Artikelübersicht

• Gemeinderatsbericht vom 27.07.2011
• Gemeinderatsbericht vom 12.09.2011
• Gemeinderatsbericht vom 10.10.2011
• Gemeinderatsbericht vom 07.11.2011
• Gemeinderatsbericht vom 08.12.2011
• Gemeinderatsbericht vom 30.01.2012

Gemeinderatsbericht vom 27.07.2011

Nachruf für Hans Jakober
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachte das Gremium dem verstorbenen Gemeinderatskollegen Hans Jakober. Bürgermeister Rößner unterstrich das langjährige, herausragende Engagement und erfolgreiche Wirken von Hans Jakober für die Gemeinschaft.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 30.05.2011
Im Rahmen der letzten nichtöffentlichen Sitzung fasste das Gremium folgende Beschlüsse:
1.  Für diverse Gemeindewohnungen wird zum nächstmöglichen Termin eine Anpassung der monatlichen Mietbeträge vorgenommen.
2.  Die Gemeinde Kuchen beteiligt sich als stille Gesellschafterin an der Energieversorgung Filstal GmbH & Co. KG mit einem Betrag von 170.000 Euro. Damit zusammenhängende Details sind mit der Rechtsaufsichtsbehörde zu klären.

Anmerkung: die Zustimmung des Landratsamts Göppingen liegt mittlerweile bereits vor; die Beteiligung mit Datum vom 01.07.2011 wird somit wirksam.

Kommunales Straßeninstandsetzungsprogramm
- Tiefbau-/Belagsarbeiten und Erneuerung der Wasserleitung in der Hohensteinstraße
Im Rahmen der Beratungen über das Straßeninstandsetzungsprogramm wurde vom Gemeinderat in der Sitzung vom 07.02.2011 beschlossen, im Jahr 2011 neben der Straße „Am Sommerberg“ zusätzlich die Hohensteinstrasse inkl. Wasserleitung umfassend zu sanieren.
Mit der Ausschreibung der Arbeiten wurde das Ing.büro Wassermüller, Ulm beauftragt. Die Ausschreibung erfolgte im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung.  Zur Angebotsabgabe wurden 7 Firmen aufgefordert. 
Mit einem Angebot von 154.991,67 EUR für die Straßenbauarbeiten und den Tiefbau für die Wasserleitung ist die Firma Haag Bau aus Neuler die günstigste Bieterin.
Für das Liefern und Verlegen der  Wasserleitung liegt ein Angebot der Eislinger Wasserversorgung in Höhe von brutto 21.939,90 € vor. 
Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten/Tiefbauarbeiten (Straße, Tiefbau für Wasserleitung) an die Firma Haag Bau, und den Auftrag zur Erneuerung der Wasserleitung an die Eislinger Wasserversorgungsgruppe zu vergeben.

Sanierung der Ankenhalle
Lieferung und Montage der Heizungs- und Regelungsanlage
Hierfür wurden 7 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Das günstigste Angebot hat die Firma Greiner aus Geislingen mit 275.450,81 € abgegeben.

Elektroinstallation
Hier wurden 5 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Es ging nur ein Angebot ein – Fa. Erb, Geislingen mit 34.060,05 €.

Blockheizkraftwerk (BHKW)
Hier wurden 4 Angebote eingeholt. Die Angebote gingen mit einer Spanne von 82.467 EUR bis 104.072,15 EUR ein.
Die Vergabe erfolgt letztlich auch auf Grund des abzuschließenden Wartungsvertrages, welcher auf die Laufzeit gesehen starken Einfluss auf die Gesamtkosten hat.

Der Gemeinderat beschloss, die Arbeiten für die Heizungs- und Regelungsanlage an die Fa. Greiner und für die Elektroinstallation an die Firma Erb zu vergeben. Die Verwaltung wurde ermächtigt, die Arbeiten für das BHKW an den günstigsten Bieter unter Berücksichtigung des noch abzuschließenden Wartungsvertrages zu vergeben.

Jahresrechnung 2010
-Rechnungsabschluss
-Rechenschaftsbericht
Stand der Rechnungsabschluss 2009 noch ganz im Zeichen von Banken- und  Wirtschaftskrise, so hat sich doch die deutsche Wirtschaft sehr schnell erholt, was sich auch im Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2010 niederschlägt. Die Haupteinnahmen der Gemeinde aus Einkommensteuer, Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuer haben sich im Jahr 2010 sehr positiv gegenüber den Planansätzen entwickelt.

Die erreichte Zuführungsrate von 825.794,07 € kann als wirklich positiv bezeichnet werden, wenngleich das Superergebnis aus dem Jahr 2008 noch in weiter Ferne liegt. Gegenüber der prognostizierten Zuführungsrate von 146.000 € bedeutet dies aber eine satte Steigerung von 463 % (+ 697.000 €). Die Gemeinde ist zum 31.12.2010 nach wie vor schuldenfrei. Die Durchschnittsverschuldung der Kommunen in BW liegt bei über 1.100 €. Vielmehr kann noch eine Rücklagenzuführung in Höhe von 606.966,03 € verbucht werden. Dieser Betrag steht für künftige Investitionen zur Verfügung bzw. wird für die Sanierung der Sporthalle Anken benötigt.
Das Ergebnis des Jahres 2010 darf durchaus als zufrieden stellend betrachtet werden. Neben den Steuermehreinahmen hat aber auch die nach wie vor äußert sparsame Mittelbewirtschaftung der Gemeinde zu dieser Investitionsrate beigetragen.
Die Stellungnahmen der drei Fraktionen zur Jahresrechnung bewerteten die Jahresrechnung  entsprechend positiv.
Der Gemeinderat nahm abschließend vom Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2010 Kenntnis und stellte die Jahresrechnung mit den entsprechenden Beschlüssen fest.

Jahresrechnung 2010 der Wasserversorgung
a) Lagebericht
b) Feststellungsbeschluss 
Das Steuerberatungsbüro Schmitz - Treubert - Rosenberger hat den Jahresabschluss 2010 der Wasserversorgung Kuchen am 25.05.2011 erstellt. Die Jahresrechnung 2010 schließt mit einem Verlust von 3.639,89 € (veranschlagt war ein Gewinn von 3.154 €). Der zum 31.12.2009 bestehende Bilanzverlust von 24.715,44 € erhöht sich dadurch zum 31.12.2010 auf einen Verlustvortrag von 28.355,33 €.
Die Wasserverkaufsmenge betrug im Jahr 2010 insgesamt 220.066 cbm, wovon etwa 86,5 % auf Privathaushalte einschl. Kleingewerbe entfallen. Der Wasserbezug von der LW lag im Jahr 2010 bei 149.747 cbm und damit um 9.747 cbm über dem Normalbezug von 140.000 cbm. Das Mischungsverhältnis lag im Jahresmittel 2010 bei 31,98% LW-Wasser und 68,02 % Espan-Wasser. Im November 2010 musste die LW-Zuleitung wegen zweier Rohrbrüche und der anschließenden gänzlichen Leitungserneuerung vorübergehend außer Betrieb genommen werden.
Der Gemeinderat nahm vom Lagebericht der Wasserversorgung zustimmend Kenntnis und fasste die damit im Zusammenhang stehenden erforderlichen Beschlüsse.

Neubesetzung eines Gemeinderatsmandats
- Nachrücken von Frau Silke Funk
Durch den plötzlichen Tod von Herrn Hans Jakober ist dieses Gemeinderatsmandat neu zu besetzen.
Nach § 31 Abs. 2 GemO rückt die als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags festgestellte Person nach. Auf dem Wahlvorschlag der FWV ist dies Frau Silke Funk.
Der Gemeinderat beschloss dem entsprechend, das Gemeinderatsmandat durch Frau Funk zu besetzen.

Überörtliche Rechnungsprüfung 2005 - 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Beschluss über die Stellungnahme der Gemeindeverwaltung
Die Gemeindeprüfungsanstalt hat in der Zeit vom 15.02.2010 – 11.03.2010 im Rathaus die überörtliche Prüfung der Haushalts-/Kassen- und Rechnungsführung der Gemeinde Kuchen in den Haushaltsjahren 2005 – 2008 sowie die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Gemeindewasserversorgung in den Jahren 2005 – 2008 durchgeführt. Zur Prüfung waren 2 Beamte der Prüfungsanstalt im Einsatz.
Der Prüfbericht mit den vorgesehenen Stellungnahme der Verwaltung wurde dem Gemeinderat in der Sitzung vom 27.07. zur Kenntnisnahme vorgelegt. Von den Prüfern wurde bestätigt, dass die Verwaltung in den geprüften Bereichen ordnungsgemäß gearbeitet hat.
Die aufgeführten Einzelfeststellung und Hinweise schmälern den guten Gesamteindruch nicht, so das Fazit des Prüfungsberichts.

Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten und seiner beiden Stellvertreter 
Bei der diesjährigen außerordentlichen Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kuchen am 06.06.2011 standen nach Ablauf der jeweils fünfjährigen Amtszeit die Wahlen für den Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter an.
Von den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr wurden jeweils gewählt:

Feuerwehrkommandant:                   Ulrich Vetter, Attenried 3, 73329 Kuchen
1. stellvertretender Kommandant:     Uwe Hofer, Filsstr. 18, 73329 Kuchen
2. stellvertretender Kommandant:     Dieter Goll, Ringstr. 3, 73329 Kuchen

Der Gemeinderat stimmte der Wahl des Kommandanten und seiner Stellvertreter zu.

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.07.2011
- Aktueller Stand des Antrags Schulentwicklung
- Bahnhofsprogramm Filstal
- Planung B 10-neu / Gutachten    

Aktueller Stand „Schulantrag“
Bürgermeister Rößner führte hierzu aus, dass das oberste Ziel die Einführung des 10. Schuljahres an der Gottfried-v.-Spitzenberg-Schule ist und bleibt. Schulleitung und Verwaltung wurden vom Gemeinderat am 02.05.2011 ermächtigt, einen entsprechenden Antrag bei den zuständigen Stellen einzureichen. Seither fanden zwischen Verwaltung, Schule und Jugendbetreuer mehrere Abstimmungsgespräche statt. Eine schulintern gebildete Kommission erarbeitet einen Entwurf eines Schulkonzeptes. 
Schulleiter Hagmeyer hat  außerdem Kontakt mit dem zuständigen Leiter der Stabsstelle Norbert Zeller aufgenommen. Im September findet in Denkendorf eine Veranstaltung des Gemeindetags zur Schulentwicklung in Baden-Württemberg statt.

Bahnhofsprogramm Filstal
Bürgermeister Rößner berichtete ausführlich über die erneuten Verzögerungen und deren Hintergründe bei der Umsetzung des Bahnhofsanierungsprogramms.
Bei einer Informationsveranstaltung am 26.07.2011 im Landratsamt wurden die Kommunen von der DB über den neuen Terminplan in Kenntnis gesetzt. Demnach soll der Haltepunkt in Kuchen nun statt im Herbst 2011 erst ab Juli 2012 saniert werden.
Die Verzögerungen, welche sämtliche am Bahnhofsprogramm teilhabenden Filstalkommunen betreffen, werden verursacht durch Gründungsprobleme mit den neuen Fertigbauteilen, Kapazitätsengpässe beim Eisenbahnbundesamt, Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung und insbesondere die erneute Eintaktung der Bauarbeiten in den betrieblichen Ablauf.

Planung B 10-neu / Gutachten    
Hintergrund dieser Anfrage war die Anforderung von Gutachten zur geplanten B 10 neu durch Gemeinderat Wohlrab beim Regierungspräsidium Stuttgart. Da der Schriftverkehr jedoch an der Verwaltung vorbei geführt wurde, konnte Bürgermeister Rößner zu dem Bearbeitungsstand des Regierungspräsidiums keine Stellung nehmen.

Bekanntgaben – Verschiedenes
Bürgermeister Rößner gab bekannt, dass die Stelle im Bereich Steuern und Abgaben auf dem Rathaus neu ausgeschrieben wird, da die bisherige Stelleninhaberin Frau Stefanie Wietstock die Verwaltung im Herbst verlassen wird und eine neue Herausforderung in ihrem Heimatort Baienfurt aufnimmt.  
Außerdem ließ sich Bürgermeister Rößner vom Gemeinderat ermächtigen, in der Sitzungspause über das Einvernehmen bei einfachen Baugesuchen selbst zu entscheiden.
Angesprochen wurden aus dem Gremium außerdem die Baustelle des AlbWerks im Bereich der Richard-Wagner-Str. zur Verbesserung der Stromversorgung (Gemeinderätin Heuschneider, Gemeinderätin Metzger-Kielkopf), die Holzstämme und das ehemalige Gärtnerhaus im SBI-Park (Gemeinderat Mann), Pflege einer Grünfläche in der Lange Straße (Gemeinderat Stegmaier), und nicht zuletzt ein Lob aus der Bevölkerung über die Blumeninseln im Ort (Gemeinderätin Metzger-Kielkopf). 

Gemeinderatsbericht vom 12.09.2011

Neubesetzung des freigewordenen Gemeinderatsmandats:
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Rößner im Namen aller Gemeinderatsfraktionen die neue Gemeinderätin Frau Silke Funk herzlichst. Frau Funk rückt aufgrund des plötzlichen Todes von Herrn Hans Jakober in den Gemeinderat nach. BM Rößner verpflichtete Frau Silke Funk auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten und bot im Namen des gesamten Gremiums eine gute Zusammenarbeit an. Anschließend wurden diverse Ausschüsse und Gremien neu besetzt.

Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung des historischen Bestandsgebäude von Gewerbe- in Wohnnutzung, Auf der Fabrik 1
Der Bauherr (Denkmal-Renovierung GmbH & Co KG) beabsichtigt in dem Gebäude „Auf der Fabrik 1“ insgesamt 55 Eigentumswohnungen, sowie die Unterbringung eines Pflegedienstes im Erdgeschoss, unterzubringen. Für die ehemalige Schmiede „Auf der Fabrik 3“ liegen im Moment noch keine konkreten Pläne vor. Da das Gebäude laut Bebauungsplan in einem Mischgebiet steht, ist die Nutzung für Wohnungen grundsätzlich möglich. Dabei soll die äußere Gestalt weitestgehend erhalten bleiben. Die erforderlichen Stellplätze werden im rückwärtigen Grundstücksbereich in Form einer Caportanlage erstellt. Der Bauherr beabsichtigte eine Zufahrt über die Weberallee und die Spindelstraße festzusetzen, sodass die Ausfahrt über den Gewerbepark erfolgen sollte. Bürgermeister Rößner erklärte, dass man sich über die neue Nutzung des Gebäudes freue, da das Gebäude zur Zeit entweder leer oder nur unbefriedigt genutzt werde. Allerdings sei die Zufahrt über die Weberallee bzw. die Spindelstraße nicht empfehlenswert, da sonst zu viel Verkehr in die verkehrsberuhigten Bereiche eingeleitet werde. Die Gemeinderatsfraktionen äußerten sich positiv über die geplante Nutzungsänderung des Gebäudes „Auf der Fabrik 1“. Jedoch unterstützen sie die Einwände gegen die Zufahrt über die Weberallee und Spindelstraße. Der Gemeinderat beschloss mit einer Enthaltung das Einvernehmen der Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung von Gewerbe- in Wohnnutzung, Erstellung einer Carportanlage und Parkgarage, Auf der Fabrik 1, unter der Bedingung, dass Einfahrt und Ausfahrt über den Gewerbepark erfolgen.

Weitere Baugesuche:
Der Gemeinderat erteilte das erforderliche Einvernehmen für die Errichtung einer Werbeanlage in der Hauptstraße 171.

Finanzzwischenbericht für das Jahr 2011
Kämmerer Schmid stellte kurz zusammengefasst den Finanzzwischenbericht für das Jahr 2011 vor.
Nach Berücksichtigung der Einnahmen und Ausgaben beträgt der frei verfügbare Stand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2010 825.522 Euro. Die Zuführungsrate („Gewinn“ im laufenden Betrieb) erhöhte sich um ca. 100.800 Euro auf 322.354 Euro.
BM Rößner ergänzte, dass die Finanzen der Gemeinde auf einem sehr soliden Fundament stehen und aus heutiger Sicht auch in 2012 auf gutem Kurs bleiben werden.
Die Gemeinderäte waren sich einig, dass Kuchen mit diesem Ergebnis sehr zufrieden sein kann. Das Gremium nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis.

Mitteilungsblatt der Gemeinde Kuchen – Neubesetzung der Redaktionskommission und Überprüfung der Redaktionsrichtlinien
Vor über 20 Jahren hatte der damalige Gemeinderat die seither nicht mehr geänderten Redaktionsrichtlinien des Kuchener Mitteilungsblatt beschlossen. Auf Antrag der FWV-Fraktion sollte die geregelte Redaktionskommission wieder besetzt werden, sowie die Redaktionsrichtlinien überarbeitet werden. Die Gemeinderatsfraktionen haben für die Redaktionskommission je einen Vertreter benannt: Herrn Stefan Scherf (FWV-Fraktion), Herrn Hansjörg Wohlrab (SPD-Fraktion) und Herrn Johannes Bilgery (CDU-Fraktion). Im Weiteren soll die benannte Kommission gemeinsam mit der Verwaltung die bestehenden Redaktionsrichtlinien überprüfen.
In den Redaktionsrichtlinien wurde beispielsweise geregelt, dass für den amtlichen Teil des Mitteilungsblattes der Bürgermeister bzw. sein Vertreter verantwortlich ist. Darüber hinaus ist geregelt, welche Beiträge nicht aufgenommen werden, z.B. Leserbriefe, Kommentare und Beiträge die die Ehre einzelner Personen angreifen, gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, polemische Aussagen, persönliche Angriffe usw. enthalten. Hierbei hat die Redaktionskommission die Entscheidung, welche Beiträge veröffentlicht werden dürfen und welche aufgrund eines Verstoßes nicht im Mitteilungsblatt erscheinen.

Bekanntgaben - Verschiedenes
Bürgermeister Rößner gab bekannt, dass die Gemeindeprüfungsanstalt einige Baumaßnahmen von 2007 bis 2010 überprüft habe. Ohne wesentliche Feststellungen wurde die Bestätigung erteilt.
Bürgermeister Rößner gab außerdem bekannt, dass man das geplante Blockheizkraftwerk für die Ankenhalle, zum Preis von 94.001 Euro, an die Firma Doll vergeben habe, der Einbau solle wenn möglich in den Herbstferien statt finden. Bürgermeister Rößner bedankte sich in diesem Zuge bei allen Beteiligten für die zügige Abwicklung der Baumaßnahmen.
BM Rößner lud im Namen der Freiwilligen Feuerwehr Kuchen zur Hauptübung und zum Kameradschaftsabend ein.
Darüber hinaus wurde die Einladung des katholischen Kindergarten „Arche Noach“ zur Einweihung des neuen Außenbereich am 25.09.2011 bekannt gegeben.
Der Gemeinderat beschloss außerdem die Anschaffung neuer Winterdienstgeräte, wie Schneepflug und Streugerät, aufgrund der langen Lieferzeit als dringlich ohne Vorlage unter dem Punkt „Bekanntgaben“. Der Gesamtpaketpreis beläuft sich auf 32.500 Euro.

Gemeinderat Stegmaier sprach im Namen der Jagdgenossenschaft, die freilaufende Hunde im Außenbereich an, diese hätten dieses Jahr im Bereich Spitzenberg bereits acht Rehe getötet. Er forderte hierbei zur Zivilcourage, bei einer solcher Beobachtung auf, welcher eine Anzeige folgen solle. Gemeinderat Teichgräber sprach in diesem Zuge noch einmal das Thema Hundekot an. Bürgermeister Rößner, Gemeinderätin Metzger-Kielkopf und Gemeinderätin Funk merkten an, dass man dieses Thema nicht auf alle Hundehalter verallgemeinern dürfe.

Gemeinderat Bilgery sprach auf Wunsch eines Landwirts den schlechten Zustand des Feldwegs in Richtung Kleingärten an, Gemeinderat Maier wies auf die Steinplatten auf dem Friedhof zwischen den Gräbern hin, welche immer mehr zur Stolpergefahr geworden seien. Bürgermeisteramt

Gemeinderatsbericht vom 10.10.2011

Demonstrationsfahrt der IG B 10 neu und Bürgeraktion B 10 neu
Gemeinderat Mann bedankte sich als Vorsitzender der IG B 10 neu Kuchen, aber auch im Namen von Peter Maichle von der Bürgeraktion B 10 neu Geislingen, für die Teilnahme zahlreicher Bürger und Gemeinderäte an der Demonstrationsfahrt zwischen Geislingen und Süßen am 30. September, mit welcher der Weiterbau der B 10 neu eingefordert wurde.

Bürgermeister Rößner schloss sich dem Dank an. Er betonte, dass die Gemeinde am Thema „Weiterbau der B 10 neu“ dran bleibe. Auch die Einwohner der betroffenen Kommunen seien gefragt, verstärkt Zeichen zu setzen – so wie am 30. September bei der Demonstrationsfahrt.

Aktuelles aus der Gottfried-von-Spitzenberg-Schule
- Bericht von Schulleiter Hagmeyer
Hauptamtsleiter Rieker erläuterte einleitend, dass Verwaltung und Schule im August für Kuchen einen Antrag auf Einrichtung einer Werkrealschule – und damit eines 10.Schuljahres – bei den zuständigen Stellen eingereicht haben. Nachdem noch vor einigen Monaten zu vernehmen war, dass es künftig keine Werkrealschulen mehr geben werde, sondern statt dessen alternative Schulkonzepte zu entwickeln seien, soll nach neuesten Informationen nun die Werkrealschule wiederbelebt werden.
Im Anschluss stellten Schulleiter Hagmeyer und Herr Neiffer ihren Bericht über Aktuelles aus der Gottfried- von- Spitzenberg-Schule vor, wobei insbesondere die Zukunft der bisherigen Hauptschule im Vordergrund stand.
An der zweizügig geführten Grundschule wurden im vergangenen Schuljahr 185 Schülerinnen und Schüler mit durchschnittlich 23,1 Schüler(innen) pro Klasse unterrichtet, an der einzügigen Hauptschule 86 Schüler(innen) mit einer durchschnittlichen Klassengröße von 17,2. Sechs Schülerinnen mit Behinderungen nehmen erfolgreich und in die Schulgemeinschaft integriert am Unterricht teil.   
Mit 16 Wochenstunden wird in der Grund- und Hauptschule ein breites Zusatzangebot wahrgenommen, darunter unter anderem ein Chor, eine Fußball-AG, Kurse in Informatik, Mediation, Technik.
Dieses Jahr wurde außerdem das Qualitätsmanagement eingeführt, mit welchem durch Eigen- und Fremdevaluierung Prozesse im Schulbetrieb überwacht und optimiert werden.
Mit der Einführung des 10. Schuljahres wird ein Schritt in Richtung Weiterbildung und Standortsicherung der Schule vorgenommen. Dieser eingeschlagene Weg könnte in Zukunft z.B. mit einer Gemeinschaftsschule weiter beschritten werden.   Herr Hagmeyer stellte ausführlich das Modell der Gemeinschaftsschule vor. Die Landesregierung zeigt sich offen gegenüber neuen Schulkonzepten, was für die Schulträger einige Chancen bietet, aber auch etliche derzeit noch ungeklärte Fragen aufwirft. Die Entscheidung darüber, ob die Kuchener Schule künftig eine Werkrealschule, eine Gesamtschule oder ein anderes Konzept beinhalten wird, kann derzeit noch nicht getroffen werden. Hierzu sind noch viele Details zu klären und insbesondere die Eltern einzubinden, betonte Bürgermeister Rößner. Nur wenn Eltern, Schüler und Lehrerkollegium es wollten, mache eine solche Schulreform in Kuchen Sinn. Er wies auch darauf hin, dass die vorgegebene Mindestschülerzahl in Klasse 5 von 20 Schülern für Kuchen praktisch nur in Kooperation mit einem anderen Schulträger erreicht werden könnte, wobei selbst die Mindestschülerzahl von 16 Schülern für eine Werkrealschule schwierig werden dürfte. 
Das Modell einer Gemeinschaftsschule wurde von den Fraktionen kontrovers diskutiert. Gemeinderätin Heer sprach sich für die CDU-Fraktion sehr erfreut über das vorgestellte Modell und die derzeitige Entwicklung in der Schullandschaft aus. Gemeinschaftliches Unterrichten und Lernen aller Schüler sei – entgegen der bisherigen Praxis – erfolgreich möglich. Dies zeige auch der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung, wie er in Kuchen schon vor vielen Jahren erprobt wurde.

Gemeinderat Scherf sah als Sprecher der Fraktion der Freien Wählervereinigung noch viele Fragen zur Gemeinschaftsschule offen. Hierzu müssen erst ein mit Inhalten gefülltes Konzept und entsprechend ausgebildete Lehrkräfte vorhanden sein. Verwundert zeigte er sich über die zahlreichen Schulempfehlungen für das Gymnasium (ca. 57 %).

Gemeinderat Wohlrab wies für die SPD-Fraktion auf die – auch unter räumlichen Gesichtspunkten - günstigen Voraussetzungen in Kuchen zur Umsetzung einer Gemeinschaftsschule hin. Ein entsprechendes Angebot könne auch die Nachfrage – also die Schülerzahlen – wieder steigen lassen.

Das Thema Gemeinschaftsschule wurde mit weiteren Wortbeiträgen aus dem Gremium näher beleuchtet und hinterfragt. Einig waren sich Gemeinderat, Schulleitung und Verwaltung, dass noch etliche Details zu klären sind, bevor die breite Öffentlichkeit über die Möglichkeiten informiert werden könne. Letztlich müssen dann die Eltern die weitere Ausrichtung der Schule entscheidend mitbestimmen.

Auf Nachfrage von Gemeinderat Mann und Gemeinderätin Funk erklärte Schulleiter Hagmeyer, dass die Schüler von den angebotenen Praktika bei den Firmen im Allgemeinen profitieren. Auch die Firmen seien im Regelfall sehr zufrieden mit den Praktikanten. Auf Nachfrage von Gemeinderätin Metzger-Kielkopf erklärte Her Neiffer, dass der geplante Dunstabzug im Physiksaal noch nicht eingebaut sei, da die Schule noch auf ein drittes Angebot eines Bieters warte. Bürgermeister Rößner erklärte auf Nachfrage von Gemeinderat Teichgräber, dass die Räumlichkeiten und Kapazitäten für das Mittagessen in der Schule auch einem steigenden Bedarf angepasst werden könnten, z.B. durch Nutzung leerstehender Klassenzimmer. Gemeinderat Kiene wies darauf hin, dass ab 2013 ein Rechtsanspruch für Eltern bestehe, Kinder mit Behinderung zusammen mit Kindern ohne Behinderung unterrichten zu lassen.

Aktuelles aus der betreuten Jugendarbeit und Ganztagesbetreuung
- Bericht von Jugendbetreuer Schamarek         
Betreut wird der Jugendtreff von Herrn Schamarek  und von Herrn Strobel, unterstützt durch einen ehrenamtlichen Vorstand von Jugendlichen.
Bei 161 Öffnungszeiten wurden im Durchschnitt pro Öffnungszeit 32 Besucher betreut. Der Anteil an Mädchen mit derzeit nur ca. 12 % ist geringer als im Vorjahr, wobei hierbei nicht die Besucherzahlen bei Aktionen und Ausflügen tagsüber mitgerechnet werden. Diese werden von Mädchen in der Regel gut angenommen.
Im Schuljahr 2010/2011 wurden insgesamt ca. 110 unterschiedliche Schüler in der Ganztagesbetreuung betreut. Davon waren 75 aus der Grundschule, 35 aus der Hauptschule.  Im Schnitt wurden pro Tag 51 Essen ausgegeben. Für 3,00 € erhalten die Schüler ein komplettes Mittagessen mit Salat, Hauptgericht und einer kleinen Nachspeise. Ebenfalls enthalten sind die Getränke. In der Betreuung war zusätzlich Simon Bartel als Praktikant sowie zwei Schulhelfer aus der achten Klasse tätig.
Die Betreuung wird immer besser angenommen, wobei der Zulauf insbesondere an Tagen mit Nachmittagsschule groß ist. Ein Bedarf für eine Erweiterung der Ganztagesbetreuung scheint derzeit aber nicht vorhanden zu sein, wie eine Abfrage der Schule ergab. 

Das Schülerferienprogramm im Sommer wurde recht gut besucht. In 44 Aktionen wurden insgesamt über 175 unterschiedliche Kinder und Jugendliche betreut. Die durchschnittliche Anzahl an betreuten Kindern pro Aktion lag bei 16 Teilnehmern.

Gemeinderäte und Bürgermeister Rößner sprachen ein Lob gegenüber der erfolgreichen Jugendarbeit aus. Bürgermeister Rößner sagte auch namens des Gemeinderats spontan als Zeichen der Anerkennung eine Unterstützung des Jugendtreffs mit 250 EUR zu.

Gemeinderätin Metzger-Kielkopf schlug im Namen der Fraktion der Freien Wählervereinigung vor, die Sitzecke im Pausenhof ansprechender zu gestalten. Die Fraktion werde das Material zur Verfügung stellen. Der geringe Mädchenanteil im Jugendtreff sei zwar schade, vermutlich aber auch auf einen geringen Bedarf zurückzuführen und insoweit kein Anlass zur Sorge.

Gemeinderat Wohlrab sprach sich für die SPD-Fraktion dafür aus, die Ganztagesbetreuung finanziell und personell zu unterstützen, sofern die Betreuungszeiten ausgeweitet werden.

Gemeinderätin Heer sieht für die CDU-Fraktion einen Bedarf an einer weiblichen Betreuerin. So könnte der Jugendtreff auch für Mädchen attraktiv werden. Herr Schamarek stellte klar, dass Mädchen durchaus tagsüber an Aktionen teilnehmen.

Nach weiterer Diskussion bedankte sich das Gremium abschließend für die engagierte und erfolgreiche Arbeit von René Schamarek.

Trinkwasserbericht 2011
Kämmerer Schmid erläuterte ausführlich den Trinkwasserbericht Stand September 2011. Das Kuchener Trinkwasser, das von der Wasserfassung ESPAN und der Landeswasserversorgung bezogen wird, ist von höchster Qualität. Dies zeigen die zahlreichen Untersuchungen des Quellfassung ESPAN auf mikrobiologische Organismen, Chemikalien, den Nitratgehalt, Chlorkohlenwasserstoffe, PAK´s, Pflanzenbehandlungsmittel und Uran.

Er bemerkte, dass der Wasserverbrauch in Kuchen in den letzten Jahren ständig gesunken sei – von einem Pro-Kopf-Verbrauch  im Jahr 1990 von 108 Litern je Tag bis zu einem Pro-Kopf-Verbrauch  im Jahr 2010 von 95 Litern je Tag. Es ist leider paradoxerweise so, dass Wasser sparen zu einem höheren Preis pro cbm führt.  Rund 80 % der laufenden Kosten in der Wasserversorgung sind feste Kosten, die durch Steigerung oder Verringerung des Wasserverbrauchs nicht beeinflusst werden. Sie entstehen für die Vorhaltung von Produktionskapazitäten, die Erhaltung der Wasserqualität und der Versorgungssicherheit. Diese Kosten können nicht eingespart werden.
Mit dem Ausbau der Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Espan nach RiStwag (Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten) wurde eine gewichtige Maßnahme zum Schutz der Wasserfassung durchgeführt.
Eine unerfreuliche Erscheinung sind nach wie vor Rohrbrüche, die sowohl in Hauptleitungen als auch in Hausanschlussleitungen auftreten. Der Wasserverlust durch Rohrbrüche betrug im Jahr 2010 28,34 % der geförderten Menge, was in etwa dem Niveau der Vorjahre entspricht. Die zeigt, wie wichtig Investitionen ins Leitungsnetz sind, auch wenn hierdurch zunächst hohe Kosten entstehen. Die Gemeinde nimmt sich des Problems nachhaltig an – in den vergangenen Jahren wurden die Leitungen in der Jahnstrasse, Bismarckstraße, Steinstraße, Neckarstraße, Lange Straße, Am Sommerberg und nunmehr in der Hohensteinstraße erneuert.   
Zusammenfassend ist zu sagen, dass das Trinkwasser von Kuchen ohne Bedenken genutzt werden kann und die Wasserfassung ESPAN auch weiterhin erhalten bleiben muss.
Auch die Fraktionen stimmten zu, dass das Wasser von bester Qualität sei, da die Untersuchungsergebnisse sehr gute Werte zeigen. Die Rohrbrüche seien nicht sonderlich erfreulich, jedoch sei die Gemeinde erfolgreich um die stetige Sanierung der Leitungen bemüht.  Da der Schutz der Wasserfassung ESPAN mit der Erschließung des Gewerbegebiets verbessert worden sei, sei das Gefährdungspotential der Wasserfassung nur als sehr gering anzusehen.

Bekanntgaben - Verschiedenes
Bürgermeister Rößner gab die Sitzung des Arbeitskreises B 10 neu am 12.10. sowie die gemeinsame Gemeinderat-Sitzung mit Gingen zum Thema B 10 neu am 27.10. bekannt.

Außerdem gab Bürgermeister Rößner bekannt, dass der erst in der letzten Sitzung vorgestellte und gewählte Nachfolger von Frau Wietstock, welcher die Stelle im Beriech Steuern und Abgaben besetzen sollte, überraschend abgesagt habe. Damit  muss die Stelle nochmals ausgeschrieben und ein neuer Nachfolger gefunden werden. Er bittet um Verständnis, dass auf Grund des entstandenen Personalengpasses derzeit in der Kämmerei nur die dringend anstehenden Arbeiten erledigt werden können.

Gemeinderätin Priester äußerte ihre Verwunderung über einen Artikel in der Geislinger Zeitung anlässlich der Einweihung des neu gestalteten Außenspielbereichs des katholischen Kindergartens in Kuchen, in welchem der Kindergarten definitiv als künftiger Kinderkrippenstandort dargestellt worden sei. Bürgermeister Rößner stellte klar, dass dieser Kindergarten aus mehreren Gründen ein geeigneter möglicher Standort sei, jedoch auch andere Standorte in Frage kommen. Die Entscheidung falle noch in diesem Jahr in Gesprächen mit Kirche und Gemeinderat. Man wisse auch noch nicht, wie viele Krippengruppen notwendig seien.

Gemeinderätin Heer regte an, den Kinderausschuss bald tagen zu lassen. Bürgermeister Rößner gab hierzu bekannt, dass bereits diese Woche ein Gespräch zur Kindergartenplanung mit einer beauftragten, neutralen Expertin stattfinden werde. Er wies ergänzend auf die sinkenden Kinderzahlen hin – derzeit seien 142 von 203 Kindergartenplätzen belegt und 8 Gruppen vorhanden.

Gemeinderätin Heuschneider sprach den Verkauf von Bauplätzen im Espan an. Bürgermeister Rößner berichtete kurz über den aktuellen Stand.

Gemeinderat Mann berichtete über die seit kurzem erstellte Lärmschutzwand an der Bahnstrecke in Kuchen. Einige Anwohner am Sommerberg, aber auch er selbst, empfinden den Lärm vorbeifahrender Züge nun als lauter als zuvor. Die Deutsche Bahn habe seinerzeit den Einbau absorbierender Wände zugesagt. Er bittet die Verwaltung, der Angelegenheit nachzugehen. Bürgermeister Rößner sagte zu, mit der Bahn Kontakt aufzunehmen.

Gemeinderatsbericht vom 07.11.2011

Umsetzung des Projekts „Landschaftspark Fils“
- Antrag der SPD-Fraktion auf Berichterstattung
- Vorstellung der Überlegungen der Büros „Planstatt Senner“
Der Verband Region Stuttgart verfolgt seit 2007/2008 die Idee der Planung und Realisierung eines regionalen Landschaftsparks. Der Verband kann die Trägerschaft von Landschaftsparks übernehmen, Maßnahmen zu 50 % mitfinanzieren und so zusammen mit den Städten und Gemeinden an der Umsetzung des Konzepts mitwirken. Im Dezember 2009 beauftragte der Verband Region Stuttgart das Landschaftsarchitekturbüro Planstatt Senner aus Überlingen mit der Bearbeitung des Landschaftsparks Fils als Teil des Landschaftsparks Region Stuttgart. Der Landschaftspark Fils soll neue Perspektiven und Chancen für Natur und Umwelt, Kulturlandschaft, attraktive Erholungsräume sowie für Wirtschaft und Tourismus eröffnen. Hierbei sollen ökologische Lebensräume sowie die Siedlungs-, Wirtschafts- und Kulturgeschichte thematisiert werden, wobei die Fils als verbindendes Element eine zentrale Rolle spielt. Baudenkmale bzw. das Landschaftsbild prägender Bauwerke werden miteinbezogen.
Im Rahmen des Landschaftsparks Fils wurden nun vom Büro Planstatt Senner Projektvorschläge für die einzelnen Kommunen des Filstals ausgearbeitet, welche in einem so genannten Masterplan dargestellt werden.
Frau Grob von der Planstatt Senner erläuterte in der Sitzung den Masterplan, stellte große interkommunale Projekte und dann speziell Kuchens Projekte vor, darunter auch der SBI-Park und das Gärtnerhaus. In der Investitionsplanung 2012 sind für den Einstieg 60.000 Euro vorgesehen, jedoch wird ein Zuschuss von mindestens 50% erhofft, somit würde der Gemeindeanteil noch bei 30.000 Euro liegen. Im Falle einer Förderung könnte man die Maßnahme dann im Jahr 2012 angehen.
Für die SPD-Fraktion erklärte Gemeinderat Wohlrab, dass viele interessante Ansätze dabei seien. Die SPD-Fraktion werde die Umsetzung der Projekte unterstützen, da auch die Verbindung zwischen der Fils und der Arbeitersiedlung eine sehr gute Idee sei.
Gemeinderat Bilgery erklärte für die CDU-Fraktion, dass sie das Projekt Landschaftspark Fils begrüßen. Hierbei sollte die Fils auch ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden, denn es sei wichtig die Fils und ihre frühere Stellung zu begreifen und dadurch erlebbarer zu machen.
Für die Freie Wähler Vereinigung schloss sich Gemeinderat Mann den anderen Gemeinderatsfraktionen an. Diese gelungene Vorstellung des Projekts zeige gut die Grundlagen auf, wie beispielsweise die Veränderungen im SBI-Park zur Steigerung der Attraktivität.

Gemeinderat Frey sprach hierbei, noch den Leerschuss an, welcher gesäubert und evtl. durch einen Zulauf reaktiviert werden können. Frau Grob von der Planstatt Senner begrüßte diese Idee.
Gemeinderätin Funk sprach im Namen der FWV-Fraktion den Tourismus an, welcher durch moderne Angebote verbunden werden können, wie z.B. das vorhandene Geocaching. Auch Wohnmobilstellplätze wären eine gute Ergänzung.

BM Rößner bedankte sich bei Frau Grob für den ausführlichen Vortrag und betonte, dass die Umsetzung in 2012 geplant sei. Insgesamt wolle man am Thema dran bleiben und Schritt für Schritt umsetzen.

Haushaltssatzung 2012
- Vorstellung und Genehmigung der mittelfristigen Investitionsplanung 2011 – 2015
Kämmerer Schmid erläuterte, dass die Finanzplanung 2011-2015 auf den positiven Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2011 basiert, wobei selbst diese Schätzungsergebnisse im Jahr 2011 noch übertroffen werden. Deutschland hat die Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise des Jahres 2009 für alle überraschend schnell und gut überstanden, die deutsche Wirtschaft boomt. Allerdings steht mit der Staatsschuldenkrise nun schon die nächste Bankenkrise ins Haus.

Derzeit liegt noch kein offizieller Haushaltserlass 2012 vor, lediglich eine Mitteilung des Finanzministeriums Baden-Württemberg mit Zahlen für das Jahr 2012. Dies zeigt, dass angesichts der momentanen Situation eigentlich keine auch nur annähernd verlässlichen Zukunftsprognosen möglich sind.
Die vorliegende Planung beinhaltet nun die wiederholt bestätigte Beschlusslage des Gemeinderats:
-       Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage in der Sporthalle Anken inkl. Brandschutzmaßnahmen
-       Unterhaltung und Erhaltung von Straßen, Leitungen und Gebäuden
-       Keine neuen Großprojekte

Nach den vorliegenden Zahlen sind 2012 keine Kreditaufnahmen erforderlich.

Kämmerer Schmid schlug vor die Tegelbergstraße zu sanieren, wobei auch die Wasserleitung erneuert werden muss.

BM Rößner betonte, dass die Tegelbergstraße auf der Prioritätenliste oben stehe und mit einem Beschluss des Gemeinderats könne man die Sanierung schon im Januar ausschreiben.

Gemeinderat Stegmeier erklärte für die Fraktion der Freien Wählervereinigung, dass Sie in der letzten Stellungnahme zum Haushaltsplan 2011 noch von einem Rekordminus der öffentlichen Finanzen gesprochen hätten, welches zum Glück nicht so stark eingetreten sei. Auch die FWV-Fraktion habe an die Tegelbergstraße gedacht, wenn Geld zur Verfügung stehe werden sie gegebenenfalls für weitere Straßensanierungsmaßnahmen einen entsprechenden Antrag stellen.

Für die SPD-Fraktion nahm Gemeinderat Wohlrab folgendermaßen Stellung: Kuchen habe eine gute Ausgangsposition. Es sei verständlich, dass die Kreisumlage aufgrund des demografischen Wandels und den steigenden Sozialausgaben auch erhöht wird. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung für die Ausarbeitung und stimmt dem Investitionsplan zu.

Die CDU-Fraktion erklärt durch Gemeinderat Kiene, dass sie sich intensiv mit diesem Thema beschäftigt haben und den sparsamen Umgang begrüßen. Die Fraktion ist mit der Investitionsplanung einverstanden, vor allem mit den Straßensanierungen.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Gemeinde Kuchen trotz der wirtschaftlich und finanziell angespannten Zeiten optimistisch in die Zukunft blicken könne. Dank sparsamem Wirtschaften und umsichtigem Handeln kann die Gemeinde einen soliden Haushalt vorweisen, so die allgemeine Einschätzung des Gremiums.
Die Finanzplanung 2011 – 2015 mit Investitionsprogramm wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt und die Verwaltung wurde beauftragt auf der Grundlage dieser  den Haushaltsplan 2011 zu erstellen. Ebenso wurde die Sanierung der Tegelbergstraße einstimmig genehmigt.

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
-Antrag der CDU-Fraktion zur Erläuterung der gemeindlichen Festsetzung
-Antrag der Verwaltung zum Erlass einer neuen Satzung
-Satzungsbeschluss
Im Rahmen der Haushaltsrede am 07.02.2011 stellte die CDU-Fraktion den Antrag, über die Räum- und Streupflicht in Kuchen zu beraten. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, wann die Anwohner den Gehweg und wann die Gemeinde die Straßen zu räumen habe.
In der Gemeinde Kuchen gilt die Streupflichtsatzung vom 30. Oktober 1989. Die Satzung wurde seinerzeit vom Gemeinderat beschlossen und entsprach der damaligen Mustersatzung des Gemeindetags Baden-Württemberg. Die Mustersatzung wird von den Städten und Gemeinden häufig weitgehend übernommen, da dort Gerichtsurteile eingeflossen sind und rechtssichere Formulierungen verwendet werden. Es obliegt dem Gemeinderat, eine entsprechende Satzung zu formulieren und zu erlassen. Mit Abweichungen von der Mustersatzung begibt man sich jedoch buchstäblich aufs Glatteis, da dies mit erheblichen juristischen Risiken behaftet und daher nicht empfehlenswert ist.

Nachdem BM Rößner kurz die unterschiedlichen Regelungen für Straßen und Gehwege erläuterte hatte, schlug er vor, die über 20 Jahre late Satzung neu zu beschließen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die neue Streupflichtsatzung.

Volkshochschule Kuchen
- Überarbeitung der Gebühren- und Honorarrichtlinien
Bürgermeister Rößner begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die VHS-Leiterin Ellen Vossler im Namen des Gremiums herzlich.

Frau Vossler erklärte, dass die Honorare für VHS-Dozenten und die Gebühren der Teilnehmer in einer Honorar- und Entgeltordnung der VHS Kuchen geregelt sind.
Diese Entgeltordnung gilt seit dem 01.02.2002 und ist in einigen Teilen nicht mehr zeitgemäß. Die VHS Kuchen liegt nach einer Umfrage bei Umland-Volkshochschulen am unteren Niveau was sowohl das Entgelt für die Dozenten als auch die Gebühren für die Teilnehmer betrifft. Es gab auch schon Einzelfälle, in denen ein Vertrag mit der VHS Kuchen nicht zustande kam, weil der Dozent in einer Nachbargemeinde ein höheres Entgelt und auch eine Kilometerpauschale erhalten hat. Insgesamt gesehen sei es nun notwendig, hier Anpassungen vorzunehmen.

BM Rößner bedankte sich bei Frau Vossler für ihr Engagement, ihren Ideen und ihr Geschick, mit der sie die Volkshochschularbeit in Kuchen ausübt. Ebenso sprach BM Rößner ein Dank an alle Dozenten aus. Er betonte, dass in den Gebühren keine Personal-, Energie- und Reinigungskosten berechnet werden. Da die VHS die Weiterbildung fördern soll, müsse dies so bleiben, um bezahlbare Gebühren zu gewährleisten.

Für die FWV-Fraktion bedankte sich Gemeinderätin Metzger-Kielkopf bei Frau Vossler für ihre gute Arbeit. Die VHS Kuchen ist die kleinste VHS im Kreis Göppingen und man könne froh sein sie zu haben. Durch die steigenden Benzinpreise sei eine Kilometerpauschale ebenso notwendig, genauso wie die Dozentenhonorare.
Gemeinderat Wohlrab erklärte für die SPD-Fraktion, dass sie Frau Vossler Rückendeckung geben und sie unterstützen, da eine VHS nicht selbstverständlich sei.

Die CDU-Fraktion erklärte durch Gemeinderat Bilgery, dass die VHS klein aber fein sei. Sie müsse immer noch bezahlbar bleiben, daher sei eine moderate Erhöhung angemessen um die Qualität erhalten zu können. Gemeinderat Bilgery sprach ebenso einen Dank an Frau Vossler aus.

Die neu überarbeiteten Honorar- und Entgeltrichtlinien wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Bekanntgaben - Verschiedenes
BM Rößner erklärte, dass das Blockheizkraftwerk in der Ankenhalle eingebaut worde sei und in den nächsten Tagen in Betrieb genommen werde.

Bürgermeister Rößner gab bekannt, dass eine Jahresspende des AEW in Höhe von 3.900 € eingehen werde. Diese soll zur Finanzierung von weiterem Personaleinsatz im Kindergarten und Schule für die Zeit während der Mittagessenbetreuung genutzt werden. Der Rest diene dem Erneuern von Sportgeräten. Der Gemeinderat schloss sich dem Vorschlag an.

Aus der Mitte der Gemeinderäte wurden die Themen, Boden in der Aussegnungshalle (GR Mann), Straßenbeleuchtung Seewiesen (GR Teichgräber) und Parken in der Weberallee (GRin Funk) angesprochen.

Gemeinderatsbericht vom 08.12.2011

Spenden und Sponsoring 2011
- Genehmigung zur Annahme von Spenden an die Gemeinde   
Bürgermeister Rößner merkte an, dass auch dieses Jahr viele Einzelspenden eingegangen seien. Insgesamt sei eine Summe von 7.491,10 € gespendet worden.
Er bedankte sich herzlich bei allen die etwas gespendet haben.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die generelle Annahme von Klein- und Sachspenden im Betrag von bis zu 100,00 € und die Annahme sämtlicher Einzelspenden im Gesamtbetrag von 7.491,10 €. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Spendenbericht 2011 der Rechtaufsichtsbehörde vorzulegen.

Bekanntgaben – Verschiedenes
Wie in den vergangenen Jahren wurde die Verwaltung vom Gemeinderat dazu ermächtigt, während der Sitzungspause einfachen Baugesuchen das Einvernehmen zu erteilen.
Angesprochen wurden aus dem Gremium außerdem der diesjährige Adventsmarkt (Gemeinderat Scherf), die Ampel Höhe Bismarckstraße (Gemeinderat Teichgräber) und der neue Platz des Christbaumes am Marktplatz (Gemeinderat Taufer).

Ehrung für langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
Die Gemeinderäte Heuschneider, Maier und Wohlrab wurden für ihre 40, 30 und 25 jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat geehrt. „Menschen wie Sie brauchen wir, denn jede Gemeinde lebt von und mit ihren Bürgerinnen und Bürgern“ , sagte BM Rößner gleich zu Beginn. Ohne ehrenamtlichen Einsatz so mancher Mitbürger wäre vieles in unserer Gesellschaft nicht möglich. Und vieles, was eine Gemeinde und die örtliche Gemeinschaft auszeichnet, verdanke man Frauen und Männern – wie den drei Jubilaren - , die neben den eigenen Belangen auch an die Bedürfnisse der Mitbürger denken – dafür müsse man sehr dankbar sein.
Die Gemeinderatstätigkeit sei nicht immer eine angenehme Arbeit. Auch die Familie und Freizeit leiden zeitweise unter der ehrenamtlichen Tätigkeit. Alle drei hätten sich aber immer wieder vom inneren Drang, unsere Gemeinde immer ein kleines bisschen liebens- und lebenswerter zu machen, leiten lassen.
Als Gemeinderat gehöre man dem wichtigsten Kollegialorgan der Gemeinde an und übernehme somit eine große Verantwortung. Obwohl alle 3 Gemeinderäte Mitglied  einer Partei sind, sei es ihnen in den meisten Fällen gelungen, Kommunal- und große Politik zu trennen. Gemeinsam mit den Ratskollegen hätten sie Kuchen in vielerlei Hinsicht vorangebracht, so der Schultes. Es sei unmöglich, all das im Einzelnen aufzuzählen was die drei Gemeinderäte in den vergangenen Jahren geleistet haben.
Es könne jedoch bestätigt werden, dass sie sich auf ihre persönliche Art und Weise immer wieder aktiv und engagiert mit eingebracht haben. Ein Dank gelte auch den jeweiligen Partnern, die die ehrenamtlichen Tätigkeiten mittragen und immer wieder großes Verständnis aufbringen würden. Abschließend sprach BM Rößner die einzelnen Gemeinderäte noch gezielt an:

Im Jahr 1986 rückte Herr Wohlrab im Nachrückverfahren in den Gemeinderat. Schnell habe er sich damals eingelebt. Dabei sei ihm sicher zu Gute gekommen, dass er Einiges an politischem Vorwissen mitgebracht habe. Gemeinderat Wohlrab gehöre zu den  Gemeinderäten die sich stets akribisch auf die Sitzungen vorbereiten, um dort wortreich und mit vielen Argumenten für ihren Standpunkt einzutreten. Insbesondere bringe er sich bei den sozialen Themen Kindergärten, Jugendliche, Schule und Familie ein. Wer an die Kuchener SPD denke, verknüpfe dies in den letzten Jahren eng mit Hansjörg Wohlrab. Bildlich ausgedrückt sei er als „Zugpferd, gerade aber auch als Kutscher“ oftmals die kräftig ziehende und gleichzeitig treibende Kraft der SPD-Fraktion.
Bürgermeister Rößner wünschte abschließend alles Gute und bedankte sich mit Urkunde, Geschenk und Blumenstrauß.

Fünf Jahre länger ist Hans Maier im Gremium. Mit Stolz dürfe er auf eine überaus erfolgreiche 30-jährige Ratstätigkeit zurück blicken. Hans Maier ist kein Mann der großen Worte und lege keinen Wert darauf, Gesagtes nochmals zu wiederholen, nur damit es in der Presse stehe. Herr Maier verfüge über eine hohe fachliche Kompetenz und sehe seine Arbeit mehr in der Vorbereitung in der Fraktion. Hierbei fließen seine Erfahrungen aus dem Beruf und dem TSV mit ein. Für die Themen Sport und Freizeit, sowie den vielfältigen Punkt Familie, setzte er sich verstärkt ein. Oftmals nütze Hans Maier dabei den kurzen Dienstweg und den guten Draht zum Rathaus, statt in der Sitzung darüber zu lamentieren. Wichtig war und ist Hans Maier stets ein gutes Miteinander mit Gemeinderatskollegen, Verwaltung und Schultes. Nicht zuletzt wegen seiner umgänglichen, geselligen und unkomplizierten Art sei er so beliebt. Auf Hans Maier ist immer Verlass – egal, ob als 2. Stv. Bürgermeister, bei der Arbeitsgemeinschaft Kuchener Vereine, im AK B10-neu oder sonstwo: überall könne man auf ihn bauen!
Für seine Mühe und das bewiesene große Engagement bedankte sich Bürgermeister Rößner  ebenfalls mit Urkunde, Geschenken und Blumenstrauß.

Höhepunkt der Ehrung war dann das 40-jährige Ratsjubiläum von Gemeinderätin Inge Heuschneider.
Am 24. Oktober 1971 wurde Frau Heuschneider als erste und einzige Frau in ein von Männern dominiertes Gremium gewählt. Seit dem wurde sie acht weitere Male mit hohen Stimmenzahlen wiedergewählt. In den letzten 3 Wahlen sei sie jeweils Stimmenkönigin der SPD-Fraktion gewesen. Eine kurze Umfrage im Kreis ergab, dass es keine Gemeinderätin gibt die schon 40 Jahre in einem Gemeinderat und derzeit aktiv ist. Kuchen und die Welt habe sich in dieser langen Zeit grundlegend geändert. Bei vielen für die Gemeinde wichtigen Themen habe sie engagiert mitgewirkt. Sie habe immer wieder das persönliche Gespräch mit den Bürgern gesucht und das Ohr am Volk gehabt, um die entsprechenden Bürgernähe zu praktizieren. Gemeinderätin Heuschneider setzte sich in all diesen Jahren ebenfalls für die Belange der Kindergärten, Jugend und Schule ein, aber auch für große Investitionsmaßnahmen der Gemeinde.  Immer wieder bringe sie sich mit ihren Standpunkten und ihrer Meinung aktiv ein. Bei einer Umfrage wurde sie von Ratskollegen als eifrige Besucherin vieler örtlicher Veranstaltungen gelobt, als bodenständig bezeichnet und als jemand, der das ehrenamtliche Engagement der Vereine und Organisationen schätze und unterstütze. Alles in allem trage Inge Heuschneider einen wichtigen Anteil an der gemeindlichen Entwicklung der letzten 40 Jahre, so H. Rößner abschließend. Dafür gebühre ihr Dank und Anerkennung.

(vlnr. GR Hans Maier, Herr Heuschneider, GRin Inge Heuschneider, GR Hansjörg Wohlrab mit Ehegattin, BM Rößner)

Anschließend überreichte Kuchens Bürgermeister der Jubilarin ebenfalls Präsente, eine Auszeichnung des Gemeindetags und eine Dankesurkunde.

Im Anschluss bedankte sich Gemeinderat Wohlrab im Namen der SPD-Fraktion bei Gemeinderätin Heuschneider für die 40-jährige Tätigkeit im Gremium. Er betonte, dass sie stets eine loyale Fraktionskollegin sei und für die SPD wichtige Arbeit leiste.
Gemeinderat Maier bedankte sich beim Gemeinderat, der Verwaltung und den Bürger für die jahrelange Unterstützung und die schönen Stunden. Er habe sein Mandat immer nach bestem Wissen und sehr gern ausgeübt.

Gemeinderat Teichgräber bedankte sich im Namen der SPD-Fraktion bei Herrn Wohlrab für seine Arbeit im Gremium und als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Ebenso gratulierte er noch bei Gemeinderat Maier für die 30 Jährige Tätigkeit.
Für die CDU-Fraktion gratulierte Gemeinderat Bilgery zunächst den Jubilaren Heuschneider und Wohlrab. Gemeinderat Maier dankte er für seine Arbeit und erklärte, dass er stets mit guten Ratschlägen und Grundlagen den Gemeinderat unterstütze. Hierbei sei er eine tragende Säule nicht nur als Fraktionsvorsitzender. Er wünschte ihm viel Kraft, Gesundheit und den nötigen Erfolg für die Zukunft.
Gemeinderat Stegmeier gratulierte im Namen der FWV-Fraktion den drei Jubilaren, für 95 Jahre geballtes Wissen. Und wünschte Ihnen weiterhin alles Gute und hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit.
Abschließend bedankte sich Gemeinderätin Heuschneider bei allen für ihre Gratulationen und die jahrelange Unterstützung aus allen Seiten. Sie habe die Arbeit bis jetzt immer gern gemacht und viele schöne Stunden erlebt.

Antrag von Herrn Gemeinderat Hans Jörg Frey auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
- Entbindung von der ehrenamtlichen Verpflichtung
- Verabschiedung
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes beschloss der Gemeinderat dem Antrag von Gemeinderat Frey zuzustimmen und ihn somit mit Ablauf des Jahres aus dem Gemeinderat zu entlassen.
Anschließend bedankte sich Bürgermeister Rößner in einer längeren Ansprache für seine 43 jährige Tätigkeit im Gremium. Er betonte, dass es allen schwer falle, ihn vom Amt zu entbinden, jedoch respektiere man seinen Wunsch. Kuchen sei eine liebens- und lebenswerte Gemeinde. Dies habe mehrere Gründe. Vor allem aber sind es die Menschen, die Kuchen zu dem machen, was es ist und dem Ort seine eigene Identität verleihen. Einer der herausragenden Persönlichkeiten ist Hansjörg Frey.  Herr Frey setzte sich weit überdurchschnittlich für die Belange der Allgemeinheit ein. Fast meine man, er sei Mitglied auf Lebenszeit im Gremium, er habe immer wieder beeindruckende Wahlergebnisse erzielt. In den 43 Jahren habe er mitentscheidend für die positive Fortentwicklung der Gemeinde mitgewirkt und gehöre zum festen kommunalpolitischen Inventar der Gemeinde.

(vlnr.: Hans-Jörg Frey mit Ehegattin, BM Rößner)

Mit der ihm eigenen Vehemenz und Leidenschaft, Ausdauer und Hartnäckigkeit wäre er immer wieder für seine Heimatgemeinde eingetreten. Menschen mit einer solchen Einstellung brauche man als tragende Säulen der Gesellschaft. Man könne in Worte nicht beschreiben welch großen Verdienste er geleistet habe. Hervorragende Ortskenntnis, fachliche Kompetenz, herzliches Handeln, aktives Anpacken seien Attribute, die ihn auszeichnen. Hansjörg Frey genieße in Bevölkerung, Gemeinderat und Verwaltung zurecht höchste Anerkennung und Wertschätzung. Auch als Bürgermeister wisse er in Hansjörg Frey einen mehr als 100% loyalen Stellvertreter und sei dankbar für manch guten Rat und tatkräftige Unterstützung. Zwischendurch blickte BM Rößner auf das Jahr 1968 zurück: vieles habe sich verändert… angefangen von der Musik, über Autos, Mode, Politik aber auch in der Gemeinde. Viele Ratskollegen sein bisher gekommen und auch gegangen. Nun wolle auch er aus dem Gremium ausscheiden, um einem Jüngeren Platz zu machen – auch dies verdiene Respekt und zeige die Einstellung von Herrn Frey. „Mit dem heutigen Tag geht nun eine erfolgreiche 43-jährige Ära zu Ende… du hinterlässt ein Lücke… viele deiner Spuren werden aber bleiben. Wir verneigen uns vor dir und deinen Leistungen – du hast dich um die Gemeinde Kuchen verdient gemacht.“ Mit diesen Worten schloss BM Rößner seine Ansprache.

Abschließend übergab BM Rößner einige Geschenke und bedankte sich im Namen des Gremiums, der Verwaltung, der Bürgerschaft und auch ganz persönlich herzlich bei Herrn Frey und seiner Familie und wünschte ihnen weiterhin alles Gute.

Für die FWV-Fraktion bedankte sich Gemeinderat Stegmeier bei Herrn Frey für sein Engagement und die schöne Zeit in der er als Berater und Freund tätig war. Ebenso sprach er einen herzlichen Dank an Frau Frey für die Unterstützung aus. Er überreichte Gemeinderat Frey anschließend ein Geschenk. Gemeinderat Frey bedankte sich herzlich beim Gremium und seiner Familie für die jahrelange Unterstützung. Er habe auch gelernt gute Arbeit anzuerkennen und zu loben. Danach sprach er noch ein paar Gedanken zum Jahr 2011. Abschließend bedankte er sich nochmals bei allen die ihn in der langen Zeit begleitet haben. Er habe sein Amt immer nach bestem Wissen und Gewissen ausgeübt und sei dankbar, von der Bevölkerung immer wieder getragen worden zu sein.

Jahresrückblick 2011
Traditionell hielt Bürgermeister Rößner eine Rede zum Jahresabschluss. Unterm Strich können man dieses Jahr mit dem Erreichten mehr als zufrieden sein, es sei ein sehr gutes, erfolgreiches aber auch sehr arbeitsintensives Jahr gewesen. Vieles sei in Angriff genommen oder abgeschlossen worden. Größere Themen seien zum Beispiel die drei erfolgten Straßensanierungen mit über 400.000 €. An diesem Thema werde man auch in den nächsten Jahren dran bleiben. Gut gelaufen ist es im  Gewerbegebiet „Im Espan“, hier wurden die neue Stichstraße fertig gestellt, weitere Flächen (14.000 m²) verkauft und weitere Betriebe angesiedelt. In der  Ankenhalle sei der erste Sanierungsabschnitt mit rund 450.000 € quasi abgeschlossen. Im Kindergarten-bereich habe man habe man in diesem Jahr die Hauptfinanzierung des Außenbereichs „Arche Noach“ getragen. Ab September 2012 sei in Kuchen eine Krippengruppe für unter 3 Jährige fest geplant. Im Bereich Schule habe man die Einführung des 10. Schuljahres mitgetragen und beschäftige sich derzeit auch mit dem Thema „Gemeinschaftsschule“. Weitere wichtige Themen seien die Beratungen und der Bürgertermin zur B10-neu gewesen, hier müsse man daran arbeiten, wieder ein einheitliches Stimmungsbild zu erhalten – nur gemeinsam sei man stark genug, um hier möglichst viel für Kuchen herauszuholen.  Keine B10-neu sei für ihn keine Lösung, so der BM. Wichtig waren in 2011 auch u. a. die Themen: Lärmschutzwand der Bahn, Baugebiet „In der Gärtnerei“, die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr und der Einstieg in den Landschaftspark Fils. Bei den Finanzen sehe es gut aus, man habe 2011 weiterhin eine Nullverschuldung und keine Steuererhöhungen vorgenommen. Das Investitionsvolumen lag trotzdem bei über 1 Mio. Euro und die Zuführungsrate werde trotz Euro-Krise deutlich besser liegen als geplant. Auch für 2012 könne man deshalb zuversichtlich sein. Das Gemeindeschiff steuert nach wie vor auf einem sehr sicheren Kurs.  Lasse man das Gemeindeschiff auch künftig von Zeit zu Zeit in einem ruhigen Hafen ankern, könne man auch weiterhin allen äußeren Einflüssen zum Trotz regelmäßig zu manchen, in realistischer Reichweite liegenden, neuen Ufern – wie z. B. bei der Kleinkindbetreuung – aufbrechen. Er sei überzeugt, dass die Gemeinde auch alle Herausforderungen des neuen Jahres 2012 gut meistern könne und werde.

Viele habe zu einem guten Gelingen in 2011 beigetragen – Vielen gelte es deshalb zu danken: der Bürgerschaft – sie ist die Basis für Alles,  dem Gemeinderat für das engagierte Mitwirken, dem Gemeindeteam für die Unterstützung im Arbeitsalltag, den ehrenamtlich tätigen Personen in Kirchen, Vereinen und Organisationen, den Firmen und Handwerkern sowie allen anderen, die oftmals im Stillen, an einer guten Entwicklung unserer Gemeinde mitwirken. Mit den besten Wünschen für 2012 und das bevorstehende Weihnachtsfest schloss Kuchens Bürgermeister die letzte Sitzung des Jahres.

Gemeinderatsbericht vom 30.01.2012

Neubesetzung des frei gewordenen Gemeinderatsmandats
- Nachrücken von Herrn Markus Maier
- Verpflichtung von Herrn Maier als Gemeinderat
- Neubesetzung von Gremien   
Durch das Ausscheiden von Herrn Hans Georg Frey ist ein Gemeinderatsmandat neu zu besetzen.
Nach § 31 Abs. 2 GemO rückt der als nächste Ersatzmann des Wahlvorschlags festgestellte Bewerber nach. Bei der Wahl des Gemeinderats am 07.06.2009 wurde als nächster möglicher Ersatzmann des Wahlvorschlags der FWV Herr Markus Maier festgestellt, welcher das Amt angenommen hat.

Durch das Nachrücken von Herrn Maier sind die von der FWV-Fraktion besetzten Gremien und Ausschüsse teilweise neu zu besetzen. Nach dem Vorschlag der FWV ergeben sich folgende Änderungen:

Verbandsversammlung Abwasserreinigung Kuchen/Gingen: bisher GR Frey (Stv.), neu GR Maier, Markus (Stv.)
Arbeitskreis Biotopverbund: bisher GR Frey, neu GRin Metzger-Kielkopf
Arbeitskreis SBI: Bisher GR Frey, neu GRin Funk (Stv.)

Der Gemeinderat nahm von der Nachfolgeregelung zustimmend Kenntnis. Herr Maier wurde im Anschluss von Bürgermeister Rößner auf sein Amt als Gemeinderat verpflichtet. Der Gemeinderat stimmte der von der FWV vorgeschlagenen Neubesetzung der Gremien und Ausschüsse zu.

Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
Der Gemeinderat beschloss am Montag, nach dem Ausscheiden von Herrn Hans-Georg Frey aus dem Gemeinderat das Amt des 1.Stellvertreters des Bürgermeisters neu zu besetzen.
Mit 15 Stimmen wurde Gemeinderat Wolfgang Stegmaier in das Amt gewählt. Bürgermeister Rößner gratulierte seinem frisch gewählten Stellvertreter.

Bahnhofsanierungsprogramm Filstal
Seit rund 10 Jahren diskutieren Vertreter der Deutschen Bahn AG, des Landes Baden-Württemberg, des Landkreises, etlicher Filstalgemeinden und Planer über das dringend notwendige Bahnhofsanierungsprogramm Filstal. Nach zahlreichen Verzögerungen soll mit der Sanierungsmaßnahme in Kuchen nun im Juli 2012 begonnen werden.
Mit den Verzögerungen über die Jahre hinweg war auch eine ständige Änderung der veranschlagten Kosten und der kommunalen Beteiligung verbunden.
Einer ersten Kostenschätzung im Jahr 2004 zu Folge hätte der kommunale Mitfinanzierungsanteil von Kuchen 84.000 EUR betragen. Durch einen Ausbau der Bahnsteige, welcher einen zukünftigen möglichen S-Bahnverkehr mit einbindet, sowie Verschiebungen bei der finanziellen Beteiligung der Projektpartner, steig die kommunale Beteiligung Kuchens letztlich auf insgesamt 119.400 EUR an.

Die Fraktionen und Verwaltung zeigten sich am Montag insbesondere darüber enttäuscht, dass die bisher vorgesehene Rampe zum Bahnsteig in Richtung Ulm entfallen soll und statt dessen lediglich die Treppenanlage erneuert wird. Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen etc. haben keine Chance, den Bahnsteig zu erreichen bzw. zu verlassen. Bisher war eine Rampe vorgesehen, die auf Grund ihrer Steigung von mehr als 6 % zwar nicht als barrierefrei galt, jedoch für gehbehinderte Menschen oder auch für Menschen mit Kinderwagen immer noch eine bessere Lösung als eine Treppe darstellte.
Der anwesende Vertreter der Deutschen Bahn, Herr Zdzuj, machte deutlich, dass eine Rampe auf Grund des instabilen Untergrundes einen technisch und kostenmäßig enormen Aufwand erfordert. Die DB ist bei der Anzahl an Fahrgästen in Kuchen keiner rechtlichen Verpflichtung für einen barrierefreien Zugang unterworfen. Der Gemeinderat stimmte jedoch bei der jetzigen Planung einer Kofinanzierung nicht zu – der Vertreter der DB sagte daraufhin in der Sitzung zu, Alternativen zur Umgehung der Treppenanlage nochmals zu prüfen.

Haushaltssatzung 2012
Der Plan 2012 weist mit 340.856 € eine kleine Zuführungsrate aus; unter den gegebenen Umständen - 200.000 € für die Straßensanierung veranschlagt und erneuter Anstieg der Kreisumlage um rd. 100.000 € - ein noch akzeptables Ergebnis.
Im Saldo Steuereinnahmen (Einkommensteuer, Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuer) / Umlagezahlungen (Kreisumlage, FAG-Umlage und Gewerbesteuerumlage) werden im Jahr 2012 insgesamt rd. 1,1 Mio. € weniger Einnahmen erwartet als im Rekordjahr 2008.
Der Plan 2012 beinhaltet daher auch keine größeren Maßnahmen. Im Verwaltungshaushalt werden neben den laufenden - sparsamen - Ausgaben insbesondere das Straßeninstandsetzungsprogramm fortgeführt. Im Vermögenshaushalt wird  die Erneuerung von Heizung / Lüftung / Warmwasserbereitung in der Ankenhalle abgewickelt.
Der HH-Plan 2012 beinhaltet keine eigenen Steuererhöhungen / Hebesatzänderungen. Auch Wasserzins und Abwassergebühr bleiben unverändert. Der frei verfügbare Stand der allg. Rücklage wird zum 31.12.2012 voraussichtlich rd. 860.000 € betragen. Der Haushaltsplan 2012 sieht keine neuen Kreditaufnahmen vor.
Die Schule ist der einzige Bereich der Gemeinde, wo die sogenannte Budgetierung praktiziert wird. Dem Schulleiter standen im Planjahr 2009 insgesamt 45.925 € eigenverantwortlich zur Verfügung. Im Jahr 2004 (Amtsantritt des Rektors) belief sich dieser Betrag noch auf 39.670 €. In den Folgejahren wurde dieser Betrag kontinuierlich angehoben, da die Gemeinde „Schule / Jugend“ für eine eminent wichtige Aufgabe erachtet. Diese Einstellung hat sich bis heute nicht geändert, vielmehr ist diese Aussage zutreffender denn je.
In Absprache mit dem Rektor wurden die Budgetmittel im Jahr 2010 auf 39.905 € festgesetzt = 141 € pro Schüler. Im Jahr 2012 wurden nun 38.000 € veranschlagt = 140 € / Schüler. Dies ist durchaus vertretbar, zumal einerseits aus dem Jahr 2010 noch nicht in Anspruch genommene Mittel von rd. 9.000 € der Schule zur Verfügung stehen und andererseits jeweils größere Anschaffungen in der Schule nicht aus dem Budget finanziert werden.
Zusätzliche Betreuungsangebote an der Schule gehen ebenfalls nicht zu Lasten des Schuletats.
Der Sachkostenbeitrag für die Hauptschule ist für das Jahr 2012 vorläufig auf 1.064 €/Hauptschüler - inkl. eines Betrags für Sicherungsmaßnahmen vor Amokläufen – festgelegt. Solche Maßnahmen hat die Gemeinde zumindest teilweise schon mit der Erneuerung des gesamten Eingangbereichs getroffen.
Im mittlerweile siebten Betriebsjahr befindet sich die Ganztagesbetreuung an der Kuchener Schule. Erfolgreich wurde im Schuljahr 2008/2009 das Konzept zusätzlich zur Hauptschule auf die Grundschule ausgedehnt, aus der verlässlichen Grundschule wurde die so genannte verlässliche Schule.

Wie die Ganztagesbetreuung ist auch das Projekt des Kuchener Kinder- und Jugendtreffs für Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 18 Jahren im siebten Jahr des Betriebs. Aktuelle Zahlen von über 30 Besuchern pro Öffnungszeit belegen die große Beliebtheit der Einrichtung bei der Kuchener Jugend. Öffnungszeiten, Aktionen, Projekte und Turniere werden stets sehr gut angenommen.
Die Sporthalle Anken geht nun ins 31. Jahr ihres Bestehens. Verschiedene Anlagenteile haben ihre statistische Lebensdauer eigentlich schon überschritten. Für Unterhaltungsmaßnahmen in der Ankenhalle sind im Verwaltungshaushalt 10.000 € (+ HH-Rest aus 2011 von 50.000 €) veranschlagt. Gedacht ist dabei auch an größere Reparaturarbeiten wie Austausch von Fensterelementen und Erneuerung der sanitären Einrichtungen. Seit dem Jahr 2007 befasst sich die Gemeinde mit der Erneuerung der Heizung in der Ankenhalle, da ständig mit dem Ausfall der nunmehr 30 Jahre alten Heizungsanlage zu rechnen ist.
Eine vom Ing.büro Straub aus Bad Überkingen ausgearbeitete Planung mit BHKW, Brennwertkessel, neuer Regelungstechnik, neuer Warmwasseraufbereitung und Änderungen an der Lüftungsanlage (mit Brandschutz) wurde vom Gemeinderat in der Sitzung vom 06.12.2010 genehmigt. Das Gesamtkonzept schließt mit Kosten von rd. 616.000 € (netto).
Für die Erneuerung der Heizung mit BHKW, Regelungstechnik und Warmwasseraufbereitung sind bisher Aufträge von rd. 450.000 € vergeben. Diese neuen Anlagenteile sind seit Dezember 2011 in Betrieb. Im Jahr 2012 ist nun noch die Lüftung (mit Brandschutz) in Angriff zu nehmen. Bezuschusst werden die Maßnahmen mit 104.000 € aus dem Sportfördermittelprogramm des Landes und mit 33.539 € aus dem „Klimaschutz-Plus-Programm“.

Im HH-Plan 2012 sind für die Straßenunterhaltung insgesamt 225.000 € veranschlagt. Hiervon entfallen 25.000 € bis 35.000 € auf die lfd. Straßenunterhaltung durch den Bauhof sowie auf den Winterdienst. Die restlichen Mittel stehen für die Fortführung des Straßeninstandsetzungsprogramms zur Verfügung. In der Sitzung vom 07.11.2011 wurde vom Gemeinderat beschlossen, als erste Maßnahme die Erneuerung von Wasserleitung und Straßenoberfläche im Bereich der östlichen Tegelbergstrasse in Angriff zu nehmen, wobei hier noch die teilweise Erneuerung des Kanals mit veranschlagten 150.000 EUR hinzukommt. Je nach Ausschreibungsergebnis und Auftragslage der Firmen kann evtl. noch wie im Jahr 2011 eine zweite Maßnahme angehängt werden, wobei hierüber noch keine definitive Entscheidung über den betreffenden Straßenzug gefallen ist.
Weitere Investitionen sind veranschlagt unter anderem für die Aufwertung des SBI-Parks mit Gärtnerhaus (60.000 EUR), Einrichtung einer Kinderkrippe (50.000 EUR), Mitfinanzierung an der geplanten Bahnhofsanierung (110.050 EUR), energetische Sanierung an gemeindlichen Wohngebäuden (30.000 EUR), Investitionen beim Wasserwerk für das Leitungsnetz und die Hochbehälter (195.000 EUR).

Gemeinderat Stegmaier zeigte sich für die Fraktion der Freien Wählervereinigung erfreut über die sehr stabile finanzielle Lage der Gemeinde. Die Fraktion regte an zu prüfen, in wie weit Lehrmaterial von Schulen aus dem Umland weiterverwendet werden kann, sofern diese schließen müssen.
Die Fraktion der Freien Wählervereinigung ermächtigte die Verwaltung ausdrücklich, die erforderlichen Schritte für eine Verbesserung des Brandschutzes in der Schule baldmöglichst einzuleiten. Zur Ankenhalle stellte Gemeinderat Stegmaier fest, dass mit der Lüftung (incl. Brandschutz) dann im Jahr 2012 die Sanierungsrunden wohl für die nächsten Jahre abgeschlossen sein dürften.
Eine evtl. Steuererhöhung in unserer Gemeinde erscheint für die Fraktion der Freien Wählervereinigung derzeit indiskutabel, so Stegmaier. Erfreulich sei, dass der Verband Region Stuttgart die Aufwertung des SBI – Parks mit rund 32.000 Euro Fördermittel bezuschusse, wobei er doch sehr hoffe, dass Stuttgart 21 mit weniger als die veranschlagte Beteiligung von 160.000 Euro an Kuchen vorübergehen werde.
Diskussionsbedarf besteht für die Fraktion der Freien Wählervereinigung über die Höhe der Friedhofgebühren und der Anlagen im Friedhof.
Abschließend stellte die Fraktion der Freien Wählervereinigung den Antrag, als zweite Straßenbaumaßnahme dieses Jahr den Marktplatz mit Eulengasse / Am Lippenrain zu sanieren.

Gemeinderat Wohlrab erklärte für die SPD-Fraktion, dass die Gemeinde bei Kredit, Zinsbelastung und Pro-Kopf-Verschuldung eine dreifache Null verzeichnen könne, was als starke Leistung anzusehen sei. Gefragt seien in Zukunft Investitionen in frühkindliche und vorschulische Bildung, wobei auch Bund und Land bei der Finanzierung der Kleinkindbetreuung erfreulicherweise mitziehen. Die Kuchener Schule habe mit ihrem Bildungs- und Betreuungsangebot ideale Voraussetzungen für eine Gemeinschaftsschule – in diese Richtung müsse jetzt über die Werkrealschule hinaus rasch vorangeschritten werden. Die Fraktion stellte folgende Anträge: keine Erhöhung der Kindergartengebühren in 2012, Erarbeitung eines Konzepts für eine Gemeinschaftsschule durch Verwaltung und Vertreter der Schule, Fortschreibung des Berichts zum demographischen Wandel mit Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Integrationsberichts, Sanierung des Marktplatzes in 2012 sofern die bereits beschlossene Sanierung der Tegelbergstraße dies finanziell zulässt, barrierefreie Zuwegung im Rahmen der Bahnhofsanierung.

Gemeinderätin Heer äußerte für die CDU-Fraktion, dass ihr der Haushalt sehr gut gefalle. Auf Gebühren- oder Steuererhöhungen könne aus Sicht der CDU verzichtet werden.  Die Info-Veranstaltung zur B 10 neu müsse in 2012 endlich stattfinden, auch um einen Kontakt zwischen Bürgern und Planungsträgern zu ermöglichen. Der Energiebericht der Verwaltung müsse ebenfalls noch 2012 auf der Tagesordnung stehen. Enttäuscht zeigte sich Gemeinderätin Heer darüber, dass die Gemeinde nicht selbst einen Fachplaner für die  Bahnhofsanierung einschalte. Sie fragte, in wie weit vorbeugende Maßnahmen gegen Amokläufe im Schulgebäude getroffen werden. Ohne Zwang habe die Gemeinde Kuchen sehr gute Grundlagen für eine Gemeinschaftsschule geschaffen. Sie betonte, dass nicht Lehrer oder Eltern allein, auch nicht die Medien, sondern wir alle verantwortlich für unsere Kinder seien. Die CDU-Fraktion beantragte, gemeinsam mit allen Verantwortlichen eine Art Zukunftsplanung, moderiert von einem Fachmann, durchzuführen. Die Fraktion hofft sehr darauf, dass bis September 2012 eine Kinderkrippe in Kuchen angeboten werden kann. Für diese Betreuungsform sollte für die Erzieherinnen eine Fortbildungsreihe stattfinden. Der Fokus müsse in Zukunft verstärkt auf der Seniorenarbeit liegen – ähnlich wie die Kinderbetreuung immer mehr ins Bewusstsein der Verantwortlichen rückte und so in Kuchen zum ersten Krippengipfel führte, müsse auch die Seniorenarbeit sich weiter entwickeln.

Alle drei Fraktionen äußerten ihre Zufriedenheit und Zustimmung über den vorgelegten Haushaltsplan.

Bürgermeister Rößner erklärte, dass die Verbesserung des Brandschutzes in der Schule rasch angegangen werden müsse. Weitere Investitionen seien für die Umrüstung von Arbeitsplätzen im Physiksaal erforderlich. Was technisch möglich sei, werde an der Schule gegen Amokläufe unternommen – hierzu zählen Panikschlösser sowie ein Alarmplan. Absolute Sicherheit könne allerdings nicht erreicht werden. Auf Nachfrage der FWV-Fraktion erläuterte Bürgermeister Rößner, dass die Gemeinde Investitionen (z.B. Sanierungen) an auswärtigen Schulen mit Kuchener Schülern mitfinanzieren müsse – dies sei bereits durch ein richterliches Urteil in der Vergangenheit bestätigt worden. Zur Ankenhalle ergänzte Bürgermeister Rößner, dass die Lautsprecheranlage und die Beleuchtung Zug um Zug erneuert werden müssen. Bürgermeister Rößner machte deutlich, dass der Weg in Richtung Gemeinschaftsschule nur mit breiter Basis einschließlich Eltern, Lehrer und aller anderen Verantwortlichen beschritten werden könne. Bis jetzt stehen allerdings noch nicht einmal die Rahmenbedingungen der Landesregierung fest.
Eine Infoveranstaltung zur B 10 neu sei derzeit nicht sinnvoll. Der vom Regierungspräsidium überarbeitete Vorentwurf werde der Verwaltung noch im Februar vorgestellt und im Anschluss im Gemeinderat behandelt. Bürgermeister Rößner gab bekannt, dass die Verwaltung dieses Jahr einen Antrag im Gemeinderat auf Neumöblierung des Sitzungssaals mit überschaubaren Ausgaben stellen werde.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Stegmaier erklärte Bürgermeister Rößner zur Kreisumlage, dass Kuchen ebenso wie andere Gemeinden auch von Mitteln des Kreises profitiere. Gemeinderat Wohlrab gab außerdem zu bedenken, dass die Ausgaben des Landkreises im Sozialbereich sowie für die Kliniken enorm hoch seien.

Haushaltsplan und –satzung sowie der Erfolgs- und Vermögensplan der Wasserversorgung wurden einstimmig beschlossen.

Neugestaltung der Kuchener Kindergartenlandschaft
- Bestätigung der Ergebnisse des '1. Kuchener Krippengipfels'
- Einleitung weiterer Schritte  
In kaum einem Bereich sozialer Infrastruktur sind in den vergangenen Jahren soviele gesellschaftliche, konzeptionelle und gesetzliche Veränderungen erfolgt wie in der vorschulischen Erziehung, der Kindertagesbetreuung. Ausgelöst durch die Debatte um die PISA-Studie und ihrer Folgen, der Veränderung der Lebenslagen von Familien, der Einführung des Orientierungsplan für Bildung und Erziehung, der veränderten finanziellen Verhältnissen von Eltern, Kindergartenträgern und Kommune gilt es die Strukturen der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde zu überdenken.

Vor diesem Hintergrund fand am 09.12.2011 eine 1.Trägerrunde der Kuchener Kindergartenträger (1.Kuchener Krippengipfel) statt, der von der Tübinger Dipl.Sozialpädagogin Frau Kariane Höhn angeleitet und moderiert wurde.
Der Ausbau der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren kann schrittweise unter Vorbehalt von erforderlichen baulichen Maßnahmen an zumindest 3 von 4 Standorten erfolgen.
Dabei soll in einem ersten Schritt zum September 2012 mit einem ersten Angebot, idealerweise das der Krippengruppe im Katholischen Kindergarten, an den Start gegangen werden und die weiteren Anpassungen schrittweise vollzogen werden.
Gemeinderätin Metzger-Kielkopf erklärte für die Fraktion der Freien Wählervereinigung, dass Öffentlichkeitsarbeit, Qualifizierung der Erzieherinnen und Umrüstung der Gebäude wichtige Schritte seien. 

Alle drei Fraktionen bekräftigten, dass Frau Höhn einen sehr kompetenten Eindruck hinterlassen habe und man zuversichtlich sei, dass die Einrichtung einer Kinderkrippe unter ihrer Begleitung erfolgreich gelingen werde.

Gemeinderat Kruschina regte an, eine Ferienbetreuung auch im Kindergarten anzubieten, möglicherweise in Kooperation mit einer anderen Gemeinde.
Der Gemeinderat bestätigte das Ergebnis des ersten Kuchener Krippengipfels und beauftragte die Verwaltung zusammen mit dem Kindergartenbeirat, die notwendigen weiteren Schritte in die Wege zu leiten.

Neufassung der Redaktionsrichtlinien für das Mitteilungsblatt der Gemeinde Kuchen
- Antrag der FWV-Fraktion auf Überprüfung
- Vorschlag der Redaktionskommission zur Neufassung der Richtlinien
Die vom Gemeinderat eingesetzte Redaktionskommission, bestehend aus den Gemeinderäten Bilgery, Scherf und Wohlrab hat gemeinsam mit der Verwaltung in zwei Sitzungen am 24.10.2011 und 09.01.2012 eine Neufassung der Redaktionsrichtlinien für das Mitteilungsblatt Kuchen erarbeitet. Der Gemeinderat beschloss am Montag die Redaktionsrichtlinien.

Bekanntgaben – Verschiedenes
Bürgermeister Rößner gab bekannt, dass die Verwaltung eine Stelle für einen Bademeister ausgeschrieben hat, da der bisherige Bademeister die Stelle wechseln wird.
Bürgermeister Rößner erklärte des Weiteren, dass im Rahmen der ausgeschriebenen Sanierung der östlichen Tegelbergstraße künftig auf den Gehweg verzichtet wird – so wird die neue Fahrbahn eine Breite von 5,4 Meter erhalten. Im Fahrbahnbereich wird eine flache Rinne zur Regenwasserableitung eingebaut.
Bürgermeister Rößner gab außerdem bekannt, dass Landrat Edgar Wolff den Gemeinderat bei Gelegenheit zur Pflege des Kontakts besuchen möchte.
Aus dem Gremium wurden angesprochen die geplanten Loft-Wohnungen Auf der Fabrik (Gemeinderätin Heuschneider), abgemeldetes Fahrzeug im Hirtenwiesgässle (Gemeinderätin Heuschneider), Fahrzeuge zum Verkauf auf dem Asta-Areal (Gemeinderätin Priester), Müll im Gewerbepark (Gemeinderat Teichgräber), beschädigte und fehlende Verkehrszeichen in der Tegelbergstr. und Bahnhofstr. (Gemeinderat Mann), mit Schotter verstopfter Schacht (Am Sommerberg), Toiletten in der Ankenhalle (Gemeinderat Mann), durch Gehölzschnitt versperrter Wiesenweg in der Nähe des Tegelbergs (Gemeinderat Mann), Reste von Fahnenbanner am Sportplatz im Espan (Gemeinderat Stegmaier), Verkehrszählung über Ampelanlagen auf der B 10 (Gemeinderat Kruschina), schlecht funktionierende Duschen in der Ankenhalle (Gemeinderat Kruschina), sanierungsbedürftige Tartanbahn im Ankenstadion (Gemeinderat Kruschina).