änderung des Schulgesetzes mit Einführung der Ganztagesschule in Wahlform wurde zum 15.09.2014 in Kuchen die verbindliche Ganztagesschule im Modell „4/8“ mit einem rhythmisierten Ganztagesbetrieb an den Tagen Mo – Do von 07:30 – 15:30 Uhr eingeführt. Seit der Einführung nehmen jährlich zwischen 35 und 50 Schüler daran teil. Nun soll laut Antrag der Schulleitung an den Schulträger zum Schuljahr 2023/2024 ein Wechsel des Modells auf „3/7“ (3 Tage á 7 volle Zeitstunden) stattfinden. Der Gemeinderat der eigentlich die bisherige 4/8-Lösung gerne beibehalten hätte stimmte unter Beachtung der Voten der diversen Schulgremien dem Antrag der Schulleitung einstimmig zu und ermächtigte die Verwaltung, gemeinsam mit der Schulleitung einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Schulbehörde zu stellen. Aufgrund der „Verkürzung“ der Ganztageschule sprach sich das Gremium einstimmig für einen Ausbau der Ganztagesbetreuung aus, welche durch den Schulträger (Gemeinde) zur Verfügung gestellt wird. Die Mehrkosten dieser Kompensation sind von der Gemeinde zu tragen. 

Bürgermeister Rößner bedankte sich bei Frau Häberle und ihrem Lehrerteam für ihr großes Engagement, welches in diesem Schuljahr besonders notwendig sein wird.


Aktuelles aus der betreuten Jugendarbeit und Ganztagesbetreuung

Nach dem Wegfall coronabedingter Einschränkungen kamen von Monat zu Monat mehr Kinder und Jugendliche in der Kinder- und Jugendtreff. Seit April werden dort erstmals nach über zwei Jahren wieder Besucherzahlen ermittelt. In den Monaten April bis Juli kamen zu 65 Öffnungszeiten durchschnittlich etwas mehr als 35 Besucher pro Öffnungszeit. Ein Drittel davon waren Mädchen und junge Frauen, 10-15 % der Besucher haben einen Migrationshintergrund.
Der Kinder- und Jugendtreff hat aktuell 19 zuverlässige ehrenamtliche Vorstände zwischen 10 und 17 Jahren und sechs ehrenamtliche, erwachsene Helfer zwischen 19 und 29 Jahren. Diese Gruppierung unterstützt, begleitet und ermöglicht das reichhaltige Angebot des Jugendtreffs: von den stark gefragten sportlichen Aktivitäten wie Bouldern oder Trampolinspringen über Rollenspiel-AG´s bis hin zu Angeboten zum Thema Kochen und Backen.

Auch die als freiwillige Leistung der Gemeinde angebotene Ganztagesbetreuung und der Mittagstisch erfreute sich weiterhin großer Beliebtheit. So kamen montags und dienstags etwa 60, donnerstags (hier haben vier Klassen Nachmittagsunterricht) sogar bis zu 85 Schüler zum Mittagstisch. Am nachmittagsunterrichtsfreien Mittwoch kamen etwa 50 in die Ganztagesbetreuung.

Bürgermeister Rößner bedankte sich bei Herrn Schamarek und dem gesamten Team für die hervorragende Arbeit und sprach ein großes Kompliment aus, dass weiterhin eine große Bandbreite von Kindern und Jugendlichen im Jugendtreff angesprochen werden konnte.

 

Aktuelles aus der Jugendsozialarbeit

Mit der Einstellung von Herrn Jörg Michels als Schulsozialarbeiter wurde Anfang 2017 die Schulsozialarbeit an der Kuchener Schule eingeführt. Mittlerweile wird die Schulsozialarbeit als fester Bestandteil der Schule gesehen, so ist in der Regel eine Schulsozialarbeitsstunde pro Woche fester Bestandteil jeden Stundenplans.

Neben diesen Schulstunden steht Herr Michels unter anderem auch den Kindern, Jugendlichen und deren Eltern als Beratungsstelle bei Problemen zur Verfügung, was jedoch in letzter Zeit immer weniger nachgefragt wird. Herr Michels möchte der geringen Nachfrage auf den Grund gehen und den Familien bei Problemen wieder verstärkt beratend zur Seite stehen.   

Auch bei Herrn Michels bedankte sich Bürgermeister Rößner für die geleistete Arbeit und betont, dass auch die Schulsozialarbeit nach wie vor sehr wichtig ist und ein fester Bestandteil der Kuchener Schullandschaft darstellt.


Finanzzwischenbericht

Kämmerer Sapper erläuterte ausführlich den Finanzzwischenbericht für das Jahr 2022, der auf Grundlage der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung erstellt wurde. Demnach sind für das laufende Jahr mit Steuermehreinnahmen von 806 Mio. Euro für Gemeinden zu rechnen. Aufgrund ungewisser Konjunkturentwicklungen sind die Prognosen vor allem hinsichtlich der kommenden Jahre mit hoher Unsicherheit verbunden, dessen weitere Entwicklungen sich in der Herbststeuerschätzung 2022 zeigen wird.
Dennoch prognostiziert der aktuelle Finanzzwischenbericht Mehreinnahmen in Höhe von rd. 367.000 Euro. Dem stehen Mehrausgaben bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe von rd. 10.000 Euro entgegen, zudem ist mit einer weiteren Verschlechterung im Ergebnishaushalt in Höhe von 100.000 Euro aufgrund von allgemeinen Preissteigerungen zu rechnen. Aktuell ist daher im Ergebnishaushalt mit einem positiven Gesamtergebnis in Höhe von 567.908 Euro zu rechnen.

Durch die Verschiebung von geplanten Maßnahmen (allgemeiner Grunderwerb, Umbau/Erweiterung Ganztagesbetreuung und Neugestaltung Ankenstadion) in das kommende Jahr werden im investiven Teil des Finanzhaushaltes 1.100.000 Euro weniger als ursprünglich geplant benötigt. Diese führen unter anderem zu einer Verbesserung des Gesamthaushaltes in Höhe von rd. 1.500.000 Euro.

Alle Fraktionen nahmen den Finanzzwischenbericht zustimmend zur Kenntnis.


Fortsetzung des kommunalen Straßeninstandsetzungsprogrammes

  • Sanierung der Bogenstraße

Bauamtsleiter Potschkay führte aus, dass das Straßeninstandsetzungsprogramm zuletzt im Jahr 2017 durch das Ing. Büro Appenzeller überarbeitet und von der Verwaltung anhand der bereits sanierten Abschnitte, einer Begehung der Straßen sowie Daten der Eislinger Wasserversorgungsgruppe fortgeschrieben wurde. Werden sowohl der Zustand der Straßen als auch der der Wasserleitungen berücksichtigt, so ergibt sich laut dem fortgeschriebenen Straßeninstandsetzungsprogramm bei den folgenden Straßen den dringendsten Sanierungsbedarf:

  • Bogenstraße
  • Staubstraße
  • Bahnhofstraße Abschnitt Filsbrücke bis Schallstraße
  • Teilstrecke Mozartstraße

Für die Sanierung der Bahnhofstraße sowie der Bogenstraße liegen bereits Kostenberechnungen des Ing.-Büro VTG Straub vor. Die Bogenstraße beläuft sich demnach auf rd. 465.000 Euro inkl. Wasserleitungen und Honorar (Stand Herbst 2021), die Bahnhofstraße auf rd. 700.000 Euro inkl. Wasserleitungen und Honorar (Stand Herbst 2019). Insbesondere für die Bahnhofstraße ist mit Kostensteigerungen zu rechnen, da die Berechnung schon etwas älter ist. Da bei dieser Straße auch über zusätzliche gestalterische Maßnahmen (Begrünung etc.) nachgedacht werden kann, stellt dies eine relativ große Maßnahme dar. Die Verwaltung schlug daher vor, die Bahnhofstraße zurückzustellen und für eine frühzeitige Ausschreibung einen Beschluss zur Sanierung der Bogenstraße zu fassen. Diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu und ermächtigte die Verwaltung ein Honorarangebot für die Planung und Bauleitung der Sanierung der Bogenstraße einzuholen und die für die Vergabe der Arbeiten notwendigen Schritte einzuleiten.


Bekanntgaben - Verschiedenes

Bürgermeister Rößner wies auf die im Umlauf befindliche Einladung zur Hauptübung der Freiwilligen Feuerwehr Kuchen am 30.09.2022 um 18:00 Uhr bei der Fa. Menzel Metallchemie im Gewerbepark hin. Gemeinderätin Frieß fügte ergänzend hinzu, dass anschließend der Herbstzauber der Freien Wählervereinigung im SBI-Park stattfindet. 

Zur Verschiebung der Maßnahme Ankenstadion führte Bürgermeister Rößner aus, dass sich dies im späten Zuschussbescheid begründet und die Planung eine Ausschreibung der Arbeiten im Januar 2023, die Vergabe im Februar 2023, den Beginn ab März 2023 und die Fertigstellung bis August 2023 vorsieht.

Außerdem informierte Bürgermeister Rößner die Anwesenden über die derzeitig wieder angespannte Flüchtlingssituation im Kreis. Bislang ging man im Rathaus aufgrund der quartalsmäßigen Meldungen des Landratsamtes von einer Personenzahl zwischen 0 und 5 aus, die von der Gemeinde im Rahmen der Anschlussunterbringung untergebracht werden muss. Nach Erhalt mehrerer Schreiben des Landratsamtes Ende August/ Anfang September steht nun fest, dass die Gemeinde Kuchen bis zum 23. September insgesamt 21 Personen aufnehmen muss und zu späterer Zeit weitere Personen aufzunehmen sind. Vorsorglich wurden seitens der Gemeinde zwei freigewordene Mietwohnungen frei gehalten, um diese für eine Unterbringung nutzen zu können. So können dort und in der bestehenden Unterkunft in der Hafengasse 9 nach derzeitigem Stand bis zu 18 Personen untergebracht werden. Um weitere Unterkünfte zur Verfügung stellen zu können, wird die Verwaltung im Kuchener Mitteilungsblatt einen Aufruf veröffentlichen.

Zum weiteren sehr aktuellen Thema Energiesparmaßnahmen gibt Bürgermeister Rößner bekannt, dass auch im Gemeindegebiet Kuchen die Verpflichtungen aus der seit 01. September gültigen Energiesparverordnung umgesetzt werden und daher zum Beispiel in den kommunalen Einrichtungen die Raumtemperaturen entsprechend angepasst werden. Er erläuterte mehrere Maßnahmen generell und teilweise auch detailliert bis hin zu konkreten Gradzahlen. Der Gemeinderat zeigte sich mit den Vorschlägen, die vorab auch im Bauausschuss beraten wurden einverstanden. 

Aus dem Gemeinderat wurden außerdem folgende Themen angesprochen: Baggerarbeiten an der Fils (GRin Frieß), Ampel Gewerbepark (GRin Frieß), Bewuchs auf priv. Grundstücken Gewerbepark (GRin Frieß), Einfahrt Garage Neubau Bahnhofstraße (GRin Frieß), Anzeigen/Berichte von Vereinen etc. im Kuchener Mitteilungsblatt (GR Appenzeller), wilder Müll Wertstoffhof (GRin Löffel), Babyschaukeln auf Spielplätzen (GR Brühl).

Bürgermeisteramt