Benutzungsordnung für das Bürgerhaus

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Kuchen vom 28.11.2005 wird für das Bürgerhaus, Hafengasse 20, folgende

Benutzungsordnung

erlassen:

1) Die Gemeinde Kuchen stellt der Bürgerschaft, den Kuchener Vereinen und Orga­nisationen das Bürgerhaus und die darin befindlichen Einrichtungsgegenstände im Rahmen dieser Benutzungsordnung für Veranstaltungen zur Verfügung.
2) Zum Zweck der Reinigung, Hauptreinigung und bei größeren Instandsetzungsar­beiten kann die Benutzung eingeschränkt bzw. unterbrochen werden. Dies wird den Veranstaltern jeweils rechtzeitig mitgeteilt.
3) Mit dem Betreten des Hauses unterwerfen sich Benutzer und Besucher den Be­stimmungen dieser Benutzungsordnung und allen sonstigen zur Aufrechterhaltung eines geordneten Betriebs ergangenen Anordnungen.

§ 2
1) Das Bürgerhaus der Gemeinde Kuchen steht jedermann für alle Veranstaltungen, die gemeinnützigen, kulturellen oder gesellschaftlichen Zwecken dienen, offen.
2) Von der Benutzung ausgeschlossen sind Veranstaltungen, die rechtswidrige oder verfassungsfeindliche Ziele verfolgen.
3) Befürchtet die Gemeindeverwaltung eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, kann die Benutzung untersagt werden.

§ 3
1) Die Genehmigung zur Benutzung des Bürgerhauses erteilt die Gemeindeverwal­tung auf Antrag. Die Anträge werden nach Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Ein Anspruch auf Zusage besteht nicht.
2) Die Nutzungsgenehmigung kann versagt werden, wenn das Bürgerhaus für öffent­liche Zwecke benötigt wird. Sie kann ferner versagt werden, wenn nicht gewährleistet ist, dass öffentlich-rechtliche Bestimmungen oder die Bestimmungen dieser Benut­zungsordnung eingehalten werden.
3) Der Beauftragte der Gemeinde ist jederzeit berechtigt, an den Veranstaltungen teilzunehmen und die Einhaltung der Benutzungsordnung zu überprüfen.
4) Der Benutzer ist für die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Bestimmungen, insbeson­dere des Jugendschutzes und der polizeilichen Sicherheitsvorschriften, verantwort­lich.
Er hat steuerlichen Verpflichtungen, die ihm aus der Inanspruchnahme der angemie­teten Räumlichkeiten entstehen, zu erfüllen.

Der Benutzer hat erforderliche Genehmigungen für den Verkauf von Speisen und Getränken (insb. Gaststättenrechtliche Genehmigung), Musikübertragungen, die Durchführung von Sammlungen etc. einzuholen, ggf. anfallende Gebühren zu ent­richten und die Anmeldung bei der GEMA durchzuführen.
Die Gemeinde kann die Vorlage entsprechender Nachweise verlangen.

§ 4
Vereine und Organisationen, die das Bürgerhaus regelmäßig zu bestimmten Zeiten nutzen, schließen mit der Gemeinde auf der Grundlage dieser Benutzungsordnung eine Nutzungsvereinbarung ab. In dieser wird das Benutzungsverhältnis im Detail geregelt.

§ 5
1) Bei wiederholten oder schweren Verstößen gegen diese Benutzungsordnung kann die Gemeinde Kuchen Veranstalter von der Nutzung des Bürgerhauses ganz oder teilweise ausschließen. Dasselbe gilt für Besucher von Veranstaltungen.
2) Gleiches gilt, wenn ein Benutzer seinen Zahlungsverpflichtungen aus der Benut­zung der Halle nicht nachkommt.

§ 6
Das Bürgerhaus der Gemeinde Kuchen umfasst folgende Räumlichkeiten:

II. Belegung, Übergabe der Räume
§ 7
1) Für jede einmalige oder laufend wiederkehrende Benutzung von Räumen bedarf es eines schriftlichen Benutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Kuchen und dem Benutzer. In dem Vertrag werden Termin und Umfang der Benutzung festgelegt.
2) Durch den Abschluss des Mietvertrages kommt für die Durchführung einer Veran­staltung kein Gesellschaftsverhältnis zwischen Mieter und Gemeinde zustande.
3) Die Vermietung erfolgt ausschließlich zur Durchführung der vom Benutzer be­zeichneten und von der Gemeinde genehmigten Veranstaltung. Eine Änderung der Veranstaltungsart oder eine Ausweitung der Veranstaltung sind der Gemeinde recht­zeitig mitzuteilen. Sie bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Gemeinde.
4) Der Benutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte aus der Überlassung von Räum­lichkeiten oder Einrichtungen auf andere Personen oder Vereinigungen zu übertra­gen.
5) Die Gemeinde Kuchen kann den Mietvertrag lösen, wenn die Bedingungen des § 3 Abs. 2 oder § 3 Abs. 4 erfüllt sind, die in § 7 Abs. 2 geforderten Angaben unvoll­ständig oder falsch abgegeben wurden oder bei sonstigen Vertragsverletzungen durch den Mieter.
6) Ein Ausfall einer Veranstaltung ist sofort, mindestens jedoch 4 Wochen vor dem Veranstaltungstermin der Gemeinde mitzuteilen. Wird diese Frist nicht eingehalten, sind 25% des normalen Benutzungsentgeltes zu zahlen; es sei denn, die Räumlichkeiten können für den betreffenden Termin ander­weitig vermietet werden.
7) Kann eine Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt nicht stattfinden, so ersetzt der Benutzer der Gemeinde die bis dahin entstandenen Unkosten.

§ 8
1) Der Benutzungsantrag soll mindestens einen Monat vor dem Veranstaltungstermin bei der Gemeinde Kuchen gestellt werden. Antragsformulare sind bei der Gemeinde­verwaltung erhältlich.
2) Bei Antragstellung ist ein volljähriger Verantwortlicher zu benennen.
3) Der Antrag muss folgende Angaben enthalten:
a) Name und Anschrift des Benutzers,
b) Name des verantwortlichen Veranstaltungsleiters,
c) Art, Tag, Beginn und Dauer der Veranstaltung,
d) Angabe der gewünschten / benötigten Räume,
e) Voraussichtliche Anzahl der Teilnehmer.

§ 9
1) Für die Benutzung des Bürgerhauses wird ein privatrechtliches Benutzungsentgelt nach Anlage I dieser Benutzungsordnung erhoben.
2) Nebenkosten und Sonderleistungen, die nicht in das Benutzungsentgelt einge­rechnet sind, werden entsprechend dem tatsächlichen Aufwand in Rechnung gestellt. Hierzu gehören auch zusätzlich angeforderte, d.h. vermeidbare Einsätze des Hausmeisterehepaares (bis 22 Uhr 15 Euro, ab 22 Uhr Nachtzuschlag, d.h. 30 Euro pro angefangene Stunde) für Leistungen, die bereits bei der Übergabe bzw. Einweisung abgehandelt wurden (z.B. Erklärung von Geräten, Erklärung Schlüsseleinsatz Aufzug usw.).
3) Die Gemeinde kann die Vermietung des Bürgerhauses von der ganzen oder teil­weisen Vorauszahlung des voraussichtlichen Benutzungsentgelts abhängig machen.

§ 10
1) Die Schlüssel für die angemieteten Räume werden nach Terminabsprache mit der Hausmeisterin ausgegeben. Nicht eingehaltene Terminabsprachen und damit verbundene neue Termine zur ordnungsgemäßen Übergabe werden dem Mieter in Höhe von 25,00 € in Rechnung gestellt.
2) Bei Abholung der Schlüssel ist eine Kaution in Höhe von 150 € in bar bei der Gemeinde zu hinterlegen. Nach Abnahme der Räume ohne Beanstandungen wird die Kaution zurückgegeben.
3) Bei Veranstaltungen mit Küchenbenutzung erfolgt für das Kücheninventar eine Übergabe anhand eines schriftlichen Übergabeprotokolls. Bei der Rückgabe festge­stellte Fehlbestände sind der Gemeinde Kuchen zu ersetzen. Küche und Inventar sind in gereinigtem, hygienisch einwandfreien Zustand zu übergeben. Bei Mängeln erfolgt eine kostenpflichtige Nachreinigung.
4) Nach Ende der Veranstaltung sind die Schlüssel, soweit nichts anderes vereinbart wird, spätestens am folgenden Tag bis 09:00 Uhr bei Abnahme durch einen Vertreter der Gemeinde diesem zurückzugeben.

§ 11
1) Die in Anspruch genommenen Räume und Einrichtungen und WCs sind in besen­reinem Zustand, die Küchen in endgereinigtem Zustand zu übergeben. Die Hy­gienereinigung der WCs übernimmt der Vermieter.
2) Die Reinigung hat in unmittelbarem Anschluss an die Benutzung zu erfolgen. Die folgende Benutzung darf dadurch weder beeinträchtigt noch verzögert werden.
3) Die Reinigung ist so abzuschließen, dass eine unmittelbare Weiterbenutzung je­derzeit möglich ist.
4) Die Räumlichkeiten gelten als ordnungsgemäß gereinigt, wenn sie von einem Ver­treter der Gemeinde abgenommen sind. Wird eine eventuelle Aufforderung zur Nach­reinigung nicht oder nicht in ausreichendem Maße befolgt, kann die Gemeinde auf Kosten des Benutzers die Reinigung durchführen lassen.

III Hausrecht, Ordnung im Bürgerhaus
§ 12
1) Das Bürgerhaus mit seinen Einrichtungen wird durch das Bürgermeisteramt ver­waltet.
2) Der Beauftragte der Gemeinde übt das Hausrecht aus. Seinen Anweisungen ist unbedingt Folge zu leisten.
3) Der im Mietvertrag benannte Verantwortliche sowie der Veranstaltungsleiter haben auf die Einhaltung dieser Benutzungsordnung besonders zu achten.

§ 13
1) Der Benutzer hat dafür zu sorgen, dass während der Veranstaltung Ruhe und Ordnung gewahrt bleiben. Finden zu gleicher Zeit Veranstaltungen in verschiedenen Räumen statt, so sind die Benutzer zu gegenseitiger Rücksichtnahme und zur Ver­meidung von Störungen verpflichtet.
2) Der Benutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass nach 22:00 Uhr außerhalb des Ge­bäudes die Nachtruhe eingehalten wird. Fenster und Türen sind geschlossen zu hal­ten und Besucher, die die Veranstaltung verlassen, sind darauf hinzuweisen, Lärm­belästigung durch Gespräche, Türenschlagen etc. zu vermeiden.
3) Die Bestimmungen über die allgemeine Sperrzeit (§ 9 GaststVO) gelten sinnge­mäß und sind entsprechend zu beachten.
4) Bei musikalischen Proben oder Aufführungen sind Fenster und Türen auch tags­über geschlossen zu halten, um eine Belästigung der Anwohner zu unterbinden.
5) Die Räume im Bürgerhaus samt Inventar und Einrichtungsgegenständen sind pfleglich zu behandeln. Geräte und Einrichtungsgegenstände dürfen ohne Erlaubnis der Gemeinde nicht aus dem Gebäude entfernt werden.
6) Dekorationen und besondere Aufbauten bedürfen der ausdrücklichen Erlaubnis der Gemeinde. Aufbauten müssen den baupolizeilichen Vorschriften entsprechen und vom Bausachverständigen des Landratsamtes Göppingen abgenommen wer­den. Das Einschlagen von Nägeln, Schrauben o.ä. an Wänden, Decken und Böden ist untersagt.
7) Für das Abstellen von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern sind die hierfür vorgesehe­nen Abstellplätze zu benutzen (vgl. Parkierungsplan). Verschmutzungen und Be­schädigungen an den Außenanlagen sind durch den Benutzer zu beseitigen.
8) Rettungswege sind ständig frei zu halten. Dies gilt insbesondere für den Ausgang zur Rettungstreppe im Bürgersaal.
9) In sämtlichen Räumen des Bürgerhauses besteht ein gesetzliches Rauchverbot.
10) Heizung, Beleuchtung und Lüftung richten sich dem jeweiligen Bedürfnis. Ihr Um­fang wird von der Gemeinde festgelegt.
11) Die Bedienung technischer Anlagen ist über die alltägliche Nutzung von Strom­versorgung, Licht etc. hinaus nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Gemeinde­verwaltung gestattet.
12) Die Benutzung des Aufzugs ist Kindern nur in Begleitung von Erwachsenen er­laubt.
13) Der Benutzer darf nicht mehr Eintrittskarten ausgeben, als für die jeweilige Ver­anstaltung Sitzplätze vorhanden sind. Die Eintrittskarten sind vom Benutzer selbst zu beschaffen. Er bestimmt die Höhe der Eintrittspreise, verkauft und kontrolliert die Eintrittskarten.
14) Der Benutzer ist für die ordnungsgemäße Wartung und Reinhaltung der Toilet­tenanlagen während einer Veranstaltung verantwortlich. Gegebenenfalls hat der Be­nutzer hierfür entsprechendes Personal bereitzustellen.
15) Die Notwendigkeit einer Feuerwache richtet sich nach den jeweils geltenden rechtlichen Regelungen. Wird hiernach eine Feuerwache notwendig, geht deren Be­stellung und Vergütung zu Lasten des Benutzers.
16) Bei Veranstaltungen mit großem Besucherandrang sind vom Veranstalter Ordner in ausreichender Anzahl zu stellen. Eventuelle Kosten eines Ordnungsdienstes trägt der Veranstalter.
17) Abfälle sind in die bereitgestellten Behältnisse zu geben. Größere Abfallmengen wie Kartons, Verpackungsmaterial u. Ä. ist vom Benutzer wieder mitzunehmen.
18) Das Mitbringen von Tieren in das Bürgerhaus ist nicht gestattet.

IV Haftung, Schadensersatz
§ 14
1) Die Gemeinde überlässt dem Benutzer das Bürgerhaus und dessen Einrichtun­gen, Räume und Geräte zur entgeltlichen/unentgeltlichen Benutzung in dem Zu­stand, in welchem sich diese befinden. Der Benutzer ist verpflichtet, die Räume, Ein­richtungen und Geräte jeweils vor der Benutzung auf ihre ordnungsgemäße Beschaf­fenheit für den vorgesehenen Verwendungszweck durch seine Beauftragten zu prü­fen. Er muss sicher stellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden, soweit ihm diese Prüfung zuzumuten ist.
2) Der Benutzer stellt die Gemeinde Kuchen von etwaigen Haftpflichtansprüchen sei­ner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltung oder sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung der überlassenen Räume, Geräte und Zugänge zu den Räumen und Anlagen stehen.
3) Der Benutzer verzichtet seinerseits auf eigene Haftungsansprüche gegen die Ge­meinde und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriffansprüchen gegen die Gemeinde und deren Bedienstete oder Beauftragte. Die Gemeinde kann den Nachweis einer ausreichenden Haftpflichtversicherung verlangen.
4) Der Benutzer haftet für alle Schäden am Bürgerhaus, den Nebenräumen, Einrich­tungen und Geräten und Zugangswegen soweit die Schädigung nicht in den Verant­wortungsbereich der Gemeinde Kuchen fällt. Außerdem haftet er für alle Schäden, die durch Besucher der Veranstaltung verursacht werden.
5) Für Schäden, die durch Maßnahmen von Sicherheitsorganen entstehen, ist die Gemeinde Kuchen nicht verantwortlich.
6) Die Gemeinde Kuchen übernimmt keine Haftung für die vom Benutzer, seinen Mitarbeitern, Mitgliedern, Beauftragten oder von Besuchern seiner Veranstaltung eingebrachten Gegenstände, insbesondere Wertsachen, es sei denn, der Gemeinde Kuchen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
7) Bei unvorhergesehenen Betriebsstörungen und sonstigen die Veranstaltung be­hindernden Ereignissen kann der Benutzer gegenüber der Gemeinde Kuchen keine Schadensersatzansprüche erheben.
8) Von dieser Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigen­tümer für den sicheren Bauzustand von Gebäuden gem. § 836 BGB unberührt.

§ 15
1) Bei Schäden an Räumen, Einrichtungen, Geräten und Inventar ist vom Benutzer im Benehmen mit der Gemeindeverwaltung ein Schadensprotokoll zu fertigen.
2) Beschädigtes oder fehlendes Inventar ist vom Benutzer zu ersetzen. Das gleiche gilt für angerichtete Schäden in den benutzten Räumen.
3) Schadensersatz ist grundsätzlich in Geld zu leisten. In Ausnahmefällen kann die Wiederherstellung des früheren Zustandes gestattet werden.
4) Sind Einrichtungsgegenstände, technische Anlagen oder Geräte beschädigt wor­den oder verloren gegangen, kann die Gemeinde verlangen, dass Ersatz durch Wie­derbeschaffung des gleichen Gegenstandes geleistet wird.

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Anlage 1
Benutzungsentgelt für das Bürgerhaus

1.      Veranstaltungen

In dem Benutzungsentgelt Ziff. 1 – 5 sind die Kosten für Strom, Beleuchtung, Wasserverbrauch enthalten. Für Heizung wird im Zeitraum vom 1.Oktober bis 30. April ein Zuschlag von 15 % auf die vorstehenden Entgeltbeträge erhoben.

2. Bei auswärtigen Benutzern wird ein Zuschlag von 20 % auf die vorgenannten Sät­ze erhoben.

3. Bei gewerblichen Benutzern bzw. gewerblichen Veranstaltungen mit Gewinnerzie­lungsabsicht wird ein Zuschlag von 40 % auf die vorgenannten Sätze erhoben.

Kuchen, den 01.01.2006
Bürgermeisteramt:

Rößner
Bürgermeister