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Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.06.2018

Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung nutzte der FWV-Vorsitzender Wolfgang Stegmaier die Gelegenheit, daran zu erinnern, dass Kuchens Rathauschef Bernd Rößner vor 25 Jahren zum ersten Mal zum Bürgermeister gewählt und dann am 1. Juli 1993 eingesetzt wurde. In einer launigen Rede ging er auf den damaligen Wahlkampf mit 9 Kandidaten, den klaren Überraschungssieg im ersten Wahlgang mit 50,9%  und gestützt auf damalige Zeitungsberichte auf die anschließenden Reaktionen aus Bevölkerung und Gemeinderäten ein. Im Namen des gesamten Gemeinderats dankte stv. Bürgermeister W. Stegmaier nun Rößner für die sehr gute und erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde. Gemeinsam wolle und werde man auch künftig noch Einiges für Kuchen erreichen. Mit einem originell gefüllten Geschenkkörble – gefüllt mit je 25 Wecken und Gläsern „Gsälz“ – sowie einem Blumenstrauß (der kurzzeitig verschwunden und zur Erheiterung aller von einer Windböe aus dem geöffneten Fenster gefegt wurde) rundete W. Stegmaier seine Laudatio ab. In einer kurzen Erwiderung zeigte sich Bernd Rößner sichtlich überrascht und erfreut. Mit großer Dankbarkeit, dass er hier „Schultes“ sein dürfe, könne er auf diese abwechslungsreiche Zeit zurückblicken. Gemeinsam mit Gemeinderat und Gemeindeteam habe man viel bewegen können. Für ihn als Bürgermeister aber auch privat mit seiner Familie  „sei es einfach schön, hier in Kuchen zu sein“… so seine abschließenden Worte.

1)  Entwicklung der Kriminalstatistik/Sicherheitslage in Kuchen
- Bericht des Polizeireviers Geislingen
Im Rahmen einer zwischen dem Land und den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten Zusammenarbeit zur Kriminalprävention unterrichtet die Polizei die kommunalen Verantwortungsträger in regelmäßigen Abständen über die Kriminalitätsentwicklung in der Gemeinde. Aus diesem Anlass stellte Michael Morlock, Leiter des Polizeipostens Kuchen, am Montag in der Gemeinderatsitzung die Sicherheitsanalyse für Kuchen für das Jahr 2017 vor. Im Rahmen des Berichts wurde vor allem auf die Bereiche Kriminalität und Verkehrsunfälle eingegangen. Vorab konnte den Anwesenden die Botschaft übermittelt werden, dass es in Kuchen – wie in den Vorjahren – keine akuten Probleme gebe und dies auch so bleiben soll.

Zur Kriminalitätslage in Kuchen führte Herr Morlock aus, dass hier im abgelaufenen Jahr mit 122 registrierten Straftaten exakt die gleiche Anzahl wie im Vorjahr 2016 erreicht wurde. Dadurch wurde die sinkende Tendenz im Vergleich zu den vergangenen Jahren (2015: 203 / 2014: 189 / 2013: 149) bestätigt. Generell sei festzustellen, dass sich die Fallzahlen im Gemeindegebiet dauerhaft auf einem sehr niedrigen Niveau im Vergleich zu den Fallzahlen im Land und Kreis bewegen. Hauptsächlich wurden Delikte im Bereich einfacher / schwerer Diebstahl, sowie Vermögens-/Fälschungsdelikte registriert, was rd. 75 Prozent aller Straftaten in 2017 ausmacht. Die Aufklärungsquote liegt in Kuchen bei guten 64,8 % (Vorjahr: 60,7 %). Erfreulicherweise musste keine Straftat gegen das Leben aufgenommen werden. Herr Morlock teilte dem Gemeinderat im Anschluss mit, dass man im Bereich (Einbruchs-)diebstahl seit 2015 eine Ermittlungsgruppe einsetzt, wodurch durch professionelle Spurensuche und –sicherung und überregionaler Vernetzung bereits zahlreiche Delikte erfolgreich verhindert und aufgeklärt werden konnten.

Im Bereich der Verkehrsunfälle ist mit 118 Fällen eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr (105 Fälle) festzustellen. Unfallschwerpunkt liegt hier innerorts, insbesondere rund um die B 10, in der Ortsmitte, aber auch in Wohngebieten. Vierzehn Unfälle mit Personenschaden (darunter 3 Radfahrer) mussten hierbei aufgenommen werden. Erfreulicherweise musste kein Verkehrstoter beklagt werden. Bei über der Hälfte der Unfälle handelt es sich um „Kleinstunfälle“ mit relativ geringen Folgen. Dies liegt vor allem an dem stockenden Verkehr auf der B 10, wodurch es oftmals aufgrund der relativ geringen Geschwindigkeit zu Unfällen mit Blechschäden kommt.

Im Anschluss an einen aufschlussreichen Vortrag bedankten sich alle Fraktionen bei Herrn Morlock und nutzten die Gelegenheit, in einer Fragerunde einige Anliegen zu hinterfragen. Auch Bürgermeister Rößner dankte abschließend beim Leiter des Polizeipostens Kuchen für ihre engagierte und erfolgreiche Arbeit und lobte das gute Miteinander.

2) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.05.2018

Im Rahmen der letzten nichtöffentlichen Sitzung fasste das Gremium u. a. folgende Beschlüsse:

1. Im Zusammenhang mit der notwendigen und bevorstehenden Sanierung des Schulgebäudes wird die Verwaltung ermächtigt, mit den Büros Elektro-Plan (Elektrik), Reinhard Straub (Heizung/Sanitär) und Bachmann (Brandschutz) auf Grundlage der vorliegenden Angebote entsprechende Honorarverträge abzuschließen.

2. Die für das Jahr 2018 geplante Sanierung des „Bahnhofbuckels“ wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Der Gemeinderat spricht sich für eine einfache Umgestaltung der Mittelinsel (Vergrößerung) sowie eine deutlich sichtbare Abgrenzung des Kreuzungsbereiches im Bezug auf die Bahnhofstraße aus. Auf die Ausarbeitung von weiteren Vorschlägen durch das angefragte Büro Modus Consult wird verzichtet.

3. Kämmerer Schmid beabsichtigt im nächsten Jahr in den Ruhestand zu gehen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Nachfolge einzuleiten und eine entsprechende Ausschreibung der Stelle vorzunehmen.


3)  Baugesuche
Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen für folgende Bauvorhaben:

- Aufstockung/ Umbau Wohnhaus, Errichtung Terrasse, Eingangsüberdachung, Karlstr. 13, Kuchen
- Errichtung Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage, Seewiesenstr. 32, Kuchen
- Errichtung Wohnhausanbau mit Doppelgarage, Richard-Wagner-Str. 34, Kuchen
  Errichtung Einfamilienwohnhaus mit Carport und Geräteschuppen, Kantstr. 6, Kuchen

4) Bebauungsplan „Kirschwiesen“ und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
- Aufstellungsbeschluss gem. § 13b BauGB
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Im Vorfeld haben verschiedene Gespräche mit den Grundstückseigentümern im Bereich „Kirschwiesen“ stattgefunden mit dem Ziel, gemeinsam dort ein Wohngebiet zu entwickeln.
Mit der Aufstellung und Erarbeitung des Bebauungsplans wurde das Büro mquadrat in Bad Boll beauftragt. In den letzten Wochen wurde die vermessungstechnische Bestandsaufnahme durchgeführt, die Grundlage für erste Planungsüberlegungen ist. Außerdem wurde die artenschutzrechtliche Untersuchung gestartet, die noch die gesamte Vegetationsperiode über anhält. Zusätzlich konnte mit der Wasserbehörde beim Landratsamt das Entwässerungssystem für das Gebiet abgestimmt werden.
Auf den o.g. Grundlagen aufbauend wurde der Bebauungsplan Vorentwurf erstellt und in der vergangenen Sitzung von Hr. Metzger, Büro mquadrat - das hier auch als Erschließungsträger tätig ist -, vorgestellt. Die Baugrundstücke werden über eine ringförmige Straße erschlossen, an welcher auch öffentliche Stellplätze hergestellt werden. Zwei Baugrundstücke müssen über eine Stichstraße erschlossen werden. Die Stellplatzverpflichtung für die Baugrundstücke wird im Bebauungsplan auf 1,5 Stellplätze je Wohneinheit (aufzurunden) erhöht. Mit den festgesetzten Gebäudehöhen sind zweigeschossige Gebäude (zzgl. Dachgeschoss) möglich, so dass sich die Bebauung in das angrenzende Gebiet Herrenwiesen und Kantstraße einfügt. Auf dem gemeindeeigenen Grundstück im Osten des Plangebiets soll ein Mehrfamilienhaus entstehen, welches umgebungsverträglich dimensioniert wird. Auf den anderen Flächen werden 15 Bauplätze für Einfamilien- bzw. Doppelhäuser ausgewiesen.
Die Aufstellung des Bebauungsplans soll im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden, damit zügig benötigtes Bauland geschaffen werden kann. Auf Grundlage des Vorentwurfs soll die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden durchgeführt werden. Das Gremium stimmte der vorgeschlagenen Vorgehensweise einstimmig zu.

4)  Bekanntgaben - Verschiedenes

BM Rößner informierte das Gremium über den aktuellen Stand der geplanten größeren Maßnahmen in 2018. Hinsichtlich des Bauvorhaben eines Kunstrasenplatzes auf dem B-Platz im Ankenstadion teilt er mit, dass mittlerweile eine offizielle Absage des Zuschussantrags vom Regierungspräsidium vorliegt. Über die weitere Vorgehensweise auch im Hinblick auf eine unumgängliche Sanierung der Fassade und Dachflächen der Ankenhalle wird sich der Gemeinderat im Vorfeld des Haushaltsjahres 2019 befassen. Bezüglich der Sanierung von Feld- und Verbindungswege teilte BM Rößner mit, dass es hier ein neues Förderprogramm gibt und man noch in diesem Jahr über mögliche Sanierungsbereiche beschließen möchte. Hinsichtlich der anstehenden Schulsanierung sollen in der Juli-Sitzung erste Vorschläge von den beauftragten Büros vorgestellt werden, um dann in 2018 einen entsprechenden Zuschussantrag stellen zu können.
Anschließend teilte BM Rößner mit, dass die Prüfung der Bauausgaben für die Jahre 2011-2014 mittlerweile erledigt und abgeschlossen ist. Im Hinblick auf die bereits bekannte Abschaffung der Kuchener Werkrealschule informiert er, dass diese wohl mit dem Schuljahr 19/20 beendet wird.

Aus dem Gemeinderat wurden folgende Themen angesprochen:
Bepflanzungen Lärmschutzwand / Marktplatz (GR Stegmaier), Rasenroboter Ankenstadion (GRin Frieß), Ortseingangschild (GRin Frieß), Hinweistafeln Ortseingang (GR Stegmaier), Friedhof (GRin Priester), SBI-Platz (GR Lövesz), Flüsterbelag B 10 (GR Bilgery).

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